Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XV. Jahrgang, 1904.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1904

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XV. Jahrgang, 1904.

Volume count:: 15

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Allerhöchste Ordre, betreffend die Gebührnisse bei Dienstleistungen in den Kaiserlichen Schutztruppen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 342 — II. Angehörige des Beurlaubtenstandes, welche gemöß § 9 Meiner Verordnung vom 5. Dezember 1902, betreffend die Erfüllung der Dienstpflicht bei Meiner Schutztruppe für Südwestafrika, ihrer aktiven Dienstpflicht ganz oder teilweise in der Schutztruppe genügt haben und zu Ubungen in dieser innerhalb der für das Heer bestimmten Grenzen herangezogen werden, erhalten für die Dauer dieser Ubungen die Gebührnisse der aktiven Schutztruppenangehörigen ihres Dienstgrades, Beamte unter Wegfall ihres Zlvil- einkommens. Sofern diese Gebührnisse für die im Beamtenverhältnisse stehenden Militärpersonen geringer sind als die bei Ableistung von Ubungen gemäß § ge der „Organisatorischen Bestimmungen“ zuständigen Gebührnisse — Ziffer I —, werden die letzteren gezahlt. III. In derselben Weise wie unter Ziffer II regeln sich die Gebührnisse für Angehörige des Beurlaubtenstandes des Heeres und der Marine, welche auf Grund des § 19 des Gesetzes vom 18. Juli 1896, betreffend die Kaiserlichen Schutztruppen in den afrikanischen Schutzgebieten und die Wehrpflicht daselbst, in Fällen der Gefahr zur notwendigen Verstärkung der Schutztruppe herangezogen werden. IV. Desgleichen werden die nicht zu den Militärpersonen zählenden Deutschen, welche lediglich aus Anlaß eines Feldzuges im Sinne des Kriegsinvalidengesetzes vom 31. Mai 1901 zu den Schutztruppen als Kriegsfrelwillige in ein Dienstverhältnis treten (5 223 a. a. O.), für die Dauer dieser Dienstleistungen nach den unter Ziffer II bezeichneten Grundsätzen behandelt. V. Auf die nicht mit Beamteneigenschaft ausgestatteten Angestellten der Gouvernements in den Schutzgebieten finden die durch Meine gegenwärtige Ordre den Beamten eingeräumten Vergünstigungen entsprechend Anwendung, sofern sie in einem festen Vertragsverhältnisse stehen und nicht nur für bestimmte Dienstleistungen eine jederzelt widerrufliche Vergütung erhalten. Donaueschingen, den 9. Mai 1904. (L. S.) Wilhelm I. R. Graf von Bülow. An den Reichskanzler (Auswärtiges Amt, Kolonial-Abteilung) und Oberkommando der Schutztruppen. Verfügung des Gouverneurs von Deutsch-Ostafrika, betr. den Gonvernementsrat. Vom 13. April 1904. Auf Grund der §§ 1 bis 3 der Verfügung des Reichskanzlers vom 24. Dezember 1908, be- treffend die Bildung von Gouvernementsräten, werden hiermit für die Dauer der Kalenderjahre 1904 und 1905 als Mitglieder des Gouvernementsrates für Deutsch-Ostafrika berufen: a) als amtliche Mitglieder: 1. der Oberrichter, 2. der Kommandeur der Schutztruppe, 3. der Erste Referent, 4. der Bezirksamtmann von Daressalam. Die Berufung von amtlichen Stellvertretern bleibt von Fall zu Fall vorbehalten. b) als außeramtliche Mitglieder: 5. Herr Carl Feilke, Pflanzer, als Stellvertreter: Herr Ernst Koehler, Pflanzer. 6. Herr Ludwig Illich, Pflanzer, als Stellvertreter: Herr Otto Weber, Pflanzer. 7. Herr Hermann Schuller, Kaufmann, als Stellvertreter: Herr Max Steffens, Kaufmann. 83. Herr Wilhelm Schultz, Brauereibesitzer, als Stellvertreter: Herr Franz Günter, Bauunternehmer. Daressalam, den 13. April 1904. Der Kaiserliche Gouverneur. Graf v. Götzen. Bekanntmachung des Gouverneurs von Deutsch-Ostafrika. Vom 19. April 1904. Der § 12 der Ausführungsbestimmungen zu der Zollverordnung für das deutsch-ostafrikanische Schutzgebiet vom 13. Juni 1908 (Amtlicher Anzeiger Nr. 30 vom 5. Dezember 1908) erhält am Schlusse folgenden Zusatz:

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