Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XV. Jahrgang, 1904.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1904

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XV. Jahrgang, 1904.

Volume count:: 15

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Verordnung des Gouverneurs von Togo, betreffend Anlegung eines Grundbuchs.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

8 4. Personen, für welche Rechte an Grundstücken des Schutzgebietes in das Grundbuch eingetragen werden sollen, haben, wenn sie weder im Schutzgebiete wohnen, noch sich dauernd daselbst aufhalten, auf Erfordern des Grundbuchamts einen Vertreter im Schutzgebiete für alle die erste Anlegung des Grundbuch- blattes betreffenden Angelegenheiten zu bestellen und dem Grundbuchamte zu bezeichnen. Das Gleiche gllt für Gesellschaften, die im Schutzgebiete nicht ihren Sitz haben. Die Erfüllung dieser Verpflichtung kann durch Ordnungsstrafen bis insgesamt einhundert Mark erzwungen werden. Auch kann das Grundbuchamt in Fällen, in denen ungeachtet der Verhängung von Ordnungsstrafen die Bestellung eines Vertreters binnen einer der Partei bekannt zu gebenden Frist nicht erfolgt, einen Vertreter von Amts wegen bestellen. Gegen die in den §§ 3 und 4 bezeichneten Verfügungen findet Beschwerde nach den für Grund- buchsachen geltenden Vorschriften statt. 8 6. (Zu den §§ 7 und 9 der Kaiserlichen Verordnung.) Als gültig im Sinne der §§ 7 und 9 der Kaiserlichen Verordnung sind nur solche Vermessungen und Karten anzusehen, die im Vermessungsbureau des Gouvernements angefertigt oder dort geprüft und amtlich beglaubigt sind. 86. Die Vermessungskosten trägt, unbeschadet der Vorschrift des § 4 Abs. 2, der Antragsteller. Bei der Ausführung der Vermessung durch Vermessungsbeamte des Gouvernements werden die „Vermessungsgebühren nach dem anliegenden Tarife erhoben. Außerdem sind zu zahlen: a) die vorschriftsmäßig an die Beamten gezahlten Tagegelder, b) die ortsüblichen Sätze für die Gestellung von Beförderungsmitteln sowie der zur Ausführung der Arbeiten erforderlichen Hilfskräfte (Träger, Arbeiter), sofern diese nicht von dem Kosten- pflichtigen selbst gestellt werden. Die Höhe der ortsüblichen Sätze bestimmt der Gouverneur, falls der Kostenpflichtige mit der festgesetzten Höhe nicht elnverstanden ist, J) etwaige Auslagen für verwendete Grenzzeichen. 8 7. Zu § 2 der Verfügung des Reichskanzlers.) Grundbücher werden angelegt für den Umfang des gesamten Schutzgebietes. Die Bestimmung der Ortschaften oder Bezirke, für welche die einzelnen Bände des Grundbuchs anzulegen sind, bleibt den Beanten, denen die Bearbeitung der Grundbuchsachen nach § 1 der Verfügung des Relchskanzlers obliegt, überlassen. 8. Als amtliche Verzeichnisse der Orundstũce im Sinne des 8 2 Absatz 2 der Grundbuchordnung dienen bis auf weiteres die Vermessungsakten des Gouvernements. Lome, den 19. Juli 1904. Der Kaiserliche Gouverneur. I. V.: Graf Zech. CTarif der Vermessungsgebühren zu § 6 Absatz 2 der Verordnung, betreffend Anlegung eines Grundbuchs in Togo, vom 19. Juli 1904. . IeisroektatNitweniet reis pro Hektar Nicht weniger Fläche in Hektar * *- 4% -urs ç Fläche in Hektar * * 4 * bis zu 1 — 50 20 bis 50 8.00 250 1 bis 2 40,00 50 " 50 100 6.00 400 2 4 30.00 80 100 = 200 4.00 600 4 . 8 20.00 120 200 500 2,50 800 8 20 12,50 160 600 und mehr 1.50 1250

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