Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XV. Jahrgang, 1904.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1904

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XV. Jahrgang, 1904.

Volume count:: 15

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 25.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Verordnung des Gouverneurs von Kamerun, betreffend das Anzünden von erdölhaltigen Quellen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 751 — Zuwiderhandlungen werden mit Geldstrafe bis zu 150 Mk. bestraft, an deren Stelle im Falle der Nichtbeitreibbarkeit Haft nach Maßgabe der Vorschriften des Strafgesetzbuchs, bei Eingeborenen Ge- fängnis mit Zwangsarbeit tritt. 82. Nach Maßgabe des § 368 Nr. 6 des Strafgesetzbuchs wird bestraft, wer in gefährlicher Nähe von Erdöl= oder erdölhaltigen Quellen Feuer anzündet. Diese Verordnung tritt sofort in Kraft. Busa, den 18. Oktober 1904. Der Kaiserliche Gouverneur. I. V.: Ebermaier. Verordnung des Gouverneurs von Togo, betreffend den Handel mit Palmkernen. Vom 2. November 1904. Auf Grund des § 15 des Schutzgebietsgesetzes in Verbindung mit § 5 der Versügung des Reichs- kanzlers vom 27. September 1903 (Kol. Bl. S. 509) wird folgendes verordnet: 81. Der Handel mit Palmkernen, welche mehr als 5 Prozent Schalen enthalten, ist verboten. §5 2. An den größeren Handelsplätzen werden nach Anhörung der Firmen Prüfungsstellen eingerichtet, welchen sämtliche angebrachten Palmkerne ohne Verzug zur Prüfung auf ihren Schalengehalt vorzulegen sind, Die Prüfung erstreckt sich sowohl auf diejenigen Palmkerne, welche erst zum Verkauf angeboten werden, als auch auf diejenigen, welche bereits vorher in das Eigentum einer Firma übergegangen sind. 83. Für diejenigen Kernemengen, welche nicht mehr als 5 Prozent Schalen enthalten, wird eine Abfertigungsbeschemigung erteilt, welche mit laufender Nummer und Datum versehen ist. Kernemengen, deren Schalengehalt dos zulässige Höchstmaß überstelgt, werden zurückgewiesen. 8 4. Die Kosten der Kerneprüfung werden von den am Einkauf beteiligten Firmen getragen. Die Verteilung der Kosten richtet sich in erster Linie nach einer etwa zwischen den Firmen bestehenden Ver- einbarung; falls eine solche nicht getroffen ist, wird die Verteilung nach Anhörung der Firmen durch die örtliche Verwaltungsbehörde bestimmt, gegen deren Entscheidung Beschwerde beim Gouvernement zulässig ist. Die Einziehung rückständiger Beträge erfolgt im Wege der Zwangsvollstreckung. 5 5. Für die Einrichtung und Beaufsichtigung der Prüfungsstellen sind die öffentlichen Verwaltungs- behörden zuständig. 86. . Wer Palmkerne der amtlichen Prüfung entzieht oder Palmkerne, welche der amtlichen Prüfung entzogen sind, an sich bringt, wird mit Geldstrafe bis zu 1000 Mark oder Haft bestraft. Der Versuch ist strofbar. . §7. . Angestellte oder Beauftragte der den Handel mit Palmkernen betreibenden Firmen, welche sich zwecks Beeinflussung der Verkäufer in der Nähe der Prüfungsstellen aufhalten, werden mit Geldstrase bis zu 100 Mark oder Haft bestraft. B. Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 3. in Kraft. Gleichzeitig treten außer Kraft 1. die Verordnung, betreffend den Handel mit Polmkernen, vom 7. Februar 1890, 2. die Verordnung, betreffend den Handel mit Palmkernen im Amtsbezuk Lome, vom 28. Juli 1903. Lome, den 2. November 1904. Der Kaiserliche Gouverneur. J. V.: Graf Zech.

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