Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVI. Jahrgang, 1905.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1905

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVI. Jahrgang, 1905.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 16

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Satzungen der Deutschen Kolonial-Eisenbahn-Bau- und Betriebs-Gesellschaft.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 151 — Aufsichtsrat finden die Bestimmungen des § 26 Absatz 1 und Absatz 5 der Satzung Anwendung. Der erste Aufsichtsrat wählt sofort nach der Hauptversammlung, welche die Satzung feststellt, seinen Vorsitzenden und dessen Stellvertreter und beschlleßt über die Zusammensetzung des Vorstandes und bestellt dessen Mitglieder. Alles dies geschieht gültig durch die in jener Hauptversammlung anwesenden Mitglieder, ohne daß es der Zuziehung der abwesenden und der Erklärung über die Annahme der Wahl bedarf, und hwar auch dann, wenn weniger als die Hälfte der Mitglieder des Aufsichtsrats anwesend sein sollten. § 53. Der Vorsitzende des Aussichtsrats und sein Stellvertreter werden ermächtigt, die Ge- nehmigung dieser Satzung bei dem Reichskanzler und die Verleihung der im § 11 des Schutzgebiets- gesetzes vorgesehenen Rechte nachzusuchen und die etwa von den Relchöbehörden geforderten Ergänzungen und Anderungen dieser Satzung mit verbindlicher Kraft für die Gesellschaft und deren sämtliche Gründer und Anteilseigner zu beschließen. Verfügung der Kolonial-Abteilung des Auswärtigen Amtes, betreffend Abänderung er Verfügung betr. Veräußerung und Belastung der Grundstücke der Deutschen Kolonialgesellschaft für Südwestafrika im deutsch-sädwestafrikanischen Schutzgebiete. Vom 14. Februar 1905. In Abänderung meiner Verfügung vom 17. November 1902,7) betreffend Veräußerung und Belastung der Grundstücke der Deutschen Kolonialgesellschaft für Südwestafrika, wird die genannte Gesellschaft auf ihren Antrag unter dem Vorbehalte des Widerrufs von Aufsichtswegen allgemein ermächtigt, städtusche Grundstücke in Swakopmund und L#lderitzbucht zu veräußern oder zu belasten, sofern es sich im Einzelfalle nicht um einen höheren Veräußerungs= oder Belastungswert als zehntausend Mark handelt. Berlin, den 14. Februar 1905. Auswärtiges Amt, Kolonlal-Abteilung. Stuebel. Verfügung des Gouverneurs von Deutsch-Ostafrika, betreffend Anderung der Betriebsordnung für das Lienhardt-Sanatorium. Vom 23. Dezember 1904. Der § 38 der Betriebsordnung für das Lienhardt-Sanatorlum in Wugirt erhält folgende Fassung: s8 38. Eine Aufnahme auf weniger als vier Tage wird im allgemeinen nicht gewährt. Es nis jedoch in das Ermessen des leitenden Arztes gestellt, in geeigneten Fällen, z. B. zu Zwecken der fätlichen Konsultatlon und dergleichen, auch für kürzere Zeit (ein bis zwei Tage) ohne vorherige besondere genehmigung des Gouvernements Personen in das Sanatorium zum vollen Pensionspreise aufzunehmen, falls Plat vorhanden i. Daressalam, den 23. Dezember 1904. Der Kaiserliche Gouverneur. J. V.: Stuhlmann. Bekanntmachung des Gonverneurs von Deutsch-Ostafrika, betreffend Einführung der Hellerwährung. Vom 28. Dezember 1904. Auf Grund des § 2 der Verordnung des Reichskanzlers, betreffend das Münzwesen des deutsch- ostafrikanischen Schutzgebiets, vom 28. Februar 1904 und im Anschluß an die Bekanntmachung vom 18. April 1904 wird der Zeitpunkt, mit welchem die Rechnung nach Rupien zu 100 Heller an Stelle der hegenwärtigen Rechnung nach Rupien zu 64 Pesa in Kraft tritt, auf den 1. April 1905 festgesetzt. Von dem gleichen Zeitpunkte an sind die neu ausgeprägten Kupfermünzen — Ein-Heller-Stücke T Einhalb= Heller-Stlicke — bet allen Zahlungen, sowohl bei den öffentlichen Kassen als auch im Privat- erkehr, bis zum Betrage von zwei Rupien anzunehmen. Daressalam, den 28. Dezember 1904. Der Kaiserliche Gouverneur. J. V.: Stuhlmann. — "*) Siehe Deutsches Kolonialblatt 1903, Seite 7.

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