Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVI. Jahrgang, 1905.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1905

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVI. Jahrgang, 1905.

Volume count:: 16

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Instruktion zur Ausführung der Verordnung, betreffend die Heranziehung der Eingeborenen zu öffentlichen Arbeiten.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 280 — 8 7. über die Arbeitsleistungen, welche gemäß § 2 dieser Instruktion bei nicht gezahlter Steuer von den Eingeborenen geleistet werden, haben die lokalen Verwaltungsbehörden besondere Nachweisungen zu führen. Aus diesen sollen sich die Art der geleisteten Arbeiten, die Zahl der Arbeiter und der Arbeits- tage, sowie der Wert der einzelnen Arbeitstage ergeben. Beiliegendes Formular gibt darüber nähere Auskunft. § 8. Die Nachweisungen find zugleich mit den Steuerheberollen abzuschließen und mit denselben dem Gouvernement einzurelchen. Daressalam, den 22· März 1904. Der Kaiserliche Gouverneur. J. V.: Stuhlmann. Verordnung des Gonverneurs von Deutsch-Ostafrika, betreffend die Erhebung von Gebühren für Benutzung fiskalischen Grund und Bodens zu Ansiedlungen. Vom 22. März 1905. Auf Grund des § 15 des Schutzgebietsgesetzes vom 10. September 1900 (L. G. Nr. 113) und des § 5 der Verfügung des Reichskanzlers vom 27. September 1908 (L. G. II. Naochtrag Nr. 24) wird hiermit verordnet, was folgt: § 1. Die Ansiedlung auf fiskolischem Grund und Boden bzw. auf Kronland, welches als solches auf Grund der Allerhöchsten Verordnung vom 26. November 1895 (L. G. Nr. 182) für die Regierung in Besitz genommen ist, ist nur mit Genehmigung der lokalen Verwaltungsbehörde gestattet. Als solche sind die in der Verordnung, betreffend die Erhebung einer Häuser= und Hüttensteuer, vom 22. März 1905 und den dazu ergangenen Ausführungsbestimmungen bezeichneten Dienststellen anzusehen. § 2. Für jedes auf fiskalischem Grund und Boden, sowie auf dem im § 1 genannten Kron- lande errichtete Wohngebäude (§ 1 der Verordnung, betreffend die Erhebung einer Häuser= und Hütten- steuer, vom 22. März 1905) ist eine Abgabe zu entrichten, die ausschließlich dem Landesfiskus gebührt. .Die nach § 2 zur Erhebung gelangende Gebühr beträgt 50 v. H. des nach der Verord- nung, betreffend die Erhebung einer Häuser= und Hüttensteuer, sestgesetzten Steuerbetrages, soweit nicht seitens des Gouvernements anderweitige Festsetzungen getroffen sind. § 4. Die Gebühr ist ohne Rücksicht auf die Dauer der Benutzung des fiskalischen Grund und Bodens bzw. Kronlandes für jedes auch nur angefangene Steuerjahr in gleicher Weise wie die Häuser und Hültensteuer zu entrichten. . .bekdienqch§1ecteiltenGenehmigangeaisteingenaueDVetzeichniönqchanliegenbem Muster X zu führen, in welchem sich gleichzeitig die Kontrolle über die zu zahlenden Gebühren befindet. .DBDBie Vorschriften dieser Verordnung können für solche fiskalischen Grundstücke, welche seltens des Landesfiskus in Pacht oder anderweitige Nutzung gegeben werden, vertragsmäßig ausgeschlossen werden. 3 7. Diese Verordnung tritt mit dem 1. April 1905 in Kraft. Mit dem gleichen Tage tritt die Verordnung, betreffend den Bodenzins in den Landbezlrken, vom 29. April 1900 (L. G. Nr. 370) nebst Runderlaß vom 10. Oktober 1898 (L. G. Nr. 369) außer Kraft. Daressalem, den 22. März 1905. Der Kaiserliche Gouverneur. J. V.: Stuhlmann. Bekanntmachung des Gouverneurs von Kamerun, betreffend Ernennungen von Mitgliedern zum Gonvernementsrat. Vom 10. März 1905. Der Apostolische Vikar von Kamerun, Pater Vieter in Duala, und der Pflanzungsleiter Strauß in Moliwe sind zu außerordentlichen stellvertretenden Mitgliedern des Gouvernementsrats beim Kaiserlichen Gouvernement von Kamerun für die Zeit bis zum 31. März 1906 ernannt worden. Busa, den 10. März 1905. Der Kaiserliche Gouverneur. v. Puttkamer.

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