Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVI. Jahrgang, 1905.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1905

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVI. Jahrgang, 1905.

Volume count:: 16

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

supplement

Title:: Beilage zu Nr. 18 des Deutschen Kolonialblattes 1905. Ernst Siegfried Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

Chapter

Title:: Kaiserliche Bergverordnung für Deutsch- Südwestafrika.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

8632. ergwerksabgaben. Der Bergwerkseigentümer hat eine Feldessteuer und eine Förderungsabgabe zu bezahlen. 863. Belbetsteuer. Die Feldessteuer beträgt für das Jahr: a) für Edelmineralbergbaufelder drei Mark für je ein Hektar, b) für gemeine Bergbaufelder eine Mark für je ein Hektar, mindestens jedoch dreißig Mark für jedes Bergbaufeld. Die Feldessteuer ist halbjährlich im voraus am 1. April und 1. Oktober an die vom Gouverneur zu bezeichnende Kasse zu zahlen. Für das erste Halbjahr wird sie vom Beginne des auf die Begründung des Bergwerkseigentums G 49) folgenden Monats an berechnet. 44. rörderungsabgabe. Die Förderungsabgabe beträgt zwei vom Hundert des Wertes, den die geförderten Mineralien (6 1) vor ihrer Verarbeitung auf dem Bergwerke haben. Der Gouverneur kann allgemein oder hinsichtlich bestimmter Mineralien beson- dere Vorschriften darüber erlassen, wie diese Förderungsabgabe zu berechnen ist. Diie Lahlung erfolgt halbjährlich am 1. April und am 1. Sll#er, und zwar jedesmal für dasjenige Halbjahr, welches mit dem 1. April beziehungsweise 1. Oktober des Vorjahrs beginnt. 5. aschlag bei nicht Wer mit der Zahlung einer Feldessteuer oder Förderungsabgabe länger ttzeitiger Zahlung als zwei Monate im Verzuge bleibt, verwirkt die Zahlung einer Baschlagen- abe #eldessteuer oder in Höhe von einem Viertel des fälligen Betrags. Nach erfolgter Verwirkung ver Förderungs- » g g abgabe. ist der Säumige zur Zahlung aufzufordern. (66. Aufhebung Erfolgt die Zahlung der fälligen Feldessteuer oder Förderungsabgabe und den Bergwerk“, des nach h 65 verwirkten Zuschlags auch binnen weiteren zwei Monaten nach der r 4 der 8 nicht, so hat die Bergbehörde die Beitreibung der schuldigen Beträge gabenzahlung. anzuordnen. Verläuft die Beitreibung ergebnislos, so kann die Bergbehörde die Auf- hebung des Bergwerkseigentums nach Maßgabe der §§ 69 bis 75 einleiten. 867. Die sich aus den Vorschriften der 66 51 bis 66 ergebenden Rechte und Pflichten des Bergwerkseigentümers gehen im Falle der Ubertragung des Nutzungs- rechts an dem Bergbaufeld auf den Nutzungsberechtigten über.

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