Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1905

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVI. Jahrgang, 1905.

Volume count:: 16

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Literatur.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 213 — Instruktion für den Ministerialkommissarius bei der Prooinzialdirektion des landschaft- llichen Krediwereins im Großherzogkhum Posen. 1) Der der Provinzialdirektion des landschaftlichen Kreditvereins im Groß- berzogthum Posen nach der Bestimmung unter 1. des Allerhöchsten Be- fehls vom 28. Mai 1846. beigeordnete Ministerialkommissarius ist wirk- liches Mieglied dieser Behörde mit vollem Stimmrechte. 2) Es sind ihm sämmrliche bei derselben eingehende Dienstsachen zur Prä- sentation und sämmtliche von derselben zu erlassende Anschrelben und Verfügungen, — auch diejenigen, welche nach S#.82. 83. und 219. der Kredirordnung von dem Provinzialdirektor allein ausgehen — im Kon- !*# zur Mitzeichnung vorzulegen. Die Reinschriften mit zu vollziehen ist er befugt. 3) Ueber das Dienst= und bkonomische Betragen der Landschaftsräthe und der zum System verbundenen Gutsbesitzer hal er die Ober-Aufsicht. Ueber die bei der Provinzialdirektion angestellten Subalternbeamten steht ihm aber die unmittelbare und alleinige Aufsicht und Disziplinargewalt in der Art zu, daß er dieselben ohne Mitwirkung des Provinzialdireklors und Provinzialkollegiums selbsiständig anzustellen, ihre Bestallungen zu voll- ziehen, sie zu vereiden und ihr dienstliches und außerdienstliches Verhalten u überwachen hat. Er ist befugt, die definitiv Angestellten erforderlichen Falees vom Amte zu suspendiren und die dichtarisch Beschaftigten ihres Dienstes zu entlassen. 4) Es liegt ihm die Ober-Aussicht über die Kassen der Provinzialdirektion, deren Reviston und Verwaltung, so wie über die in der Registratur und Kanzlei zu erhaltende Ordnung ob. 5) Den Geschestonang des Modvinzialkollegiums leitet er in Gemeinschaft mit dem Provinzialdirektor. In den Sitzungen dieses Kollegiums, die ohne sein Vorwissen nicht Statt sinden dürfen, führt er den Vorsitz, nimmt an den Berathungen und der Abstimmung Antheil und giebt bei Stimmengleichheit durch seine Stimme den Ausschlag. 6) Er ist ermächtigt, der Ausführung jedes Beschlusses Anstand zu geben und die Entscheidung des Königlichen Kommissarius (S. 47. der Kredit- Ordnung) einzuholen. 7) In der Generalversammlung hat er Sitz und Stimme. 8) Die in den G. 125. und 126. der Kreditordnung vom 15. Dezember 1821. gedachten Angelegenheiten hat er mit dem Proyinzialdirektor gemeinschaftlich zu bearbeiten. Die Ernennung der im §. 126. gedach- ten Kommissarien steht ihm aber allein zu. 9) Wenn Gesuche um Pfandbriefe eingehen, darf die Aufnahme von Taren nur mit seiner Zustimmung verfügt werden. Die Abschätzungskommissarien mit Einschluß des Syndikus oder des denselben vertretenden Justiz- (Ne. 2710—2711.) 32* Beam-

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