Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVI. Jahrgang, 1905.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1905

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVI. Jahrgang, 1905.

Volume count:: 16

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung, betreffend die Erhebung einer Gewerbesteuer vom 26. Januar 1905.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 693 — Veranlagung zur Steuer erfolgt bei der Behörde, in deren Bezirk die steuerpflichtige Person ihren Wohnsitzt hat oder die Hauptniederlassung sich befindet. Die Veranlagung geschieht auf ein ganzes Steuer- (Rechnungs-) Jahr. Neu enistehende Betriebe werden steuerpflichtig mit dem nächsten auf die Betriebs- eröffnung folgenden Vlerteljahrsanfang und haben die der Steuerpflicht unterworsenen Personen je bis zu diesem Zeitpunkt die Betriebe bei der Behörde zur Anmeldung zu bringen. Die Mitglieder der Einschätzungskommission und erforderlichenfalles deren Ersatzmänner werden alljährlich von dem Vorstande der Behörde ernannt, für deren Bezirk sie die Einschätzungen vorzu- nehmen hat. " Die Veranlagung der Steuerpflichtigen im Bezirk der Station Namatanai erfolgt bis auf weiteres durch die Kommission bei dem Bezirksamt Herbertshöhe. Die Mitglieder der Einschätzungskommission haben sich über die Verhältnisse der Steuerpflichtigen dauernd unterrichtet zu halten. Die Kommission ist berechtigt, Zeugen und Sachverständige zu hören. Sie entscheidet nach Stimmenmehrheit. Die Kommission wird alljährlich von dem Vorstande der Behörde im Monat Dezember ein- berufen. Den Vorsitz führt der einberusende Beamte oder ein von ihm bezeichneter Stellvertreter. Die Beratungen erfolgen auf Grund einer von dem Vorstande der Behörde aufzustellenden Liste der steuer- pflichtigen Personen des Bezirks (Steuerliste). Die beschlossenen Steuerveranlagungen werden unter fortlaufender Nummer in ein besonderes Verzeichnis nach anliegendem Muster eingetragen. Auf Grund dieses Verzeichnisses kommen die Steuern zur Erhebung (Heberolle). Das Verzeichnts ist von sämtlichen Mitgliedern der Kommission zu unter- zeichnen. Die Einsicht in die Heberolle ist jeder zur Steuer herangezogenen Person gestattet. Die Steuerpflichtigen sind von dem Vorsitzenden der Kommission alsbald nachweislich von der sie treffenden Veranlagung in Kenntnis zu setzen. Herbertshöhe, den 18. Februar 1905. Der Kaiserliche Gouverneur. Hahl. Heberolle für das Stenerjahr 1905. Anlage. Laufende Name oder Firma Wohnsitz Veranlagt in Be— der oder Ab- Geldbetrag Nummer steuerpflichtigen Person Hauplniederlassung teilung Stufe merkungen Verordnung des Gonvernenrs von Deutsch-Neu-Guinea, betreffend die Einwan- derung mittelloser nichteingeborener Personen. Vom 12. August 1905. Auf Grund des § 15 des Schutzgebietsgesetzes vom 10. September 1900 (Deutsches Kolonial- blatt 1900, S. 699) und der Verfügung des Reichskanzlers vom 27. September 1903 (Deutsches Kolonial- blatt 1908, S. 509) wird für das Schutzgebiet Deutsch-Neu-Guinea mit Ausschluß des Inselgebiets der Karolinen, Palau und Marianen folgendes bestimmt: §5 1. Von der Einwanderung können nichteingeborene Personen ausgeschlossen werden, welche den Besitz genügender Mittel zur Bestreitung ihres Lebensunterhaltes nicht nachzuweisen vermögen. Nachweis ist auf Verlangen vor der Behdrde des Einwanderungshafens zu führen. Diese ist berechtigt, Sicherheitsleistung durch Bürgschaft oder durch Hinterlegung bis zur Höhe von 700 Mark zu verlangen. .Die Führer der einkommenden Schiffe sind zur sofortigen Vorlage einer Liste der Reisenden an die Behörde des Ankunftshafens verpflichtet, aus der Name und Bestimmungsort eines jeden Reisenden hervorgehen muß. 8§ 3. Wenn eine Person von der Einwanderung ausgeschlossen wird, so ist der Schiffsführer des mitbringenden Schiffes der Behörde gegenüber zur unentgeltlichen Weiterführung der Person verpflichtet. Erfolgt die Landung gleichwohl, so ist jeder Schiffsführer derselben Reederei zur unentgeltlichen Mitnahme der Behörde gegenüber verpflichtet.

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