Gesetz über den vaterländischen Hilfsdienst vom 5. Dezember 1916.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1906

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVII. Jahrgang, 1906.

Volume count:: 17

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Erfüllung der Hilfsdienstpflicht. 33 Hilfsdienstpflichtige, die vor dem 1. August 1916 in einem land= und forstwirtschaftlichen Betriebe tä- tig waren, dürfen aus diesem Berufe nicht zum Zwecke der Überweisungts in eine andere Beschäftigung im vaterländischen Hilfsdienst herausgezogen werden“. 1. Der Begriff des Hilfsdienstes. Eine unmittel- bare Begriffsbestimmung des Hilfsdienstes gibt das Gesetz nicht. Es zählt bloß die Beschäftigungsarten auf, die dafür in Betracht kommen, rechnet sie aber nur denen an, die einem wirklichen Bedürfnis ge- nügen. Daraus ergibt sich folgender Leitsatz: „Im Hilfsdienst tätig ist, wer einem vom Gesetz anerkann- ten Hilfsberuf oder Hilfsbetrieb angehört, ohne die dafür erforderliche Personenzahl zu übersteigen.“ Zum mindesten eines dieser Merfmele in unbestimmt und ständigem Wechsel unterworfen, unter Umstönden so- gar zwei. In dauernder Wandlung begriffen ist die Zahl der für den Beruf oder Betrieb notwendigen Personen. Sie hängt mit den unaufhörlich sich ver- schiebenden Verhältnissen des Kriegsbedarfs und der Wirtschaft zusammen. Dasselbe gilt für die nur all- gemein oder ganz unbestimmt umschriebenen Berufs- und Betriebsarten, „die für Zwecke der Kriegführung oder der Volksversorgung unmittelbar oder mittelbar Bedentung haben“. So tritt in diesem grundlegenden Paragraphen besonders deutlich das Bestreben her- vor, das Gesetz geschmeidig u erhalten, um seine An- wendung jeder Veränderung der Umstände anpassen zu können. Vergl. hier u auch Anm. 7 zu §& 4. 2. Sind die in Anm. herörterten Voraussetzungen erfüllt, sosteht der eine Hilfsberuf bzw. Betrieb dem andern gleich; der Arbeiter in der Fabrik erfüllt genau sv feine Hilfsdienstpflicht wie der Beamte. In an- mmerrmunn. Hültsdienstgesen. 3

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