Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVII. Jahrgang, 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1906

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVII. Jahrgang, 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Supplement

Title:: Beilage zu Nr. 6 des Deutschen Kolonialblattes 1906. Kaiserliche Bergverordnung für die afrikanischen und Südseeschutzgebiete mit Ausnahme von Deutsch-Südwestafrika.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

Vorkaufsrecht des Grundeigentümers Streitigkeiten zwischen Bergbau- treibendem und Grundstücks- berechtigten. Bergbau auf Eingeborenenland. Umfang der Ersatz pflicht. Verjährung. S81. Hinsichtlich aller zu Zwecken des Bergbaues veräußerten Teile von Grund- stücken steht, wenn in der Folge das Grundstück zu diesen Zwecken entbehrlich wird, demjenigen ein Vorkaufsrecht zu, der zu dieser Zeit Eigentümer des durch die ursprüngliche Veräußerung verkleinerten Hrndstücs ist. 6l 82. « KönnensichderBergbautkeibendeunddienachdenVorschriftenderss76 bis 80 ihm gegenüber Berechtigten nicht einigen, so entscheidet die Bergbehörde nach Unhörung beider Teile darüber, ob, in welchem Umfang und unter welchen Bedingungen die Benutzung stattzufinden hat und der Bergbautreibende zur Ent- schädigung oder zum Erwerbe des Eigentums verpflichtet ist. Uber die Verpflichtung zur Uberlassung der Benutzung findet der Rechts- weg nur statt, wenn die Befreiung von dieser Verpflichtung auf Grund des § 76 Abs. 2 oder eines besonderen Rechtstitels behauptet wird. #8B9. Ob, in welchem Umfang und unter welchen Bedingungen der Bergbau auf Eingeborenenland statthaft ist, entscheidet, unbeschadet der Schadensersatzansprüche, die örtliche Verwaltungsbehörde (Bezirksamtmann, Stationsleiter. B. Von dem Schadensersatze für Beschädigungen von Grundstücken. 6d8# . Der Bergbautreibende ist verpflichtet, für den Schaden, welcher einem Grundstück oder dessen Zubehör durch den Bergbau zugefügt wird, Ersatz zu leisten. Der Bergbautreibende ist nicht zum Ersatze des Schadens verpflichtet, der an Gebäuden oder anderen Anlagen durch den Bergbau entsteht, wenn solche Anlagen zu einer Zeit errichtet worden sind, wo die ihnen durch den Bergbau drohende Gefahr dem Grundeigentümer bei Anwendung gewöhnlicher Aufmerk- samkeit nicht unbekannt bleiben konnte. Muß wegen einer derartigen Gefahr die Errichtung solcher Anlagen unter- bleiben, so fällt der Anspruch auf die Vergütung der Wertverminderung, die das Grundstück dadurch erleidet, fort, wenn sich aus den Umständen ergibt, daß die Absicht, solche Anlagen zu errichten, nur behauptet wird, um jene Ver- gütung zu erzielen. E Ansprüche auf Ersatz eines durch den Bergbau verursachten Schadens (& 84), die sich nicht auf Vertrag gründen, verjähren in drei Jahren von dem Zeitpunkt an, in dem der Verletzte von dem Schaden und der Person des Ersatzpflichtigen Kenntnis erlangt, ohne Rücksicht auf diese Kenntnis in dreißig Jahren von dem Eintritte des Schadens an.

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