Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVII. Jahrgang, 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1906

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVII. Jahrgang, 1906.

Volume count:: 17

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung des Gouverneurs von Deutsch-Ostafrika, betreffend Feuerwaffen und Schießbedarf.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 268 — b) für Aufbewahrung von Feuerwaffen usw.: .für jede Handfeuerwaffe (auch zerlegte) sowie für jeden selbständigen Ersatzteil (Lauf, Schloß oder Schaft) monatlich 25 Heller, 4 für jede selbständige Packung von Schleßbedarf (Pulver, Kugeln, Schrot, Hülsen, Wachspfropfen, Zündhütchen u. dgl.) monatlich ½ Prozent vom Werte des Schießbedarfs. Anmerkungen: . Der Kalendermonat der Niederlegung gilt für voll. 4mM Der Monat der Herausnahme bleibt außer Berechnung, sofern die Niederlegung sich auf mehr als einen Kalendermonat erstreckt. kN Die Gebühren sind bei der Herausnahme fällig, wenn diese im Laufe des ersten Monats erfolgt, sonst am Schlusse jedes Kalendermonats. . .AlsWertdeöSchießbebarfsglltdernach§25dek8ollverordnungzuberechneadeMarktpreiB. .BetragendievoneinemsahlungspflichtigeufüreiaeaMoaatzuentrichteadenGebührenwenlgec als 30 Heller, wird nichts erhoben. Für Niederlegungen, welche sich auf mehr als zwel Monate erstrecken, gelangen indessen auch Gebührenbeträge unter 30 Heller zur Erhebung. D. Die Vorschrift des Abs. 2 § 11 der Verordnung vom 9. März 1906, betreffend die Führung und den Besitz von Feuerwaffen und Schießbedarf und den Verkehr mit denselben, tritt mit dem 1. April 1906 in Kraft in den Bezirken: Daressolam, Mohoro, Kilwa, Lindi, Morogoro. E. Für die Erteilung der Erlaubnis zum Feilhalten von Gewehren und Schleßbedarf gemäß §5 12 Absatz 2 der Verordnung vom 9. März 1906, betreffend die Führung usw. von Feuerwaffen und Schießbedarf, gelten folgende Vorschriften: 1. Gegenstand der Erlaubnis bildet das Feilhalten von Patronen und den zu ihrer Herstellung ersorderlichen Materiallen, unter Ausschluß von Handelspulver. Am.l Zur Erteilung der diesbezüglichen Erlaubnis sind diejenigen Bezirksämter und Militärstationen bzw. Nebenstellen und Offizierposten befugt, an denen sich ein öffentlicher Lagerraum gemäß Absatz A und B dieser Bekanntmachung befindet. 3. Die Erlaubnis ist nur an als zuverlässig bekannte Kaufleute und auf jederzeitigen Widerruf u erteilen. n 4. Über die Erteilung der Erlaubnis ist von der Verwaltungsbehörde eine Beschelnigung aus- zustellen, r welcher die Menge der Patronen, welche der betreffende Händler auf Lager halten darf, anzugeben ist. 5. Die festgesetzte Zahl der Patronen kann der Kaufmann nach Belleben als fertige Ware oder in Materialien zu denselben führen. , 6. Die Verwaltungsbehörde stellt dem Erlaubnisinhaber die zur Auffüllung des gestatteten Vorrats gemäß 8 8 der Verordnung vom 9. März 1906, betreffend die Einfuhr usw. von Feuerwaffen, erforderliche Bescheinigung ohne weiteres aus. 7. Der Erlaubnisscheininhaber ist verpflichtet, den von ihm feilgehaltenen Schießbedarf nur an Personen abzugeben, welche sich im Besitz eines Waffenscheins befinden. . Er hat ferner ein Register zu führen, in welches die Namen der Käufer und die an dieselben abgegebenen Schießbedarfomengen einzutragen sind. Abschriften der Register sind den Verwaltungsbehörden, welche die Erlaubnis erteilt haben, all- jährlich zum 1. Januar einzureichen. Letzteren steht auch das Recht zu, jederzeit Einsicht in die Register zu nehmen. 8. Für die Einhaltung der nach vorstehendem dem Erlaubnisscheininhaber obliegenden Verpflich- tungen ist die Behörde berechtigt, die Stellung einer Kaution zu verlangen. F. Die zur Zeit der Verkündung der Verordnung, betreffend die Führung und den Besitz von Feuerwaffen usw., vom 9. März 1906 im Befitz von Feuerwaffen befindlichen Personen sind hinsichtlich dieser bis zur Beendigung der Gültigkeitsdauer der bezüglichen Waffenerlaubnisscheine von der Entrichtung der Gebühr des § 7 Nr. 1 gedachter Verordnung entbunden. Daressalam, den 9. März 1906. Der Kaiserliche Gouverneur. Graf v. Götzen. V #— —W° x #—

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