Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Blum, Hans

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1906

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVII. Jahrgang, 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Aus dem Bereiche der Missionen und der Antisklaverei-Bewegung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

126 I, 8. Der innere Ausbau des Reiches. Die Befestigung der deutschen Wehrkraft. gesetzbuch zu rechnen, welches dem Reichstag im Frühjahr 1872 unterbreitet wurde. Unter dem Vorsitz des ehrwürdigen Moltke und unter der sachverständigen Mitwirkung hoher Generalstabsofsiziere gestaltete die Neichstagskommission den Entwurf der Re- gierung wesentlich um. Diese Arbeit fußte einerseits auf den wissenschaftlichen Grund- lagen des deutschen Reichsstrafgesetzbuchs, anderseits auf dem Grundsatze, daß zu weit getriebene Menschlichkeit die notwendige eiserne Mannszucht im Heer zu erschüttern drohe. Deshalb ließ auch die Reichstagskommission am 30. April, auf Vorstellung der Regierungen, das Strafmittel des „strengen Arrestes“ bestehen. Im Reichstag stellte die Opposition diese Strafe auf eine Linie mit der Folter. Auch Laskers weichem Gemüt erschien sie zu hart. Er hatte schon in der Kommission an Stelle der Straf- verschärsung „Wasser und Brot“ vergeblich eine „knappe, nahrungsfähige Kost“ setzen wollen. Feldmarschall Moltke aber sprach am 7. Juni im Reichstag überzeu- gende Worte für die Vorlage: Bei militärischen Strafen dürfe man sich nicht ausschließlich auf den bürgerlich-zuristischen Standpunkt siellen, sagte er. Autorität von oben und Gehorsam von unten sei die Seele der Armee, eine Armee ohne Disziplin im Kriege untauglich, im Frieden gefährlich. Kurze und stenge Strafen lägen im militärischen Interesse. Mit leichten Strafen komme man nicht durch: denn die Strafen seien nicht für den ordentlichen, properen Soldaten, sondern für den schlechten. Auch Noon sprach sich in demselben Sinne aus. Den wichtigen nationalen Fort- schritt dieses Gesetzes durfte der Reichstag an der untergcordneten Frage der Strafart des mittleren und strengen Arrestes nicht scheitern lassen. Doch nahm er dabei die Resolution an: „Der Reichskanzler wolle veranlassen, daß eine sachverständige und umssende Untersuchung darüber angestellt werde, welche Einwirkung auf die Gesund- heit die Vollstreckung des mittleren und strengen Arrestes ausübe, ob und inwieweit nachteilige Einwirkungen wahrzunehmen seien, die mit der besonderen Art der Er- nährung und des Aufenthaltes zusammenhängen, und das Ergebnis dieser Unter- suchung zur Kenntnis des Neichstags bringen.“ Im Jahre 1873 legte die Regierung dem Reichstag einen Gesetzentwurf betresss der Verwaltung des Reichsinvalidenfonds vor, dessen Gründung schon 1871 be- schlossen worden war. Der Entwurf wies zur Unterstützung der Invaliden des Hecres und der Flotte und zur Versorgung der Hinterbliebenen solcher Invaliden 187 Millio- nen Thaler an. Diese Summe sollte in verzinslichen Schuldverschreibungen angelegt werden, und zwar in solchen des Reiches, der Einzelstaaten, deutscher kommunaler Körperschaften (Provinzen, Kreise, Gemeinden), auch in solchen dentscher Eisenbahn- gesellschaften, landschaftlicher oder kommunaler Kreditbanken. Die Verwaltung dieses Fonds sollte unter der Oberaussicht des Reichskanzlers von einer besonderen Behörde geleitet werden, deren Vorsitzenden der Kaiser, deren beide anderen Mitglieder der Bun- desrat je auf ein Jahr zu ernennen hatte. Der Bericht über die Verwaltung des Fonds sollte dem Neichstag allzährlich zugleich mit dem Reichshaushalt vorgelegt werden. Nicht minder sollte durch Reichsgesetz später Verfügung getrossen werden über die Ver- wendung aller Bestände, welche durch Heimfall der auf den Fonds angewiesenen Pen- sionen verfügbar werden würden. Der Neichstag trat am 27. März 1873 in die erste

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