Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVII. Jahrgang, 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1906

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVII. Jahrgang, 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung des Gouverneurs von Togo, betreffend den Gouvernementsrat.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 421 — Bekanntmachung des Gonverneurs von Togo, betreffend den Gonvernementsrat. Vom 17. Mai 1906. Zu außeramtlichen Mitgliedern des Gouvernementsrats für das Rechnungsjahr 1906 sind ernannt: Präfekt Bück in g in Lome, Kaufmann Lutze in Anecho, Missionar Däuble in Lome, Kaufmann Richers in Anecho, Kaufmann Grunitzky in Lome, Pflanzungsleiter Woeckel in Kpeme; Kapitän Krohn in Lome, zu stellvertretenden außeramtlichen Mitgliedern: Kaufmann Hundt in Anecho, Pflanzer Schleinitz in Kpeme, Kaufmann Klingler in Lome, Missionar Schröder in Amedschowe, Pater Kost in Lome, Kaufmann Walterhöfer in Lome. Kaufmann Puls in Anecho, Lome, den 17. Mal 1906. Der Kaiserliche Gouverneur. IJ. V.: Hansen. Verordnung des Gouverneurs von Deutsch-Südwestafrika, betreffend die Ein- wanderung in das deutsch-sädwestafrikanische Schutzgebiet. Vom 15. Deßember 1905. Auf Grund des § 15 des Schußgebletsgesetzes (Reichsgesetztlatt 1900, S. 813) sowie des § 5 vder Verfügung des ihch 550 ½ September 1908 betreffend die seemannsamtlichen und die nularsschen Besugnisse und das Verordnungsrecht der Behörden in den Schutzgebieten Afrikas und der üdsfee, wird hiermit verordnet, was folgt: 1. Die Einwanderung in das Schutzgebiet kann von der zuständigen Behörde untersagt werden, wenn der Einwanderer: · 1. ein Nichtwelßer ist, 2. sich über seine Person nicht hinreichend ausweisen kann, 3. keinen hinreichenden Unterhalt für sich und seine Familie nachzuweisen vermag, E 1q2. wegen seines körperlichen Zustandes voraussichtlich nicht in der Lage ist, sich dauernd selbst erhalten, 5. die Unzucht gewerbsmäßig betreibt oder der gewerbsmäßigen Unzucht Vorschub leistet, 6. eine Gefahr für die Ruhe des Schutzgebietes oder die öffentliche Sicherheit bildet. Wohnsi 2. Nicht untersagt werden darf die Einwanderung ollen Personen, die im Schutzgebiet ihren ohnsitz haben. § 3. Bestehen in dem Lande, aus dem der Einwanderer zugereist ist, Einwanderungsbeschrän= kungen, die seine Rückkehr dorthin ausschließen oder in Frage stellen, so ist ihm die Einwanderung nur gestattet, wenn er außerdem eine Bescheinigung der zuständigen deutschen Konsularbehörde darüber vorlegt, daß seiner Einwanderung in das Schutzgebiet von seiten dieser Konsularbehörde Bedenken nicht entgegenstehen. d 8 4. Elner Person kann gegen Hinterlegung einer Sicherheit die Einwanderung unter der Be- dinaung der nachträglichen Beseitigung des Untersagungsgrundes gestattet werden. In elnem solchen Falle te wenn innerhalb einer Frist von sechs Monaten vom Tage der Ankunft der Untersogungsgrund nicht seltigt oder ein neuer Untersagungsgrund entstanden ist, die Abschiebung des Einwanderers verfügt werden. Die hinterlegte Sicherheit verfällt alsdann dem Landesfiskus zur Deckung der Abschiebungskosten. — 8 . Die Schiffer sind bei Vermeidung einer Geldstrase bis zu 150 Mark verpflichtet, der zu- den gen Behörde alsbald nach ihrem Eintreffen in einem Hafen des Schutzgebiets eine Possagierliste nach anliegenden Schema einzureichen. Diese Liste ist vom Schiffer mit der persönlichen Versicherung zu Abh — nach seinem besien Wissen angefertigt und nach pflichtmäßlger Prüfung von ihm als richtig S. 4h#uch 20 gi worden sel. rG 1 ver sch eder . beien die winun * e d. Wer den Vorschriften der 1 bis 4 zuwider sich oder einem anderen die Einwanderung lNNx zu verschaffen zoe wird mit einer Geldstrase bis zu 600 Mark oder Gefängnis bis deschen minen bestraft. Auch kann der entgegen diesen Bestimmungen Eingewanderte wieder ab- § 7. Dieese Verordnung tritt mit Ausnahme des § 3 mit dem 15. Februar 1906 in Krast. Windhuk, den 15. Dezember 1905. Der Kaiserliche Gouverneur. v. Lindequist.

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