Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1906

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVII. Jahrgang, 1906.

Volume count:: 17

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Deutsch-Südwestafrika.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Gymnasiallehrer — Hagelversicherung. Beschäftigung von Kindern untersagt; KG. § 4, 12, 28 u. 25. Brenner. Gymnasiallehrer s. höhere Schulen §. 7. Gymnasien s. höhere Schulen § 6. aarzurichtereien s. Roßhaarspinnereien. Hafen, Hafenordnungen, s. Schiffahrt 45 u. 8. Hafenpolizei in Friedrichshafen. Gem. Art. 5 BezO. ist für die Hafen= und Landungsplätze am Bodensee, Friedrichshafen, Langenargen, Kreß- bronn, Eriskirch-Schwedi, Schloß Friedrichöhafen und Fischbach, zur Führung der pol. Aufsicht über Ordnung und Sicherheit der Schiffahrt, über Be- folgung der Vorschr. der Hafenordnungen, über den Fremdenverkehr und über Einhaltung der aus gesundheits-- oder veterinärpol. Gründen getroff. Sperrmaßregeln ein bes. 1 Hafendirektor # mit den in Art. 13 u. Art. 32 Abs. 1 G. 12. 8. 79, Robl. 153, bez. Strafbefugnissen bestellt. Der Hafendir. untersteht der Kreisreg. und dem Ming. Diese Stelle versieht schon seit langem der jeweil. Vorstand des Hauptzollamts Friedrichshafen im Nebenamt. Seine Strafbefugnis ist in Art. 13 G. 12. 8. 79 geregelt, seine Zuständigkeit erstreckt ich auch auf Uebertretungen, die auf dem Boden- eee begangen werden. Ueber Handhabung der Hafenpol. s. Schiffahrt 8. Zum Wirkungskreis der Hafenpol. gehört sodann die Paß= und Fremden- pol. und es sind die für diesen Zweck in Fried- richshafen aufgestellten Landjäger der Hafendir. unterstellt, KV. 11. 10. 98, Rgbl. 225; ebenso ist die Hafenpol Beh. VollzBeh. für die Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet, Rgbl. 1899 607, und umgekehrt und Transportbeh., s. Ge- fangenentransportw. II. Endlich ist der Hafenpol. luch die Obliegenheit der Pol Beh. bei der Unter- suchung usw. des in das Zollinland eingeh. Fleisches übertragen, s. Fleischbeschau III. 2. usse. Haftung für Sachschaden bei dem Eisenbahn- betrieb. Nach G. 4. 6. 03, Rabl. 213, haftet für den bei dem Betr. einer E. entsteh. Schaden an Sachen der Betrinternehmer, sofern nicht der Schaden durch höhere Gewalt oder durch ein Ver- schulden des Besitzers der Sache verursacht ist. Dem eigenen Verschulden des Bes. steht gleich das Verschulden seines ges. Vertreters und der Pers., die die tatsächl. Gewalt über die Sache für den Bes. in dessen Haushalt oder Erwerbsgeschäft oder in einem ähnl. Verhältnis ausüben, vermöge dessen sie den sich auf die Sache beziehenden Wei- sungen des Bes. Folge zu leisten haben, § 1. Der Anspruch auf Schadenersatz verjährt in 2 J. vom Unfall an, § 2. Die Haftung des Betrüntern. kann durch Vertrag im voraus weder ausgeschlossen noch eingeschränkt werden, es sei denn, daß die Aus- schließung oder Beschränkung der H. als Gegen- leistung für eine an den anderen zu bewirkende Leistung oder als Bedingung einer dem anderen gewährten bes. Vergünstigung des Betrll. aus- drücklich vereinbart wird, § 3. Auf Beschädigung von Sachen, die der E. zur Aufbewahrung oder zur Beförderung übergeben worden sind oder die als Reisegepäck mitgeführt werden, wird das G. nicht angewendet, § 4. Supper. Haller, Handwörterbuch. 369 Haftung von Unternehmern nnd Angestellten gegenüber Verletzten und Hinterbliebenen und gegenüber Genossenschaften, Krankenkassen usw. s. Unfallversicherung A. VI. Hagelbeobachtung. Die H. war früher in der Hauptsache Aufgabe der meteorolog. Stationen, s. Stat. Landesamt. Durch Min JV. 5. 5. 98, Abl. 198, abgeänd. Min JV. 27. 6. 01, Abl. 177, ist eine bes. Hagelstatistik eingeführt worden. Von jedem Hagelfall, ohne Rücksicht darauf, ob er Schaden verursacht hat oder nicht, hat der Ortsvorst. unver- züglich auf vorgeschriebenem Formular einen Hagelbericht, bei zusammengesetzten Gden für jede einz. Teilgde Markung bes., an die Meteorol. Zentralstation in Stuttgart, s. Statist. LA., zu erstatten. Spät. 4 Woch. nach Eintritt des Hagel- falls ist, gleichviel ob Schaden an landw. Erzeug- nissen entstanden ist oder nicht, ein weiterer Be- richt auf vorgeschr. Formular an das Statist. LA. zu erstatten, in welchem, sofern ein Verfahren wegen Grundsteuernachlaß nicht stattgefunden hat, der durch Sachverständ. zu schätzende Schaden nach Höhe und Geldwert anzugeben ist. Außerdem haben nach wie vor auch die meteorolog. Stat. über vorgekommenen Hagel an die Meteorolog. Zentralstation zu berichten. Die Ergebnisse der Hagelstatistik werden veröff. in dem „Meteorolog. Jahrb.“, s. Statist. L A., sowie unter Mitbenützung der Hagelabschätzungsakten des K. Steuerkoll., Abt. f. dir. St., in den „Mitteil. des Statist. LA.“, den „W. Jahrbüchern f. Stat. u. Landesk.“ und dem „Statist. Handb. f. d. Kgr. W.“ Trüdinger. Hagelversicherung. Die H. wird in W. nur von auswärt. Gesellschaften betrieben. Um den w. Landwirten eine günstige Gelegenheit zur billi Versicherung ihrer Feldfrüchte gegen Hagelschlage zu bieten, wurde mit Zustimmung der Ständevers. 21. 12. 99 am 9. 1. 00 die Uebereinkunft zwischen dem w. Min J. und der nordd. Hagelversicherungs- Gesellschaft in Berlin betr. die Mecelung, der H. in W. abgeschlossen, Abl. Min J. 00 37. Durch G. 26. 12. 99 erfolgte eine einmalige Zuweisung aus dem Vermögen der Restverwaltung an den staatl. Hagelversicherungsfonds im Betrag von 2 Mill. Mark; zugleich wurde der ordentl. Jahresbeitrag an den staatl. HFonds auf 200 000 4 festgesetzt. Durch die am 21./27. 4. 09 mit der nordd. Hes. vereinbarte „Anlage zu der am 9. 1. 00 ab- geschlossenen Uebereinkunft“ (Abl. Min J. 09 446) wurde bestimmt, daß die letztere bis auf weiteres mit einigen wenigen Aenderungen in Kraft bleiben soll. Danach gilt in der Haupts. folg.: Die nordd. HGes. ist verpflichtet, nach Maßgabe ihrer Statuten und ihrer Vers Bedingungen sowie der Uebereink. vom 9. 1. 00 die Feldfrüchte sämtl. verficherungsuchender Landw. in W. gegen Hagel- schäden in Versicherung zu nehmen. In jedem Jahr wird nach Beendigung der Schadensschätzun- gen eine Berechnung darüber aufgestellt, wie sich bei Vergleich der bezahlten Vorprämie zuzüglich des Beitrags zum Reservefonds und der Policen= gebühr mit der Schadensumme zuzügl. der Ver- waltungskosten das w. Geschäftsergebnis zu dem Geschäftserg. des übrigen Vers Gebiets mit Ausschl. 24

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