Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XIX. Jahrgang, 1908.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1908

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XIX. Jahrgang, 1908.

Volume count:: 19

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Personalien.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

die Hinterlegung der griechischen Ratifikationsurkunde ist am 26. Juli 1912 in Paris erfolgt; das Abkommen wird demnach gemäß Artikel 13 für beide Staaten am 1. Mai 1913 wirksam. Auf Grund des § 9 der mit der Bekanntmachung vom 21. April 1910 veröffentlichten Verordnung des Bundesrats über den internationalen Verkehr mit Kraftfahrzeugen (Reichs-Gesetzbl. 1910 S. 640) werden folgende durch die An- wendung des Abkommens auf Montenegro und Griechenland erforderlich gewordene Anderungen der Anlage A und des Musters 1 der Verordnung mit Wirkung vom 1. Mai 1913 ab angeordnet: 1. Die Anlage A wird in nachstehender Weise abgeändert. Zwischen den für Frankreich und Großbritannien sowie zwischen den für Monaco und die Niederlande bestimmten Quer- spalten wird je eine neue Spalte eingefügt. In die neue Spalte zwischen Frankreich und Großbritannien wird unter der 1berschrift "Staaten“]: „Griechenland"“ und bei den „Unterscheidungszeichen“, entsprechend der Anlage C des Abkommens (Reichs-Gesetzbl. 1910 S. 637): GK, in die neue Spalte zwischen Monaco und die Niederlande wird unter der Uberschrift „Staaten““: „Montenegro“ und bei. den „Unterscheidungszeichen“ entsprechend der Anlage □ des Abkommens: M N eingetragen. 2. Im Muster 1 ist in der auf der ersten Seite befindlichen Fußnote ein- zufügen zwischen den Worten „Frankreich“ und „Großbritannien“: „Griechenland“) und zwischen den Worten „Monaco“ und „die Nieder-- lande“: „Montenegro“. 3. Die im Reichs-Gesetzblatte von 1910 Seite 650, 651 über der Um- randung vorgesehenen Seitenzahlen des Musters 1:22 und 23 ändern sich nach Maßgabe der Jahl der nach dem Hinzutritte Montenegros und Griechenlands zusammenzustellenden Einlageblätter. Diese Bekanntmachung schließt sich an die Bekanntmachung vom 21. Sep- tember 1912 (Reichs-Gesetzbl. S. 499) an. Berlin, den 11. April 1913. Der Reichskanzler. von Bethmann Hollweg. Den Bezug des Reichs-Gesetzblatts vermitteln nur die Postanstalten. Z Herausgegeben im Reichsamt des Innern. — Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation