Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVII. Jahrgang, 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1906

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVII. Jahrgang, 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Deutsch-Ostafrika.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Gemeindeschulden 143 Aufnahme der Anleihe durch Ausgabe von auf den Inhaber lautenden und daher für einen weiteren Umlauf und Gläubigerkreis be- rechneten Schuldtiteln bewirkt wird, da den wei- ten Kreisen, die an dem Verkehr mit derartigen Schuldurkunden beteiligt zu sein pflegen, eine in das einzelne gehende Beurteilung der Sicherheit nicht zugemutet werden kann. Der Umstand, daß es sich hier um wichtige Interessen der Solidität und Begquemlichkeit des Effektenverkehrs über- haupt handelt, begründet die Forderung einer besonders strengen Prüfung, für die nicht bloß Gesichtspunkte der Bevormundung der betreffen- den Gemeinden, sondern auch allgemeine polizei- liche und finanzpolitische Gesichtspunkte maß- gebend sind. In neuerer Zeit namentlich kommt für die Genehmigung derartiger Inhaberobliga- tionen der Gesichtspunkt der Konkurrenz hinzu, die den Staatspapieren aus einer zu großen und unzeitigen Ausgabe von Stadt-Obligationen er- wachsen kann. Zu den formellen Vorbedingungen, die für die Ausgabe von Papieren auf den In- haber seitens der Gem zu erfüllen sind, gehört daher allgemein Erlangung einer auf den kon- kreten Fall bezüglichen Genehmigung des Staa- tes, deren Erteilung abgesehen von der Erfül- lung der in # 2 gedachten materiellen Erfor- dernisse und insbesondere des Nachweises, daß neben der Verzinsung auch die in angemes- sener Zeitperiode zu bewirkende Tilgung der Anleihe gesichert sei, die Erfüllung derjenigen Anforderungen voraussetzt, welche die Ein- fügung der betreffenden Papiere in das System des Effektenverkehrs mit sich bringt. Die Ausgabe von Inhaberobligationen war in Preußen bis zum Erlaß des BGB an Aller- höchste Genehmigung geknüpft. Seitdem wird nach der Ausf. B zum B# v. 16. 11. 99 à 8 die Genehmigung auf Grund Kgl Ermächti- gung von dem Min Inn und der Finanzen erteilt. Für die Schuldverschreibungen, Zinsscheine und Talons, sowie die Genehmigungsurkunde sind durch Erl der beiden Minister v. 31. 1. 00 be- stimmte Muster vorgeschrieben, von denen nicht ohne Grund abgewichen werden soll. Erteilung der Genehmigung und Bedingungen sind im Reichs= und Staatsanzeiger zu veröffentlichen. Inhaberpapiere mit Prämien dürfen die Gem nicht ausgeben (RG v. 8. 6. 71). Emissionssormen. Bei der Enission von Stadtobligationen kommen im allgemeinen ähnliche For- men wie beim Staat vor. Meist ist es die der beschränkten Subskription. Es werden mehrere Banken aufsgefordert, Preis= und Provisionsofferten zu machen. Die Banken kann man nicht umgehen, zumal der städtische Anleihemarkt so wie so eingeschränkt ist. Die Bankiers setzen dann die Obligationen allmählich ans Publikum ab. Infolge starker Anspannung sind für die Bankiers gewisse Schwierig- keiten der Unterbringung entstanden, daher haben in den letzten Jahren oft 3, 4, 5 bis 12 Banken eine Offerte nur als Konsortium abgegeben, weil einzelne das Risiko nicht übernehmen wollten. Dadurch wird es ihnen zu- gleich leichter, Bedingungen zu diktieren. Demgegenüber sind neuerdings die Städte in die Erörterung der Frage ein- Letreten, ob sie sich nicht durch Zusammenschluß und ein- beitliches Borgehen eine stärkere Position gegen- über Emissionsbanken und ein weiteres Absatzgebiet, einen besseren Markt durch Ausgabe eines gemeinsamen Papiers, schaffen können. Die größeren Stadtobligationen werden zwar an der Berliner Börse gehandelt, aber man wird sehr häufig bei einzelnen im Börsenzettel keine Kurse angegeben kinden, weil Käufer fehler. Eine größere Einheitlichkeit durch Schaffung eines einbeitlichen Kommunal= schuldpapiers würde daher gewiß von großem VBor- teil sein. Eine solche Einrichtung wird schon seit Jahren viel- sach gefordert (Städtetage), ist aber bisher mur im Königreich Sachsen durchgeführt, wo freilich die Berhältnisse gleich- mäßiger und einfacher liegen, wie z. B. in Preußen. Ge- wisse Schwierigkeiten liegen aber darin, daß die großen Städte, deren Obligationen an sich schon umsatzfähiger sind, ein geringeres Interesse an einer solchen Einrichtung haben. Von staatsaufsichtlicher Seite aus betrachtet ist zwar an- zuerkennen, daß bei einer solchen Einrichtung die Bewe- gung auf dem Obligationenmarkte insofern eingeschränkt wird, als z. B. die Tilgungssummen der einen Stadt statt zum Rückkauf zur Ausleihung an andere Gem verwendet werden können. Andererseits aber werden vermutlich in viel stärkerem Maße kleinere Bedürfnisse der einzelnen Städte zur Obligationenausgabe führen, da sie vereint Summen darstellen, für welche die Ausgabe von Stadt- obligationen lohnend wird. Auch die den Staatspapie- ren erwachsende Konkurrenz ist nicht außer Auge zu lassen. Ueber die Form der Bildung eines Zentralinstituts, ob dasselbe als Aktienbank, oder im Anschluß an eine Spar- kassenverbands-Zentrale, an eine große Hypothekenbank I71, Depositenbank eingerichtet werden soll, ebenso, ob man Städtebanken gründen soll, wie Breslau, Chemnitz usw. besteht unter den Theoretikern und Praktikern noch große Meinungsverschiedenheit. Siehe darüber u. a. Kutzer, Zur Organisation des Kredits der deutschen Städte in den Schriften des Vereins für Sozialpolitik Bd. 127 S 219 ff. Nähere Ziffern über die Emissions= und Einführungskurse deutscher Stadtanleihen 1897—1907 s. im Denkschriften- band zur Reichsfinanzreform IV B II S 62 ff. Tatsächlich ist die Benutzung der Form der Inhaberpapiere für Gem Anleihen bei weitem die häufigste und wichtigste geworden. Schon 1876 waren in Preußen von ungefähr 170 Städten mit über 10 000 Einwohner 63,5% der Anleihen. Inhaberobligationen. Im Jahre 1907 entfielen von den 5114 Mill. Mk. Schulden der deutschen Städte mit mehr als 10 000 Einwohnern auf Inhaberobligationen 3390 Mill., auf andere lang- fristige Anleihen 1254 Mill. Mk., auf sonstige Schulden 471 Mill. Mk. 1907 wurden allein an der Berliner Börse 346 Anleihen von 132 deut- schen Städten nebst Anleihen von 10 preußischen Provinzen und 4 preußischen Kreisen gehandelt (Freund 21). II. Aber es gibt noch andere Arten der Dar- lehensgeldbeschaffung, wie sie namentlich in mittleren und kleineren Städten und auf dem Lande eine große Rolle spie- len. Denn kleinere Gem können Obligatio- nen schon deshalb nicht ausgeben, weil meist die anzuleihenden Summen zu klein sind. Erst bei Beträgen über 1 Million wird die Sache rentabel, wegen der Ausfertigungs- und Provisionskosten. Vor allem kommen als Geldleiher in Betracht die Prov.-Hilfs- kassen, Landesbanken, Landeskre- ditkassen ], Stiftungen, die Versiche- rungsanstalten, Knappschafts kas- sen JI, früher der Reichsinvalidenfonds. Neuerdings nimmt sich die Seehandlung (I der Sache besonders an. Auch Hypothe-

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