Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XIX. Jahrgang, 1908.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1908

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XIX. Jahrgang, 1908.

Volume count:: 19

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 14.

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Verordnung des Gouverneurs von Togo, betr. den Schlachtzwang und den Handel mit Fleisch.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

W 662 20 wird für die vom Gouverneur durch öffentliche Bekanntmachung zu bezeichnenden Ortschaften oder Teile derselben folgendes verordnet: § 1. Das Schlachten von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, deren Fleisch zum Genusse durch Menschen verwendet werden soll, ist nur auf dem vom Gouvernement errichteten Schlachthofe gestattet. §5 2. Die im § 1 bezeichneten Tiere werden auf dem Schlachthofe einer Untersuchung dahin unterzogen, ob das Fleisch zum Genusse durch Menschen geeignet ist. §& 3. Wenn zu befürchten steht, daß ein Tier der im § 1 bezeichneten Art bis zur Ankunft auf dem Schlachthofe verenden werde, oder daß das Fleisch durch Verschlimmerung des krankhaften Zustandes wesentlich an Wert verlieren werde, oder wenn das Tier infolge Unglücksfalles sofort getötet werden muß, ist die Schlachtung außerhalb des Schlachthofs gestattet (Notschlachtung). In diesem Falle ist das Tier unverzüglich zum Zwecke der Untersuchung auf den Schlachthof zu schaffen. § 4. Frisches Fleisch von Tieren der im § 1 bezeichneten Art darf nur in den zu diesem Zwecke vom Gouvernement errichteten Verkaufshallen feilgehalten werden. § 5. Für die Untersuchung der Tiere und Benutzung des Schlachthofes, desgl. für die Untersuchung der notgeschlachteten Tiere, werden Gebühren erhoben. Außerdem können für die Benutzung der Verkaufshallen und etwaiger sonstiger Anlagen (Ställe u. dgl.) besondere Gebühren erhoben werden. § 6. Verboten ist die Einfuhr von frischem und zubereitetem, zum Genuß durch Menschen bestimmtem Fleisch der im §. 71 bezeichneten Tiere, es sei denn, daß die Tiere außerhalb des afrikanischen Festlandes geschlachtet worden sind. § 7. Ausführungsbestimmungen, insbesondere über die für die Benutzung des Schlachthofes und der sonstigen Anlagen zu entrichtenden Gebühren, sowie über den Betrieb auf dem Schlachthofe, erläßt der Gouverneur durch öffentliche Bekanntmachung. Der Gouverneur kann Ausnahmen von den Bestimmungen der 89 1 bis 6 gestatten. § 8. Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieser Verordnung oder gegen die auf Grund derselben vom Gouverneur erlassenen Anordnungen werden an Nichteingeborenen mit Geldstrafe bis zu 150 Mark oder Haft, an Eingeborenen nach Maßgabe der Verfügung des Reichs- kanzlers vom 22. April 1896 (Kolonialblatt S. 241) bestraft. Tiere oder Fleisch, welche Gegen- stand einer Zuwiderhandlung sind, können eingezogen werden. Desgleichen können Organe oder Teile, welche bei der Untersuchung als zum Genuß für Menschen nicht geeignet befunden werden, ferner in den Verkaufshallen feilgehaltenes Fleisch, welches verdorben ist, eingezogen werden. § 9. Diese Verordnung tritt an dem durch den Gouverneur durch öffentliche Bekannt- machung festzusetzenden Tage in Kraft. Lome, den 20. März 1908. Der Gouverneur. Dr. Meyer. Bekanntmacdung des Couverneurs von Togo Jur Kusführung der Verordnung, betr. den Schlachtzwang und den Handel mit sleisch, vom 20. Oärz 1908. Vom 20. März 1908. J. Die Verordnung, betreffend den Schlachtzwang und den Handel mit Fleisch, vom 20. März 1908 erhält vom 1. April 1908 ab für die Stadt Lome und deren nächste Umgebung Geltung. Der Geltungsbereich wird im Süden von dem Meer begrenzt, im Westen, Norden und Osten durch eine Linie, welche einschließt: Das Gouverneurhaus, das Haussalager, die Bahnhofsanlagen, den Schnitt- punkt der Südgrenze der sogenannten Küasplantage mit der Amutivestraße und den Friedhof.

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