Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XX. Jahrgang, 1909.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: kbl

Titel:: Deutsches Kolonialblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1890; 1921

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: kbl_1909

Titel:: Deutsches Kolonialblatt. XX. Jahrgang, 1909.

Bandzählung:: 20

Herausgeber:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1909

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nummer 2.

Bandzählung:: 2

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Amtlicher Teil.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

law

Titel:: Verfügung des Reichs-Kolonialamts, betr. die Errichtung eines Bezirksgerichts in Omaruru.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

90 Bayern. Wiederbelebung der Gemeinde-Körper durch die Wiedergabe der Verwaltung der ihr Wohl zunächst berührenden Angelegenheiten; Eine Standschaft — hervorgehend aus allen Klassen der im Staate ansäßigen Staatsbürger, — mit den Rechten des Beyrathes, der Zu- stimmung, der Willigung, der Wünsche, und der Beschwerdeführung wegen verletzter verfassungsmäßiger Rechte, — berufen, um in öffent- lichen Versammlungen die Weisheit der Berathung zu verstärken, ohne die Kraft der Regierung zu schwächen; Endlich eine Gewähr der Verfassung, sichernd gegen willkührlichen Wechsel, aber nicht hindernd das Fortschreiten zum Bessern nach ge- prüften Erfahrungen. Baiern! — Dies sind die Grundzüge der aus Unserm freyen Entschluße euch gegebenen Verfassung, sehet darin die Grundsätze eines Königs, welcher das Glück seines Herzens und den Ruhm seines Thrones nur von dem Elücke des Vaterlandes und von der Liebe seines Volkes empfangen will! — Wir erklären hiernach folgende Bestimmungen als Verfassung des Königreiches Baiern 1): Titel I. Allgemeine Bestimmungen ²). § 1. Das Königreich Baiern in der Gesammt-Vereinigung aller ältern und neuern Gebietstheile, ist ein souverainer monarchischer Staat nach den Bestimmungen der gegenwärtigen Verfassungsurkunde. § 2 ³).. Für das ganze Königreich besteht eine allgemeine in zwey Kammern abgetheilte Stände-Versammlung. Titel II. Von dem Könige und der Thronfolge, dann der Reichs-Verwesang 4 ). § 1. Der König ist das Oberhaupt des Staats, vereiniget in sich alle Rechte der Staats-Gewalt, und übt sie unter den von Ihm gegebenen in der gegenwärtigen Verfassungs-Urkunde festgesetzten Bestimmungen aus. Seine Person ist heilig und unverletzlich. 2. Die Krone ist erblich in dem Mannsstamme des Königlichen — nach dem Rechte der Erstgeburt und der agnatisch-linealischen Erbfolge. 1). Die Einführung der Verfassung in der Rheinpfalz erfolgte auf allerhöchste Restripte vom 22. und 24. Mai 1818 hin unter dem 12. Juni 1818 (Amtsblatt für den Rhein-Kreis Sp. 675—718; 723 ff.); einige kurze Modifikationen dazu ergingen durch Verordnung vom 17. Oktober 1818 (Spalte 847—852). ²) Vgl. hierzu die Declarationen vom 16. November 1867 über die Fortdauer des deilen Handelsvereins, und vom 30. Januar 1871 die deutschen Bündnisverträge etreffend. ³) Der Ausdruck „Ständeversammlung“ ist seit dem Wahlgesetz vom 4. Juni 1848 aus der Gesetzessprache Bayerns verschwunden und durch die Kollektivbezeichnung „Land- tag“ ersetzt. Im nachstehenden folgt jeweilig der Ausdruck, welcher im Originaltext des zitierten Gesetzes enthalten ist. 4) Zur Festsetzung einer permanenten Zioilliste ergingen die Gesetze vom 1. Juli 1834, 11. April 1843 und 29. Juni 1876.

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Handbuch der Deutschen Verfassungen.

Zeitschrift

Zeitschriftenband

law_gazette

Kapitel

law

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung