Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Zweiter Band.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: kbl

Titel:: Deutsches Kolonialblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1890; 1921

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: kbl_1909

Titel:: Deutsches Kolonialblatt. XX. Jahrgang, 1909.

Bandzählung:: 20

Herausgeber:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1909

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nummer 14.

Bandzählung:: 14

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Nichtamtlicher Teil.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Deutsch-Neuguinea.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

l 121 Die Kommunalverwaltung des Krelses. 309 diese, lediglich aus den Mitteln des flachen Landes aufgebrachten Fonds und deren Ersatz sollen also auch weiterhin nicht die Kreis- tage als solche, sondern nur die Abgeordneten des flachen Landes verfügen. Während der Kreistag beschließendes Organ der Kreisver- waltung ist, hat er seine Beschlüsse nie selbst auszuführen. Das ausführende Organ der Kreiskommunalverwaltung ist vielmehr, soweit nicht für einzelne Kommunalangelegenheiten besondere Kom- missionen bestellt werden, lediglich der Kreisausschuß. Er hat demnach 1. die Beschlüsse des Kreistages vorzubereiten und auszu- führen, soweit nicht besondere Kommissionen, Kommissarien und Beamte durch Gesetz oder Kreistagsbeschluß damit beauftragt werden; 2. die Kreisangelegenheiten nach Maßgabe der Gesetze und Beschlüsse des Kreistages, sowie in Gemäßheit des von diesem festzustellenden Kreishaushaltsetats zu verwalten; 3. die Beamten des Kreises zu ernennen und deren Ge- schäftsgang zu leiten und zu beaufsichtigen (88 130, 134 O., 88 87, 91 H., §§ 88, 92 H.-N., §§ 75, 79 W., Rh., 88 118, 122 Sch.-H.). Der Landrat als Einzelbeamter ist kein Organ der Kreis- kommunalverwaltung. Er tritt innerhalb der letzteren nur in Tätigkeit als Vorsitzender des Kreisausschusses, also das Mitglied der kollegialen Kreisverwaltungsbehörde"). In der Provinz Posen ruht dagegen der Schwerpunkt der Kommunalverwaltung im Landrate. Die Kreisstände haben nur die Aufgabe, die Kreisverwaltung des Landrats in Kommunal= angelegenheiten zu begleiten und zu unterstützen. Sie vertreten die Kreiskorporation in allen den ganzen Kreis betreffenden Kom- munalangelegenheiten und haben namens der Korporation ver- bindende Erklärungen abzugeben. Bei allen Abgaben, Leistungen und Naturaldiensten zu den Kreisbedürfnissen sollen sie zuvor mit ihrem Gutachten gehört werden, auch ist ihnen von allen dazu verwendeten Geldern jährlich Rechnung zu legen und, wo eine ständische Verwaltung der Kreiskommunalangelegenheiten —— — — 4) Vgl. § 120.

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