Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1909

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XX. Jahrgang, 1909.

Volume count:: 20

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Deutsch-Neuguinea.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

240 Gemeinderechnung — Gemeindeverbände. S. 126). Wählbar ist jedes stimmberechtigte männliche in der Gemeinde wohnhafte Gemeindemitglied (RLGO. 8 37, Ges. vom 24. April 1886 S. 91). Rittergutsbesitzer, die innerhalb des Gutsbezirks wohnen, sind daher auch dann nicht zu Gemeindeämtern wählbar, wenn sie mit bäuer- lichen Grundstücken in der Gemeinde ansässig sind (SWB. von 1875 S. 67). Auch untere Gemeindebeamte (s. d.) sind unter Umständen von der Wahl ausgeschlossen. Das Amt einer Ausschußperson ist ein unent- geltliches, die Ablehnungsgründe nennt § 38, die im Wesentlichen hier- mit übereinstimmenden Niederlegungsgründe § 54 der RLGO. Wegen ungerechtfertigter Weigerung, das Amt anzunehmen oder fort zu ver- walten, kann der G. Strafen von 15—300 beschließen, über deren Erlaß die Kreishauptmannschaft entscheidet (RLG. s 39 und MO. vom 19. Juli 1875 im SWBl. S. 163). Die Wahl erfolgt nach Ablauf der für das Ausliegen der Stimm= und Wahllisten vorgeschriebenen 14 tägigen Frist und vorherigen Bekanntmachung sowohl des Ausliegens als des Wahltermines und Wahllocals unter Leitung des Gemeinde- vorstandes durch Abgabe verschlossener Stimmzettel nach einfacher Stimmen- mehrheit. Ueber Einsprüche gegen die Wahlliste entscheidet die Amts- hauptmannschaft mit dem Bezirksausschusse, über Einsprüche gegen das Wahlverfahren die Amtshauptmannschaft allein. In der geschlossenen Liste nicht eingetragene Mitglieder sind weder wahlberechtigt noch wählbar. Die Wahl darf mit Ausnahme des ersten Feiertags, der drei hohen Feste und des Todtenfestsonntags auch an Sonn= und Festtagen nach Been- digung des Vormittagsgottesdienstes erfolgen (RLGO. 8§ 40—52, M0O. vom 30. Juni 1891 in der Zeitschr. f. V. XII S. 347, SW . S. 137, Bek. vom 4. Februar 1873 S. 206). Die Amsdauer beträgt 6 Jahre, nach je 2 Jahren scheidet ½ aus (RL. 8§ 55). Gemeinderechnung. Die G. ist dem Gemeinderathe abzulegen und von diesem nach vierwöchentlichem Ausliegen richtig zu sprechen (RL#. 8 69). Der Gemeindevorstand hat das Rechnungswesen, wenn ihm dessen Führung nicht selbst obliegt, zu überwachen (§ 708). Bei Beschlußfassungen des Gemeinderathes über eine vom Gemeindevorstande abgelegte Rechnung hat sich dieser des Vorsitzes zu enthalten (§ 64). Die Gemeindeältesten können unbeschadet der Aufsicht des Gemeindevorstandes mit selbstständiger Besorgung des Cassen= und Rechnungswesen beauftragt werden (8 782). Die Hinterlegung (s. d.) der Cautionen von Gemeinde-Cassenbeamten bei den amtshauptmamschaftlichen Cassen ist zulässig. Gemeindeschulden, s. Darlehnsaufnahme I. Gemeindesiegel, s. Gemeindevertretung. · Gemeindeverbände. Zu bestimmten Gemeindezwecken, namentlich für die Polizeiverwaltung, können mehrere Gemeinden oder selbstständige Guts- bezirke mit Gemeinden sich unter Genehmigung der Aufsichtsbehörde zu einem G. vereinigen. Von dem Kreishauptmann kann eine derartige Vereinigung nach Gehör des Bezirksausschusses im Zwangswege verfügt werden (Ro#G. §§ 89—92, RöStO. § 7). Als G. gelten auch die gemeinsamen Dienstbotenkrankencassen (s. Krankenversicherung C III) und die Bezirksarmenveine (Armenbehörden II)).

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation