Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1892

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1892.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 58

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 5. Stück vom Jahre 1892.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 39. Verordnung, die Ausführung der Alterserntenbank=Gesetze vom 2. Januar 1879 und vom 30. April 1892 betreffend; vom 4. Mai 1892.

Volume count:: 39

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 108 lorenen Documents nach Art, Nummer und Ausfertigungsdatum, wie unter Angabe seiner Vor- und Familiennamen, seiner bürgerlichen, beziehentlich gewerblichen Stellung und seines wesentlichen Wohnorts, der Altersrentenbankverwaltung schriftlich anzuzeigen und den Verlust, so weit nöthig, zu bescheinigen. Dafern die Angaben der Anzeige mit den aus den Registern der Altersrentenbauk ersichtlichen Nachrichten übereinstimmen, auch die durch das verlorene Document gewähr- leisteten Forderungsrechte nicht etwa schon vor dem Eingange der Verlustanzeige verjährt sind, überhaupt aber der beantragten Erneuerung irgend welche Bedenken nicht entgegen- stehen, wird seiten der Altersrentenbankverwaltung an Stelle des verlorenen Documents ein Duplikat ausgefertigt, gleichzeitig das als verloren angezeigte Originaldocument mittelst öffentlicher Bekanntmachung durch die Leipziger Zeitung, nach Befinden auch durch den Deutschen Reichsanzeiger auf Kosten des Antragstellers für ungültig erklärt und das neue ausdrücklich als „Duplikat“ bezeichnete Document dem Antragsteller aus- gehändigt. Für die Kosten hat der Antragsteller Vorschuß zu leisten. #25. Wenn das in § 24 geordnete Verfahren stattgefunden hat, so soll wegen der- jenigen Kapital= und Rentezahlungen, rücksichtlich deren der Ablauf der in § 21 des Gesetzes vom 2. Januar 1879 bestimmten Verjährungsfrist in die Zwischenzeit vom Eingang der Verlustanzeige bis zur Aushändigung des Duplikatdocuments fällt und welche wegen Mangels eines der in § 24 dieser Verordnung gedachten Originaldocu- mente rechtzeitig nicht erhoben werden konnten, den Betheiligten gestattet sein, solche binnen einem Jahre, vom Tage der Aushändigung des Duplikatdocuments ab gerechnet, unmittelbar bei der Altersrentenbank zu erheben. &26. Kommt einem Rentner eine Rentenanweisung abhanden oder wird sie ver- nichtet, so hat er dies bei der im Rentencertifikate benannten Kassenstelle schriftlich an- zumelden. Wird die Rentenanweisung innerhalb der in § 21 des Gesetzes vom 2. Januar 1879 bestimmten Verjährungsfrist zur Zahlung nicht vorgelegt, so wird dem Rentner nach Ablauf dieser Frist die betreffende Rentenrate ausgezahlt, sofern die in Absatz 1 vorgeschriebene Anmeldung vor Ablauf der Verjährungsfrist erfolgt ist. Die Auszahlung muß bei Verlust des Anspruchs innerhalb Jahresfrist vom Ablaufe der Verjährungsfrist an nachgesucht werden. Sie geschieht gegen Ausstellung einer Quittung des Rentners, auf welche die Vorschrift in § 17 Abs. 4 dieser Verordnung Anwendung leidet. Wird die Rentenanweisung nach der in Absatz 1 vorgeschriebenen Anmeldung und innerhalb der in § 21 des Gesetzes bestimmten Verjährungsfrist von einem Dritten zur Zahlung vorgelegt, so erfolgt die Auszahlung an diesen nur, wenn er seine Berechtigung zur Erhebung der betreffenden Rentenrate nachweist, und auch dann erst nach Ablauf

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1892. (58)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1892. (58) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1892. (58)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.