Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXII. Jahrgang, 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1911

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXII. Jahrgang, 1911.

Volume count:: 22

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 11.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung des Gouverneurs von Kamerun, betreffend die Besteuerung der Eingeborenen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

423 20 8 1. Steuerpflichtig gemäß der Verordnung vom 20. Oktober 1908 sind die Eingeborenen des ganzen Schutzgebiets mit Ausnahme der Bezirke Banyo, Molundu, Garua und Kusseri. Im Bezirk Duala wird bis auf weiteres Steuer gemäß der Verordnung des Gouverneurs, betreffend die Erhebung einer Wohnungssteuer im Schutzgebiet Kamerun, vom 15. April 1907 (Amtsbl. 1908 S. 107) erhoben. , §2.DicHöhederinGeldzuentrichtendenSteuerwirdfürdasJahrunddiesteuer- bflichtige Person auf 6 “ festgesetzt, die an Stelle der Geldsteuer wahlweise zulässige Steuerarbeit wird auf 30 Tage für das Jahr und die steuerpflichtige Person festgesetzt. § 3. Diese Bekanntmachung tritt vom 1. April 1911 ab in Kraft. Buea, den 29. März 1911. Der Kaiserliche Gouverneur. J. A.: Hansen. Verordnung des Couverneurs von Deutsch-Ueugulnea, betr. die Kbänderung des Tarlfs zur Jollverordnung vom 10. Juni 1908. Vom 1. März 1911. . Auf Grund des § 15 des Schutzgebietsgesetzes (Reichs-Gesetzbl. 1900 S. 813), des § 5 der Verfügung des Reichskanzlers vom 27. September 1903 (D. Kol. Bl. 1903 S. 509) und der Aller- höchsten Verordnung vom 7. November 1902 (D. Kol. Bl. 1902 S. 903) wird für das Schutzgebiet Neuguinea mit Einschluß des Inselgebiets der Karolinen, Marianen, Palau und Marthall-Inseln verordnet, was folgt: #§. 1. Bei der Position B. 6 des Tarifs zur Zollverordnung vom 10. Juni 1908 ist der Tarifsatz von 2 auf 5 „MN zu erhöhen. § 2. Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1911 in Kraft. Rabaul, den 1. März 1911. Der Kaiserliche Gouverneur. In Vertretung: Oßwald. Das Statut der Diomantenregie des südwestafrikanischen Schutzgebiets ist durch Beschluß der ordentlichen Hauptversammlung der Gesellschafter vom 28. März 1911 und mit Zustimmung der Aussichtsbehörde wie folgt geändert worden: 5 36 Absatz 2 hat folgende Fassung erhalten: Für die laufende Verwaltung und die laufende Überwachung des Vorstandes bestimmt der Aufsichtsrat aus seiner Mitte einen geschäftsführenden Ausschuß, welcher aus dem Vorsitzenden des Aussichtsrats und dem stellvertretenden Vorsitzenden sowie drei weiteren Mitgliedern des Aufsichtsrats besteht. Diese letztgenannten Mitglieder werden alljährlich in einer unmittelbar auf die Haupt- versammlung folgenden Aufsichtsratssitzung gewählt; eine Wiederwahl der bisherigen Mitglieder ist zulässig. Scheiden im Laufe des Jahres Mitglieder aus dem Ausschuß aus, so können die ver- bleibenden Mitglieder, solange deren Zahl sich noch auf mindestens drei beläuft, mit Stimmenmehrheit an Stelle der Ausgeschiedenen neue Mitglieder ernennen, deren Amtsdauer bis zu der auf die nächste Hauptversammlung folgenden Aufsichtsratssitzung währt. Außerdem ist in Absatz 4 Satz 2 des § 36 das Wort „ausgelosten“ durch „gewählten“ zu ersetzen.

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