Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1911

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXII. Jahrgang, 1911.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 22

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 21.

Volume count:: 21

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kolonialwirtschaftliche Mitteilungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Zu 8 23 des Gesetzes. Zu 824 des Gesetzes. Zu §25 des Gesetzes. — 456 — 832. Als Kleinwohnungsbau im Sinne des § 22 Absatz 3 des Gesetzes hat das einzelne, für sich bestehende Gebäude zu gelten. 833. Der staatliche Verwaltungsausschuß hat sich in den Fällen des § 22 Absatz 1 a des Gesetzes von Zeit zu Zeit davon zu überzeugen, daß die Darlehen ihren Zwecken entsprechend verwendet und daß die betreffenden Grundstücke von den Gemeinden nicht veräußert oder ihren Zweckbestimmungen entzogen worden sind. Er kann mit der Erledigung dieser Aufgabe Beamte der Landeskulturrentenbank beauftragen. 34. (u) Bei Beleihung eines Erbbaurechts sind die für die Beleihung von Grund- stücken geltenden Vorschriften sinngemäß anzuwenden. Der Vertrag über die Be- stellung des Erbbaurechts ist dem Antrag auf Bewilligung eines Darlehens in Urschrift oder beglaubigter Abschrift beizufügen. (2) Bei der Ermittelung des Werts des Erbbaurechts hat der Wert des Bau- landes auszuscheiden; doch kann dem Wert der Baulichkeiten der Wert der herge- stellten Anlagen (Straßen, Gärten usw.) hinzugerechnet werden. (s) Der Tilgungssatz ist so zu bemessen, daß das Darlehen innerhalb ½ der zur Zeit der Beleihung noch laufenden Dauer des Erbbauvertrags abgestoßen wird. (4) Erbbauberechtigten, deren Rechte nicht auf die Dauer der Amortisation der Landeskulturrente unkündbar sichergestellt sind, dürfen Darlehen von der Bank nicht gewährt werden. *5 ) Dem von der Gemeinde selbst zu stellenden oder an die Landeskulturrenten- bank zu übermittelnden Antrag auf Bewilligung eines Darlehens sind beizufügen 1. eine beglaubigte Abschrift des Grundbuchblattes sowie das Besitzstandsverzeichnis, 2. der Kaufvertrag über das Bauland in Urschrift oder beglaubigter Abschrift oder, falls dieser erst nach erlangter vorläufiger Zusage des Darlehens abgeschlossen werden soll, ein glaubhafter Nachweis darüber, daß und zu welchem Preis und zu welchen sonstigen Bedingungen das Bauland überlassen werden soll, und nach Abschluß des Kaufvertrags noch vor der endgültigen Entscheidung über die Darlehnsbewilligung der Kaufvertrag selbst, gegebenenfalls auch die Unterlagen zur Berechnung des Kaufppreises für das Bauland,

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1914. (80)

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