Grundriß des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bornhak_grundriss_staatsrecht_1912

Title:: Grundriß des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

Edition title:: Dritte durchgesehene Auflage.

Scope:: 275 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Das Landesstaatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel IV. Die Volksvertretung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 17. Wesen der Volksvertretung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 62 — gleich die Landstände nicht das Ergebnis der ständischen Gliede- rung der Gesellschaft waren, sondern letztere erheblich später er- folgte, so setzt doch das Repräsentativsystem die Vernichtung des sozialen Organismus des Ständetums voraus. Nach dieser Ver- nichtung bleibt nur übrig das Volk als eine Summe rechtlich gleicher Einzelwesen. Das Volk wird durch die Volksvertretung vertreten. Die Rechtsordnung kennt nun auf allen Rechtsgebieten eine doppelte Art der Vertretung, die auftragsmäßige, bei der der Ver- tretene seinen Willen in den des Vertreters legt, und die gesetzliche für einen Handlungsunfähigen. Welcher Art ist nun die Volks- vertretung? Politik und Zeitungsdeutsch, die von einem Mandate, Rechenschaftsbericht an die Wähler usw. sprechen, deuten auf die auftragsmäßige Vertretung hin. Und doch kann von einer solchen nicht die Rede sein. Die Mitglieder der ersten Kammern, die der politische Radikalismus freilich als grundsatzwidrig be- seitigen will, werden regelmäßig nicht gewählt. Und wenn die zweite Kammer auch eine Wahlkammer ist, so werden die Ab- geordneten doch nur durch einen geringen Prozentsatz des Volkes gewählt. Jedem Zweifel macht aber ein Ende die stetig wieder- kehrende Bestimmung der Verfassungsurkunden, u. a. Art. 83 der preußischen: „Die Mitglieder beider Kammern sind Vertreter des ganzen Volkes. Sie stimmen nach ihrer freien Überzeugung und sind an Aufträge und Instruktionen nicht gebunden.“ Damit ist der Grundsatz der gesetzlichen Vertretung für das an sich hand- lungsunfähige Volk ausgesprochen. Aus dem Wesen der Volks- vertretung ergibt sich daher nichts für die Art und Weise ihrer Zusammensetzung. Auch die erblichen Mitglieder der ersten Kammer sind Vertreter des ganzen Volkes. Und die Wähler erteilen nicht einen Auftrag, sondern versehen einen öffentlichen Dienst, indem sie mitwirken bei Bezeichnung der Personen, die in der zweiten Kammer das Volk zu vertreten haben. Das Volk ist nun gleichzeitig Gegenstand und Mittel der staatlichen Herrschaft. In beiden Beziehungen wird es durch die Volksvertretung vertreten. Als Gegenstand der Herrschaft vertritt es die Volksvertretung, indem sie namens des Volkes Bitten und

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