Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 1

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Organisation der Reichsgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Der Kaiser.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 24. Die staatsrechtliche Natur des Kaisertums.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

486 Sechstes Buch: Die Landesverwaltung. III. Kapitel. § 116. 17/6. 1833) oder das Hypothekenversicherungsgeschäft betreiben. Die Aufsicht wird vom Regierungspräsidenten, in oberer Instanz vom Minister für die Landwirthschaft ausgeübt (A.E. v. 13/8. 1876). Für die Neukonzessionirung und den Geschäftsbetrieb der preußischen Hypothekenbanken sind die sogenannten Normativbestimmungen v. 6/7. 1863 maßgebend. Denselben sind jedoch die Centralbodenkredit-Aktien-Gesellschaft zu Berlin, für welche ein besonderer Regierungs- kommissär bestellt ist, und die Frankfurter Hypothekenbank nicht unterworfen. c) Die Landeskulturrentenbanken:), die auf dem G. v. 13/5. 1879 (G.S. S. 367) beruhen, gewähren zu Zwecken der Landeskultur (Meliorationen) Darlehen in von ihnen auszugebenden verzinslichen Inhaberpapieren (Rentenbriefen), wogegen der Darlehens- schuldner grundsätzlich nur zur Verzinsung und Amortisirung des Darlehens, d. h. zu der eine Anzahl von Jahren fortgesetzten Tilgung der sicher zu stellenden Rente verpflichtet wird. Das G. v. 13/5. 1879 geht davon aus, daß die Landeskulturrentenbanken als Pro- vinzialanstalten errichtet werden. Es enthält daher nur normative Vorschriften, unter welchen den Provinzial-Kommunal-Verbänden die Befugnif beigelegt wird, Landeskulturrentenbanken zu errichten und die für dieselben nothwendigen Privilegien zu erlangen. Die Verbände, die hiernach Landeskulturrentenbanken errichten können, sind die Provinzialverbände von Ost- preußen, Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien, Sachsen, Westfalen, der Rheinprovinz, von Hannover und Schleswig-Holstein, die Kommunalverbände Kassel und Wiesbaden (G. v. 8/6. 1885 Art. 1, G. S. S. 242), des Kreises Herzogthum Lauenburg (G. v. 23/6. 1876 §§ 7, 8, G. S. S. 169) und der hohenzollern'schen Lande (V. v. 7/1. 1852 § 1, G. S. S. 35). d) Die Provinzialhilfskassen in den alten Provinzen beruhen auf der durch die königliche Botschaft v. 7/4. 1847 und den Landtagsabschied v. 24/7. 1847 gewährten Fun- dation von 2½ Millionen Thaler, die durch das Dotations-G. v. 8/7. 1875 den Provinzial- verbänden überwiesen worden sind. Die erforderlichen Reglements sind von den Provinzial- verbänden zu erlassen und bedürfen ministerieller Genehmigung. Die Provinzialhilfskassen haben in erster Reihe den Zweck, für Meliorationen an Gemeinden, Verbände und Privat- grundbesitzer Kredit zu gewähreu. In Ostpreußen, Schlesien und der Rheinprovinz sind die Zweckbestimmungen dieser Institute wesentlich erweitert und namentlich auf die Hebung und Verbesserung der wirthschaftlichen Lage im allgemeinen und die Erhaltung im Grundbesitze ausgedehnt worden. Die gleiche Stellung nehmen ein die Landeskreditanstalten zu Hannover und Kassel und die nassauische Landesbank zu Wiesbaden, welche Amortisationsdarlehen auf Grundstücke des betreffenden Landestheiles ohne Unterschied der Größe gewähren. Dieselben waren früher staatliche Anstalten und sind durch die drei G. v. 25/12. 1869 (G. S. S. 1269, 1279, 1288) in provinzial-, bezw. kommunalständische Institute umgewandelt worden (vgl. auch die G. v. 24%7. 1875 u. 7/3. 1879 für Hannover, v. 26/3. 1886 u. 10/5. 1886 für Kassel und v. 20/8. 1883 für Wiesbaden). VIII. Das landwirthschaftliche Unterrichtswesen2). 1. Landwirthschaftliche Hochschulen. Höhere landwirthschaftliche Unterrichtsinstitute bestehen an den Universitäten Breslau, Göttingen, Halle und Königsberg, dieselben unterstehen dem Unterrichtsministerium. Außerdem bestehen noch selbstständige landwirthschaftliche Institute mit Hochschul-Charakter in Berlin (Statuten v. 16/10. 1884) und Poppelsdorf bei Bonn, die in das Ressort des Ministers für Landwirthschaft gehören. 1) Glatzel, Art. Landeskulturrentenbanken in Preußen in Stengel's Wörterbuch des Verwaltungsrechtes, II, S. 14 ff. 2) Sachse, Art. Landwirthschaftliches Unterrichtswesen in Stengel's Wörterbuch des Verwaltungsrechtes, II, S. 26 ff.

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fullscreen: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band II.3. Das Staatsrecht des Königreichs Preußen. (23)

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