Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechts.: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechts. Erster Teil.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: kbl

Titel:: Deutsches Kolonialblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1890; 1921

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: kbl_1912

Titel:: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Bandzählung:: 23

Herausgeber:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nummer 6.

Bandzählung:: 6

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Amtlicher Teil.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

law

Titel:: Annahme preußischer Gerichtsreferendare zur Ableistung eines Teils des vierjährigen Vorbereitungsdienstes bei den Gerichten der Schutzgebiete.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

348 Eisenbahnen. $ 74. Erwerb der wichtigeren Privatbahnen zu konsolidieren. Auch in Sachsen und Bayern hat eine weitere Konsolidation des Staatsbahn- besitzes stattgefunden. In Mecklenburg ist gleichfalls eine Verstaat- lichung der Bahnen eingetreten. Das Deutsche Reich hat infolge der Bestimmungen des Frankfurter Friedens die früher der französischen Ostbahn gehörenden Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen erworben ®, Die Bahnen sind Eigentum des Reiches, nicht des Reichslandes geworden; ihr Betrieb ist Gegenstand der Reichs-, nicht der elsaß-lothringischen Landes- verwaltung. Auf Grund besonderer Verträge hat das Deutsche Reich auch die Verwaltung einiger kleinerer im Reichslande belegenen Eisenbahnen 10 und der Wilhelm-Luxemburg-Eisenbahn im Groß- herzogtum Luxemburg!! übernommen. Nach Vollendung der großen durchgehenden Linien hat sich die Bautätigkeit mehr den Lokal- und Nebenbahnen zugewandt, deren Rechtsverhältnisse in einigen Staaten durch besondere Gesetze geregelt worden sind 12, I. Die deutschen Eisenbahnen sind Staats- und Privatbahnen. Letztere befinden sich im Eigentum und Betrieb von Aktiengesell- schaften. Die großen durchgehenden Linien sind fast ausnahmslos ın den Händen des Staates, und nur Bahnen von wesentlich lokalem Charakter den Privatgesellschaften verblieben. Es besteht in Deutschland kein Eisenbahnregal, d. h. kein ausschließliches Recht des Staates auf Anlage und Betrieb von Eisen- bahnen 12, Die Rechte des Staates an den Staatsbahnen sind Ausfluß seines Eigentums, seine Befugnisse gegenüber den Privatbahnen haben den Charakter von staatlichen Hoheitsrechten. ® Frankfurter Frieden vom 10. Mai 1871 Zusatzartikel 1. 10 Vgl. R.G., betr. den außerordentlichen Geldbedarf für die Reichseisen- bahnen in Elsaß-Lothringen vom 15. Juni 1875 Nr. II. ‚ 4 Übereinkunft wegen Übernahme der Verwaltung der Wilhelm-Luxemburg- Eisenbahnen durch die kaiserlich deutsche Eisenbahnverwaltung vom 11. Juni 1878. Vgl. R.G. vom 15, Juli 1872. ‚2 Preuß.G. über Kleinbahnen und Privatanschlußbahnen vom 28, Juli 1892. Kleinbahnen sind dem öffentlichen Verkehr dienende Eisenbahnen, die wegen ihrer geringen Bedeutung für den allgemeinen Eisenbahnverkehr dem G. vom 3. November 1838 nicht unterliegen. Ob dieses Anwendung findet, entscheidet das Staatsministerium. Insbesondere sind Kleinbahnen solche, welche den ört- lichen Verkehr innerhalb eines Gemeindebezirks oder benachbarter Gemeinde- bezirke vermitteln und solche, die nicht mit Lokomotiven betrieben werden (8 1). Privatanschlußbahnen sind Bahnen, die nicht dem öffentlichen Verkehr, sondern den Zwecken einer bestimmten Privatperson dienen, aber mit Eisen- bahnen, die für den öffentlichen Verkehr bestimmt sind, derart in unmittel- barer Geleisverbindung stehen, daß ein Übergang der Betriebsmittel stattfinden kann ($ 43). — G. über die Bahneinheiten vom 19. Aug. 1895 (bisher G., betr. das Pfandrecht an Privateisenbahnen und Kleinbahnen und die Zwangs- vollstreckung in dieselben), in der Fassung der Novelle vom 11. Juni 1902 und der Bek. vom 8, Juli 1902 (G.S. 1902 S. 238), — Nach $ 1 dieses Gesetzes bildet eine Privateisenbahn, welche dem Gesetz über die Eisenbahnunternehmungen vom $, Nov. 1838 unterliegt, und eine Kleinbahn, deren Unternehmer verpflichtet ist, für die Dauer der tm erteilten Genehmigung das Unternehmen zu be- treiben, mit den dem Bahnunternehmen ‚Aewidmeten Vermögenswerten eine Einheit (Bahneinheit). — Eger, Art. Kleinbahnen, W.? 2, 578; Gleim, H.d.St.® 5, 860, 8 ,aband* 8, 104.

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Volltext: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechts. Erster Teil. (1)

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