Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Neunundfünfzigster Jahrgang. 1898.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1912

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Volume count:: 23

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Verkehrs-Nachrichten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kurse deutscher Kolonialwerte.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

os 1398 männliche und weibliche Personen erkannten Zuchthausstrafen, sowie die gegen er- wachseue männliche Personen erkannten Gefängnißstrafen von mehr als drei Mo- naten und die gegen jugendliche männliche Personen erkannten Gefängnißstrafen von mehr als einem Monat in Königlich Preußischen Strafanstalten der Provinz Sachsen zu vollstrecken. Bis auf Weiteres wird zur Vollstreckung der gegen männliche Personen er- kannten Zuchthaus= und Gefänguißstrafen die Strafanstalt in Halle a. S., zur Vollstreckung der gegen weibliche Personen erkaunten Zuchthausstrafen die Straf- anstalt in Delitzsch bestimmt. Die Fürstlich Schwarzburg-Rudolstädtische Regierung verpflichtet sich, die durch diese Gefangenen etwa erwachsenden Transportkosten, sowie die Unterhaltungskosten — 80 Pfüg. für jeden Verpflegungstag — zu bezahlen; die Rechunng darüber wird am Schlusse jedes Vierteljahrs von den Anstaltsverwaltungen ausgestellt, von dem Königlich Preußischen Regierungspräsidenten in Merseburg nach erfolgter Prüfung festgestellt und der Fürstlich Schwarzburgischen Regierung zur Zahlung an die Anstaltskasse übersandt. 2 8 2. Von der Einlieferung der Gefangenen ist den Vorstehern der Strafanstalten thunlichst vorher Kennluiß zu geben. Abschrift des verfügenden Theils des Er- kenntnisses, Auskunft über die persönlichen und Familienverhältnisse des Einge- lieferten, ein Kleiderverzeichniß und eine Personalbeschreibung sind vor oder bei der Einlieferung zu übergeben. Von der Einlieserung sind, sofern nicht die Strafvollstreckungsbehörde die An- nahme im Interesse der Strafvollstreckung ansdrücklich verlangt, ausgeschlossen: Verurtheilte, die mit ansteckenden Krankheiten behaftet sind, und solche weibliche Personen, die sich in unzweifelhaftem Zustande der Schwangerschaft befinden. Als unzweifelhaft ist die Schwangerschaft erst dann anzunehmen, wenn sie bereits bis zum siebenten Monate vorgeschritten ist. Die Einzulieferuden müssen mit folgenden, in völlig brauchbarem Zustande befindlichen Kleidungsstücken versehen sein, nämlich mit 1 Hemd, 1 Paar Strümpfen, 1 Paar Schuhen oder Stiefeln, 1 Hut oder Mücte,

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