Regierungsblatt für das Königreich Württemberg: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1873.

Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1873. (50)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg_1873

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1873.

Volume count:: 50

Publisher:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Publication year:: 1873

Copyright:: Ewiger Bund

276 ekanntmachung des Finanz-Ministeriums, betreffeud die Aufhebung der Zehnt- und Grfäll-Ablösunge- Kkasse und der Kommission für die Verwaltung der Ablösungskassen. Vom 25. Juni 1873. Nachdem die in Folge der Gesetze vom 14. April 1848 Art 4 und vom 17. Juni 1849 Art. 21 zur Vermittlung zwischen den Zehnt= und Gefäll-Berechtigten und den Pflichtigen errichtete Gefäll= und Zehntablösungskasse ihren Zweck erfüllt und nach dem Gesetz vom 16. Januar 1871 (Reg. Blatt S. 486) die Staatskasse in die noch bestehen- den Verbindlichkeiten und Rechte der Ablösungskassen einzutreten hat, so wird mit höch- ster Genehmigung Seiner Königlichen Majestät vom 23. d. M. die Aufhebung derselben, sowie der zu ihrer Verwaltung niedergesetzten Kommission verfügt. Die Ablieferung der nach dem 1. Juli dieses Jahres noch eingehenden Gefäll= und Zehnt-Ablösungsrenten hat von Seiten der Kameralämter an die K. Staatshauptkasse zu erfolgen, welche überhaupt sämmtliche noch nachkommende Geldgeschäfte der Ablö- sungskassen, namentlich die Einlösung der noch rückständigen Obligationen und Coupons zu besorgen hat. Die Geschäfte der Kommission für die Ablösungskassen, insbesondere die Ueber- wachung des Einzugs der rückständigen Renten durch die Kameralämter, gehen auf die Kgl. Domänendirektion über. Sämmtliche bezüglich der Ablösungskassen und deren Verwaltung gegebenen Vor- schriften gelten auch für die obengenannten an deren Stelle tretenden Behörden. Stuttgart, den 25. Juni 1873. Renner. Die am 19. Juni 1873 zu Berlin ausgegebene Nummer 15 des Reichsgesetzblattes entyält: 1) das Geset, betreffend die Erweiterung der Dienstgebäude des Kriegsministeriums und General- stabes in Berlin, sowie der Militär-Erziehungs= und Bildungsanstalten. Vom 12. Juni 1873. 2) das Gesetz über die Kriegsleistungen. Vom 13. Juni 1873. 3) das Gesetz, betreffend die Geldmittel zur Erweiterung der Diensträume des auswärtigen Am- tes. Vom 14. Juni 1873. 4) Berichtigung. Gedruckt bei G. Hasselbrin k.

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