Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1913

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Volume count:: 24

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Deutsch-Südwestafrika.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

140 und Maximen gemäß, welche den Erwägungen und Arbeiten der Im— mediat-Kommission und des stän- dischen Ausschusses zur Richtschnur dienten. Es wurde von dem Grundsatze ausge- gangen, daß das Bestreben, die Aufgabe der auf die Leistungskraft gegründeten Gleich- mäßigkeit der Steuer-Quoten durch zu- fähren, zweyerley Grenzen anerken- nen müsse: die Grenze, welche ihm physi- sche, aber auch die Grenze, welche ihm moralische Hindernisse entgegen stel- len; und man war überzeugt, daß diese moralischen Hindernisse sich überall da und zwar mit zurückweisender Kraft ent- gegen stellten, wo die Gleichmäßigkeit der Quoten nur auf Kosten von Rechten und Zuständen der Staatsgenossen könnte erreicht werden, deren Er- haltung, Achtung und Pflege nicht minder moralisch nothwendig und Staatezweck sey, als die Aufgabe, der Gerechtigkeit und Vernunft durch Einrich- tungen genug zu thun bestrebt zu seyn, wel- che die Gleichheit in Tragung der Staats- lasten feststellen. Man war also überzeugt, daß die An- sprüche der Staatsbürger an den Staat nicht nur auf Gerechtigkeit in einer ge- wissen Hinsicht, z. B. in der eben er- wähnten Beziehung, gerichtet seyen, son- dern, daß sie Gerechtigkeit in aller Hin- sicht und somit nichts weniger fordern und erwarten, als daß ihre Ansprüche auf der einen Seite nur durch Schmäle- rung und Beeinträchtigung anderer ihrer wesentlichen Anrechte zu befriedigen unter- nommen werde. Man war fest überzeugt, daß im gan- zen Staatsgebiet kein einziger Besonnener die persönliche Freyheit, ein Gut, welches ohnehin schon im Gesellschafts-Ver- bande nur gegen sehr bedeutende Aufopfe- rungen seiner Sphäre geschützt und bewahrt werden kann, ohne kdeswegen aufzuhbren, eine Vorbedingung aller monschlichen und staatsbürgerlichen Tüchtigkeit und Lebenswürde zu seyn, der unbedingten und mit Härte angewandten Idee der Steuer- gleichheit zu gefallen werde Preiß gegeben wissen wollen, und daß niemand, welcher seine Industrie im Erwerb oder Handel wolle geltend machen, begehren könne, daß um der mathematischen Gewißheit willen, daß der Werth der Milch von der Kuh sei- nes Nachbars genau gleichmäßig dem Ab- wurfe seiner werbenden Thätigkeit zur Mitleidenheit bey Entrichtung der Beyträge zum Staatsbedarf gezogen worden sey, sammt der Industrie und dem Kredit aller — auch seine eigne jener Menge von fis- calischen Behelligungen, Plagen und Erpres. sungen bloß gestellt werde, ohne welche eine genaue und andauernde Gleichmé-= bigkeit der Individual -Steuer-Quoten des Einkommens aus Kapitalien, Handel und Erwerb nicht zu begründen steht und nicht aufrecht erhalten werden kann. Mit Maximen der hier bezeichneten Art nun stimmt die gewählte dritte Methode überein. Zu 4. Keine der andern geschil- derten Methoden bot weder dieselben Kennzeichen ihrer Angemessenheit zu den vorstehend ausgesprochenen leitenden Grund- saben dar, noch konnte man sich überzeugen, daß eine derselben dem nothwendigen Theile des sanctionirten Landtags- beschlusses vom 17ten Januar 1819. hinreichend entspreche. Alles Weitere uͤbrigens und auch diesen Vorschlag Eur. Königl. Hoheit böchstem Ermessen und der Prüfung Höchst-Dero Staats-Ministerium anheim gebend, ver- harren die Mitglieder der ehrerbietigst un- terzeichneten Immediat-Kommission als Eur. Königl. Hoheit

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Full text: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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