Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Dreiunddreißigster Jahrgang

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: armee_verordnungs_blatt

Titel:: Armee-Verordnungs-Blatt

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistenter Identifier:: armee_verordnungs_blatt_1899

Titel:: Armee-Verordnungs-Blatt Dreiunddreißigster Jahrgang

Bandzählung:: 33

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1899

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Inhaltsverzeichnis

Titel:: Chronologisches Inhaltsverzeichniß.

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: Inhaltsverzeichnis

Hausindustrie — Hebammen. 295 überreichen, s. Schulcasse III. Für politische Gemeinden ist die Einreichung eines H. nicht mehr vorgeschrieben. Ueber den Staatshaushaltplan (s. d.) Hausindustrie. Die Hausindustriegewerbe der Klöppelei, Stickerei, Stroh- flechterei 2c. unterliegen, soweit der Betrieb nicht auf eigne Rechnung und ohne Verwendung von Gehülfen erfolgt, der gewerblichen Anzeige- pflicht (s. Stehender Gewerbebetrieb) nicht. Weber und Wirker, die in ihrer Behausung auf ihren Stühlen, wenn auch gegen Lohn arbeiten, sind dagegen anzeigepflichtig (AVO. vom 28. März 1892 S. 28 § 10 Abs. 5 und 6). Die Bestimmungen über Arbeitslohn (s. d.) gelten auch für die H. (RGes. vom 1. Juni 1891 S. 261 88 119, 119b). Ebenso unterliegt sie der Zuständigkeit der Gewerbegerichte (RGes. vom 29. Juli 1890 S. 141 § 4) sowie (mit Einschränkung) der Altersversicherung (s. d. I) und Krankenversicherung (s. d. A). Hansirgewerbe, s. Wandergewerbe. Hauslehrer, s. Privatunterricht. Hausliften sind zur Vorbereitung der Einschätzung zur Einkommensteuer (s. d.) von den Gemeindebehörden jedem Hausbesitzer mit der Aufforde- rung zuzufertigen, innerhalb 8 Tagen darin die in dem Hause wohn- haften steuerpflichtigen Personen anzugeben. Die Gemeindebehörden haben die H. auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen, zur Vorbe- reitung der Emkommensteuerdeclaration (s. d.) die Namen der Steuer- pflichtigen, deren Einkommen nicht zweifellos unter 1600 beträgt, mit Rothstift anzustreichen, die Listen alsdann zu beglaubigen, zu Haus- listenbänden zu vereinigen und diese gleichzeitig mit dem Einkommensteuer- cataster (s. d.) — wo die Anlegung des letzteren der Gemeindebehörde nicht obliegt aber bis spätestens den 10. December jeden Jahres — an den Bezirkssteuerinspector abzuliefern (Ges. vom 2. Juli 1878 S. 129 8 35, AVO. vom 11. Oetober 1878 S. 225 S5§8 23—27, 32, AO. vom 30. Juni 1894 S. 144 Art. 1). Haussuchung, s. Durchsuchung. 6 Haustaufen. Zu H. bedarf es einer Dispensation nicht mehr, die kirch- liche Gebühr (s. d.) ist jedoch höher zu bemessen (VO. vom 28. Mai 1850 S. 144 S§ 3. Kirch.-Ges. vom 2. December 1876 S. 715 § 5, A#O. vom 15. December 1876 S. 717 8§ 5). Haustrauungen. Die H. sind gegen erhöhte Gebühr auf gehörig be- gründeten Antrag auch ferner zulässig. Außer der zur Kirchengemeinde- casse zu entrichtenden Gebühr kann durch örtliches Statut eine Gebühr zur Kirchencasse bedungen werden (AVO. vom 15. December 1876 S. 717 § 5, Trauordnung vom 23. Juni 1881 S. 130 8 14). Hazardspiel, s. Glücksspiel. Hebammen. I. Die Voraussetzung der Anstellung als H. ist ein halbjähriger Lehrcursus in einer öffentlichen Hebammenschule und nach vollendetem Unterrichte die Prüfung vor dem Landesmedicinal- collegium, über deren Erfolg ein Zeugniß auszustellen und nach M. vom 25. Juni 1878 der H. noch vor der Anstellung auszuhändigen ist. Die Anmeldung bei der Direction der Hebammenschule hat min- destens 2 Monate vor Beginn des Lehrcursus zu erfolgen. Die Auf-

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Objekt: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

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