Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1913

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Volume count:: 24

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen des Gouverneurs von Kamerun zur Lungenseuche-Verordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

W 217 20 Eindringlinge wie die unter Beobachtung gestellten Rinder zu behandeln und von dem Zugang der zuständigen Polizeibehörde sofort Anzeige zu erstatten. Solange die unter Beobachtung gestellten Tiere keine verdächtigen Krankheitserscheinungen gcigen, ist der Gebrauch derselben zur Arbeit zu gestatten, wenn die Möglichkeit der Berührung mit anderen Rindern ausgeschlossen ist. Den Polizeibehörden liegt die Pflicht ob, in angemessenen zeiträumen. (etwa 14 bis 28 Tage) den unter Beobachtung gestellten Rinderbestand beschauen zu lassen. 7. Sofern durch verseuchte Plätze Wege führen, ist in angemessener Entfernung von den Leuchenttellen durch die zuständige Polizeibehörde deutlich sichtbar eine Tafel mit der Inschrift Lungenseuche“ anzubringen. In gleicher Weise sind die von kranken Tieren benutzten Wasserstellen fennelich zu machen und seitens der Polizeibehörde eine geeignete Tränkestelle für die auf dem Lonsperss# befindlichen Rinder anzuweisen. rlüeer diejenigen Rinderbestände, bei welchen « 1. ein Fall von Lungenseuche festgestellt ist, 2. oder der Ausbruch der Lungenseuche mit Gewißheit angenommen werden kann, it ohne Verzug die Sperre auf einem verkehrsfreien Platze zu verfügen. Hinsichtlich dieser Sperre gilt das 1 5 % Verordnete. Die Seuche gilt als erloschen und die angeordneten Schutzmaßregeln sind von der. olieibeldede dem beamteten Tierarzt und Arzt aufzuheben: 1. wenn der ganze Viehbestand getötet ist, oder 2. wenn die der Seuche verdächtigen und an der Seuche erkrankten Rinder unschädlich gemacht und unter dem übrig bleibenden, der Ansteckung verdächtigen Vieh nach erfolgter Impfung seit dem letzten durch Lungenseuche herbeigeführten Todes= oder Krankheitsfalles oder beim Ausbleiben eines solchen seit Vornahme der Impfung ein Zeitraum von drei Monaten verstrichen ist, oder 3. wenn bei Unterlassung einer ordnungsmäßigen Impfung, oder bei Vornahme derselben ohne Beseitigung der erkrankten und der Lungenseuche verdächtigen (Tiere) Rinder seit dem Tode des letzten an Lungenseuche verendeten oder erkrankten Tieres eine Frist von sechs Monaten verstrichen ist, und (1. bis 3.) wenn die angeordnete Desinfektion erfolgt ist. 10. Der Ausbruch und das Erlöschen der Lungenseuche sowie die gerroffenen Sperrungs- maßregeln find öffentlich bekanntzugeben. Buea, den 8. Januar 1913. Der Koiserliche Gouverneur. In Vertretung: Dr. Meyer. sgrunesbetimmungen des GCouverneurs von KRomerun zur Verordnung, betr. die eintuhr und den Handel mit denaturtertem Braonntwein, vom S. Hovember 1912.-) Vom 7. Dezember 1912. i Zur Ausführung der Verordnung, betreffend die Einfuhr und den Handel mit denaturiertem #anntwein, vom 5. November 1912 (Amtsbl. S. 337) wird folgendes bestimmt: # 1. Der Antrag auf Erteilung der Erlaubnis zur zollfreien Einfuhr von denaturiertem anntwein ist von der Berwaltungsbehörde zu prüfen. Entspricht er nicht den Vorschriften des 2 Absatz 2 der Verordnung, so gibt sie ihn zur Ergänzung zurück. trri 8 2. Die Berwaltungsbehörde hat die Zollstelle, * die die zollfreie Einfuhr des dena- rierten Branntweins erfolgen soll, alsbald von der erteilten Erlaubnis zu benachrichtigen. unn § 3. Wer auf Grund der erteilten Erlaubnis denaturierten Branntwein zollfrei einführen hat auf der Einfuhr-Anmeldung die ausdrückliche Erklärung abzugeben: 1. daß der Branntwein nach den Vorschriften des § 1 der Verordnung denaturiert ist, 2. für den Fall, daß die Denaturierung unter Verwendung von Benzol stattgefunden hat, daß nicht mehr und nicht weniger als 2 Liter Benzol auf 100 Liter Alkohol ver- wendet worden sind, 3. daß der eingeführte Branntwein ausschließlich zu dem Zwecke, in der Weise und in dem Betriebe verwendet werden wird, die in dem gemäß § 2 Absatz 2 der VBerordnung zeestellten Antrage angegeben worden find. — vVal Bal.D. Kol. Bl.= 1918, Nr. 3. S. 88 f.

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