First image
Previous image

Next image
Last image
Show double pages

Use the mouse to select the image area you want to share.

Please select which information should be copied to the clipboard by clicking on the link:

Link to the viewer page with highlighted frame
Link to IIIF image fragment

Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Search in

Bibliographic data

fullscreen: Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1913

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 24

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Aus fremden Kolonien und Produktionsgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.
Title page
Vorwort zur 4. Auflage.
Inhaltsverzeichnis.
Literaturverzeichnis.
Homepage
I. Teil. Text des Gesetzes.
I. Allgemeine Vorschriften.
II. Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate.
III. Unmittelbare Reichsangehörigkeit.
IV. Schlußbestimmungen.
Anhang. Anlagen
1. Bundesratsbeschlüsse vom 29. November 1913. Zur Ausführung des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes.
2. Gesetz über die Freizügigkeit vom 1. November 1867.
3. Übereinkunft zwischen dem Deutschen Reich und der Französischen Republik, betreffend die Staatsangehörigkeit derjenigen Personen, die sich in den am 4. November 1911 zwischen Deutschland und Frankreich ausgetauschten Gebieten in Äquatorial-Afrika befinden.
4. Gesetze über Heimat, Verehelichung und Aufenthalt in Bayern vom 16. April 1868, in der Fassung vom 30. Juli 1899.
5. Reichsgesetz über den Unterstützungswohnsitz. Vom 30. Mai 1908.
6. Verfügung vom 27. September 1906, betreffend uneheliche Kinder belgischer, französischer, italienischer, luxemburgischer und niederländischer Mütter.
7. Gesetz, betreffend die Eheschließung und die Beurkundung des Personenstandes von Bundesangehörigen im Auslande. Vom 4. Mai 1870.
8. Erkenntnis des Preußischen Oberverwaltungsgerichts vom 25. Januar 1883. Über die Aufnahme neu anziehender Personen.
9. Württembergisches Gesetz, betreffend die Gemeindeangehörigkeit, vom 16. Juni 1885.
10. Zirkular an sämtliche Königliche Regierungspräsidenten und an den Königlichen Polizeipräsidenten in Berlin vom 28. Juli 1894, betreffend die Auslegung und Anwendung des § 3 des Freizügigkeitsgesetzes.
10a. Zirkular an sämtliche Königlichen Regierungspräsidenten und an den Königlichen Polizeipräsidenten in Berlin vom 24. Januar 1895, betreffend die Auslegung und Anwendung des § 3 Absatz 2 des Freizügigkeitsgesetzes.
10 b. Zirkular an dieselben vom 7. Februar 1895, betr. die Auslegung und Anwendung des § 3 Absatz 2 des Freizügigkeitsgesetzes.
11. Ministerialentschließung vom 9. März 1895, die Auslegung und Anwendung des § 3 Absatz 2 des Freizügigkeitsgesetzes betreffend.
12. Entsch. des Preuß. Ober-Verw.-Gerichts, I. Senat, vom 23. Juni 1866. Naturalisation auch ohne vorgängige Niederlassung usw.
13. Zirkular an sämtliche Kgl. Regierungspräsidenten und an den Kgl. Polizeipräsidenten in Berlin, vom 3. Februar 1895, betreffend die Erteilung von Naturalisationsurkunden.
13a. Zirkular an dieselben vom 17. Februar 1896, betreffend die Erledigung von Naturalisationsanträgen durch die Regierungspräsidenten.
14. Verfügung vom 4. März 1911, betreffend die Erklärung der Gemeinden und der Ortsarmenverbände gemäß § 8 des RG. Vom 1. Juni 1870.
15. Rundverfügung an die Regierungspräsidenten und den Polizeipräsidenten in Berlin vom 31. Oktober 1897, betreffend die Naturalisationsgesuche früherer Reichsangehöriger usw.
16. Gesetz zur Abänderung des Reichsmilitärgesetzes vom 11. Februar 1888.
17. Verzeichnis der höheren Verwaltungsbehörden im Deutschen Reich.
18. Ein Ausländer erlangt dadurch, daß er eine Zeitlang das Amt eines Schiedsmannes bekleidet, nicht die Eigenschaft eines Preußen.
19. A. Bekanntmachung vom 7. März 1872, die Option von Elsaß-Lothringern betreffend.
19. B. Bekanntmachung vom 16. März 1872, betr. die Option Minderjähriger.
20. Artikel XII.
21. Gesetz, betreffend die Vereinigung von Helgoland mit dem Deutschen Reich, vom 15. Dezember 1890.
22. Übernahme-Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Italien vom 8. August 1873.
23. Übernahme-Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Dänemark vom 11. Dezember 1873.
23a. Zusatzdeklaration.
23b. Bekanntmachung vom 17. Juli 1884, betr. den Deutsch-Dänischen Übernahme-Vertrag.
23c. Verzeichnis der deutschen und dänischen Grenzbehörden.
24. Deutsch-Österreichische Bekanntmachung, betr. die Übernahme Auszuweisender, vom 2. September 1875.
25a-g. Deutsch-Schweizerischer Niederlassungs- und Übernahme-Vertrag.
26. Übernahmevertrag zwischen dem Deutschen Reich und Belgien vom 7. Juli 1877.
27. Deutsch-Russische Übernahme-Deklaration vom 10. Februar /29. Januar 1894.
28a-e. Deutsch-Niederländischer Niederlassungsvertrag vom 17. Dezember 1904.
29. Verfügung, betr. den Deutsch-Norwegischen Übernahme-Verkehr vom 14. November 1908.
30. Gothaer Übernahme-Vertrag vom 15. Juli 1851
30a. Derselbe mit Luxemburg.
31. Verzeichnis der zur Ausstellung von Heimatscheinen und Staatsangehörigkeitsausweisen befugten Behörden.
32. Eisenacher Übereinkunft vom 11. Juli 1853.
33. Deutsch-Französische Übernahme-Deklaration vom 31. Oktober 1880
34. Deutsch-Großbritannisch-Irländische Deklaration vom 24. September 1913, betr. den Übernahmeverkehr
35. Justizministerial-Verfügung, betr. die Entlassung unter Vormundschaft stehender Personen, vom 24. Oktober 1905.
36. Zusammenstellung der in den letzten 10 Jahren (bis 1912) eingeführten Erleichterungen der Wehrpflicht für die im Ausland lebenden Deutschen.
37. Zirkular vom 16. Februar 1892, betr. die Eheschließung zwischen russischen Untertanen und deutschen Frauen.
38. Haager Vertrag vom 12. Juni 1902. Internationales Abkommen betreffend die Eheschließung.
39. Erlaß des Kaiserlichen Statthalters in Elsaß-Lothringen, betr. Prüfung der Nationalitätsfrage eines daselbst wohnhaften Minderjährigen.
40. Die Landespolizeibehörde ist nicht berechtigt, ihrerseits die Entlassung aus der Staatsangehörigkeit bis zur Berichtigung etwaiger Steuerrückstände zu verweigern.
41 a-c. Protokolle zu den Bancroft-Verträgen.
42. Zusammenstellung der in den einzelnen Bundesstaaten für die Verleihung der Naturalisation zu erhebenden Stempelgebühren und Taxen.
43. Instruktion, betr. die Erteilung der Schutzgenossenschaft an in der Türkei usw. lebende ehemalige Deutsche.
44. Verfügung vom 12. Januar 1914, betr. die Ausführung des neuen Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes.
II. Teil. Ausländische Gesetzgebung.
Argentinien.
Belgien.
Belgisch-Kongo.
Bolivien.
Brasilien.
Bulgarien.
Chile.
China.
Columbien.
Costa Rica.
Dänemark.
Dominikanische Republik.
Ecuador.
Frankreich.
Griechenland.
Großbritannien.
Guatemala.
Haiti.
Honduras.
Italien.
Japan.
Luxemburg.
Mexiko.
Monaco.
Montenegro.
Nicaragua.
Niederlande.
Norwegen.
Österreich.
Bosnien und Herzegowina.
Paraguay.
Persien.
Peru.
Portugal.
Rumänien.
Rußland mit Finnland.
San Salvador.
Schweden.
Schweiz.
Serbien.
Siam.
Spanien.
Türkei.
Ungarn.
Uruguay.
Venezuela.
Vereinigte Staaten von Nordamerika.
Epilogue
Alphabetisches Register.

Full text

50 
von derjenigen Behörde erwarte, welcher die 
obere Leitung des Schutwesens anvertrauet 
ist, konnte nur durch eine Maasregel geret- 
tet und wieder gehoben werden, welche in 
dem Jahre 1820. einen aus dem Reserve- 
Fonds der Haupt-Landschafftékasse bestrittc- 
nen Aufwand unerläßlich gemacht hat. 
Dieser Aufwand wird auch, wie aus dem 
beiliegenden Berichte und Akten zu ersehen 
ist, in den nächsten Jahren wiederkehren 
und verlangt deshalb dringend eine land- 
ständische Verwilligung. 
Zu bemerken ist dabey, daß ein bisher 
bey dem Gymnasium angestellt gewesener 
Lehrer, mit seiner vollen Besoldung, ganz 
zu dem Seminarfum übergegangen ist, daß 
folglich jener Aufwand, genau genommen, 
für zwey Anstalten gemacht wird. 
Uebrigens wird der getreue Landtag, was 
die Baulichkeiten an dem Hause des Gym- 
nasiums und seine Zubehbrungen anlangt, 
noch die angebogenen Berichte des Ober- 
Consistoriums v. 16. Jund 1810. und vom 
23. August 1820. berücksichtigen und glei- 
chergestalt den eine frühere Verwilligung für 
das Gymnasium betreffenden Bericht dessel- 
ben Collegiums nicht ganz unbeachtet lassen. 
Es gilt — dies mögen die Vertreter des 
Volkes wohl erwágen — eine Anstalt, von 
welcher die Bildung derer ausgeht, die da 
künftig als Lehrer, Erzieher, Staatediener, 
Aerzte für das Volk thätig seyn sollen, eine 
Anstalt, auf deren neu-belebtes Gedeihen 
Weimar wieder stolz seyn darf. 
Aus gleichen Gründen sey 
das Grmnasium * Eisenach dem Land- 
tage e apfohlen und den einzelnen Mitglie- 
dern desselben an das Herz gelegt. Se. 
Koͤnigl. Hoheit, der Großherzog, haben ei— 
nen aus gezeichneten Lehrer an dieser Anstalt 
einstweilen aus Kammermitteln mit Zulage 
versehen. 
Ob diese, ohnehin nur temporaire Zu- 
lage nicht gerechtest auf die Haupt-Land- 
schafftekasse zu übernehmen sey, soll, blos 
unter Beziehung auf die darüber ergangenen 
Akten, dem Ermessen des Landtage anheim 
gestellt werden. Auch möge über die Anstel= 
lung noch eines Lehrers an dem Gymnasium 
und die deöhalb in Anspruch genommene 
Verwilligung blos der Bericht sprechen, 
welchen das Ober-Consistorium zu Eisenach 
unterm go. Octbr. d. J. erstattet, und wo- 
rin es zugleich füur das Gymnasium über- 
haupt sich eben so kräftig, als wahr ver- 
wendet hat. Aber nicht nur räthlich, nicht 
nur wünschenswerth, sondern, wenn die 
Schule fortbestehen soll, schlechthin noth- 
wendig ist es, daß an dem Schulgebäude 
eine Reparatur angeordnet, und daß auf 
hinreichende Mittel zu dieser Reparatur Be- 
dacht genommen werde. Se. Königl. Hoheit, 
der Großherzog, wollen hierauf den getreuen 
Landtag besonders aufmerksam gemacht und 
den Bericht des Ober-Consistoriums, sowie 
einen demselben bengefügten Ertract unter 
A. herausgehoben wissen. — Es folgen 
1V 
die Landschullehrer = Seminarien 
zu Weimar, und zu Eisenach, deren Wich- 
tigkeit für das Land der Landtag schon 
früher gewürdiget hat. Die Bedurfnisse 
derselben ergeben sich aus den ebenfalls bey- 
liegenden Berichten und Akten. Das Eise- 
nacher Seminarium kann ohne einigen Zu- 
schuß nicht fortgedeihen, das hiesige nicht, 
wenn ihm kein eigenes Local ausgemittelt 
wird. Auch hängen mit den Seminarien die 
Freyschulen — hier in Weimar, eine Muster- 
schule, eine Freude jedes Menschenfreundes, der 
sie besucht — so eng zusammen, daß man sie 
durchaus nicht als blos städtische, sondern als 
vorzüglich nützliche Landes-Anstalten betrachten 
mag. Sie haben Ansprüche auf allgemeine 
Theilnahme und auf Unterstützung aus den