Staats- und Verwaltungsrecht des Großherzogtums Mecklenburg-Schwerin.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: kbl

Titel:: Deutsches Kolonialblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1890; 1921

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: kbl_1913

Titel:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Bandzählung:: 24

Herausgeber:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1913

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nummer 6.

Bandzählung:: 6

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Nichtamtlicher Teil.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Vermischtes.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

287 Zweiter Titel: Vereinswesen. $ 127. Die meckl. V.O. vom 27. Januar 1851 (nebst Ergänzungs -V. O. vom 2. Mai 1377) betr. Ver- sammlungen und Vereine zu politischen Zwecken ist mit dem 15. Mai 1903 ausser kraft getreten. Es normieren in dieser Hinsicht jetzt die Be- stimmungen des Reichsvereinsgesetzes v. 19. April 1908 (mit meckl. A. V. vom 14. Mai 1908). Die von der Ortspolizeibehörde (Domanialamt, Stadt- magistrat, Gutsobrigkeit, Klosteramt) verfügte Auflösung eines Vereins oder einer Versammlung ($$ 2, 15 des Reichsvereinsgesetzes) kann binnen einer Frist von 2 Wochen nach Zustellung der Auflösungsverfügung bezw. mündlicher Eröffnung derselben im Wege des Verwaltungsstreitver- fahrens bei der »Grossherzoglichen Kommission für das Vereinswesen« (bestellt durch V.O. vom 9. April 1899 betr. das Verfahren in Vereins- sachen) angefochten werden. Gegen die Ent- scheidung der Kommission findet, soweit es sich um die Anfechtung der Auflösung einer Ver- sammlung handelt, ein Rechtsmittel nicht statt, soweit die Anfechtung der Auflösung eines Vercinsin Trage stcht, binnen 2 Wochen nach Bekanntmachung der Entscheidung die sofortige Beschwerde an das Staatsministerium statt. ‚Höhere WVerwaltungsbehördee im Sinne des Reichsvereinsgesetzes ist das Ministerium des Innern. Dritter Titel: Feuerpolizei. 8 128. Eine Feuerordnung für das ganze Land ist nicht mehr in Geltung. Die Verhältnisse sind

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Staats- und Verwaltungsrecht des Großherzogtums Mecklenburg-Schwerin.

Zeitschrift

Zeitschriftenband

law_gazette

Kapitel

Kapitel

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung

Suchtreffer