Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1913

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Volume count:: 24

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Samoa.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

W 318 20 olzliste, in der sich das Geld befand, itels eines Hel es erbrochen. Nachdem er sih das Geld und ein Paket Nickeluhren angeeignet hatte, hat er auch im Wohnraum das Licht gelöscht und is burch die Seitentür, durch die * wohl auch hineingelommen war, ins Freie gelang Der Vhecht der Kiterschaft lenkte, siich in erster Reihe auf Chinesen, besonders auch deshalb, weil h Lehners bereits vor einiger Jeit von Chinesen über- fallen war, die freilich damals unverrichteter Sache flüchten mußten. Dieser Verdacht hat auch insofern eine Bestätigung gefunden, als bei einigen Chinesen Nickeluhren, die sehr wahrscheinlich mit den gestohlenen identisch sind, vorgefunden wurden; indes haben sich weitere Anhaltspunkte, die diesen Verdacht verstärken könnten, nicht ergeben. Aus der Art der Ausführung der Tat und der zielbewußten Überlegung, die bei allem zu erkennen ist, neige ich persönlich mehr der Ansicht zu, daß ein Beibe der Täter oder doch zum mindesten an der Tat beteiligt ist. Die Verdachte- mente, die sich im Laufe der Ermittelungen nach dieser Richtung bin ergeben haden, sind 6 aih derart gewesen, daß ein Strafverfahren gegen eine be- stimmte Person eingeleitet werden konnte. Die Ausführung der Tat ist durch die äußeren Verhältnisse durch Ort, eit und Witterung sowie durch die sowberlichen Lebensgewohnheiten des Er- mordeten erheblich be linstt. wor# Abend en. r war dunkel u cch begunk und es herrschte daher auf der Straße wohl völlige Stille; in der Nacht ging ein schwerer Regen nieder, der möglicherweise manche Spuren verwischt Die Untersuchung gestaltete sich infolgedessen se r schwieri sie ist aber auch noch durch andere Umstände erhe lich erschwert worden. Zunächst ist die Unterssticgung. die den Behörden von seiten der nichtweißen Bevölkerung zuteil geworden ist, sehr mangelhaft gewesen. Erst nach Wochen sind Sa- moaner mit wiche en Angaben hervorgetreten, und nur durch Zufall gelangte es zur Kenntnis der Polizei, daß ein Eingeborener von der Insel Rotumah wenige Tage nach dem Morde nicht weit von dem Lehnersschen dal. ein blutbesudeltes Hemd gefunden, das er aber inzwischen grüundlich gereinigt und bereits in Benutzung genommen hatt Kolonialrechtliche entscheidungen. Nr. 2. Auszug aus dem Beschlusse des Königlich Dreubischen Oberverwaltungsgerichts G. Senat) vom 27. März 1912. · 1. Ein in die Schutztruppe für Deutsch- Südwestafrika versetzter, jedoch zur Dienst- leistung beim Kommando der Schutztruppen im Reichs-Kolonialamt abkommandierter und in Friedenau bei Berlin wohnender Feuer- werksleutnant hat seinen dienstlichen Wohnsitz in Windhuk. 2. Während dieser Zeit ist er auf Grund des 51 Nr. 1b des preußischen Einkommensteuer- gesetzes vom 19. Juni 1906 von der preußi- schen Einkommensteuer befreit. Inhalts der Akten ist der Beschwerdeführer, ein preußischer Staatsangehöriger und damals dem Kommando der Schutztruppen im Reichs- Kolonialamt zugeteilter Königlich Preußischer Feuerwerksleutnant, durch Allerhöchste Kabinetts- order vom 22. Mai 1909 mit Wirkung vom 1. April 1909 in die Schutztruppe für Südwest- afrika versetzt und gleichzeitig zur Dienstleistung beim Kommando der Schutztruppen im Reichs- Kolonialamt kommandiert worden. Gegen seine Heranziehung zur Einkommen- steuer für das Steuerjahr 1910 hat er Berufung eingelegt. Seinem Antrage auf Befreiung von der Steuer liegen folgende Ausführungen zu- grunde: « Nach § 1 Nr. 1b des preußischen Einkommen- steuergesetzes in der Fassung vom 19. Juni 1906 seien diejenigen preußischen Staatsangehörigen von der Einkommensteuer befreit, welche neben einem Wohnsitze in Preußen einen dienstlichen Wohnsitz in einem andern Bundesstaat oder in einem deutschen Schutzgebiete hätten. Dieser Tatbestand treffe bei ihm zu. wohne in Friedenau und habe laut einer zu den Akten ge- brachten Bescheinigung des Reichs-Kolonialamts (Kommando der Schutztruppen) seinen dienstlichen Wohnsitz in Südwestafrika. Unerheblich sei, daß der §8 2 Abs. 3 des Reichsgesetzes wegen Beseiti- gung der Doppelbesteuerung vom 13. Mai 1870 (Reichs-Gesetzblatt S. 119), auf welchen jene Ausnahmebestimmung des Einkommensteuergesetzes Bezug nähme und nach welchem in Reichs= und Staatsdiensten stehende Deutsche nur in demjenigen Bundesstaate besteuert werden dürften, in welchem sie ihren dienstlichen Wohnsitz hätten, inzwischen seine Geltung verloren habe und durch d Doppelsteuergesetz vom 22. März 1909 he Gesetzblatt S. 322) dem dienstlichen Wohnsitze bei der Konkurrenz mit einem faktischen Wohnsitze in einem andern Bundesstaate oder Schutzgebiete nur dann noch eine für das Besteuerungsrecht ausschlaggebende Bedeutung beigemessen sei, wenn in dem Bundesstaate oder Schutzgebiete des dienst- lichen Wohnsitzes daneben noch ein faktischer Wohnsitz bestände. Denn dadurch, daß das Reichsrecht die dem Landesrechte gezogenen Be- steuerungsgrenzen erweitert habe, wäre nur den einzelnen Bundesstaaten die Möglichkeit ge-

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