Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1913

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Volume count:: 24

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Togo.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Ortsschulordnung — Orisstatute. 453 steht die O. nicht zu (Ges. 8 29, AVO. 88 57, 27,). Beschwerden über den Lehrer sind in der Regel beim O. anzubringen, können jedoch auch bei der Bezirksschulinspection unmittelbar angebracht werden (MVO. vom 25. Juli 1890 in der Zeitschr. f. V. XI S. 103). Ortsschulordnung. Jede Schulgemeinde hat eine O. zu errichten, welche die den örtlichen Verhältnissen angepaßten Ausführungsbestimmungen zu enthalten hat und der Genehmigung der Bezirksschulinspection bedarf (Ges. vom 26. April 1873 S. 350 § 8, AVO. vom 25. August 1874 S. 155 § 17). Die Gegenstände, die ortsgesetzlich geregelt werden müssen, sind: Die Zusammensetzung des Schulvorstandes (Ges. § 25, A#O. 8 52)), Amtsdauer des Schulvorstandsvorsitzenden (Ges. § 271), Art der Cassenverwaltung und der Sicherstellung der Casse (A#. § 20)), Art der Einsammlung des Schulgeldes und der Resteintreibung, Abliefe- rungsfristen und Einnehmergebühren (AVO. 8§ 2293), Gebühr des Schul- boten, wo die Abholung säumiger Schüler eingeführt ist (A. 8§ 12)), Vertheilung der Schulferien (Ges. § 128), Zahl der von einem Lehrer an mittleren und höheren Volksschulen zu gebenden Stunden (A#. § 45), Ausführung der Schulprüfung (A#. 8 7°), rechtzeitige An- meldung zugezogener Kinder (AV. 8 60), Einrichtung, insbesondere Schulzucht der Fortbildungsschule (s. d. III und V), das Recht der Lehrer zu Ertheilung von Privatunterricht (Ges. § 229) und Umfang des Schulbezirks (A#B. 8 18-,). In der O. kann außerdem bestimmt werden, daß bei Besuch gleichartiger auswärtiger Schulen die Hälfte des höchsten Schulgeldsatzes zur Ortsschule gezahlt werde (AV. 8 52), daß Kinder, die durch Privatlehrer oder im Hause unterrichtet werden, einen Theil des Schulgeldes (s. d.) zahlen, daß die Schulgemeinden bei der Anstellung nicht ständiger Fachlehrer (s. d.) zu betheiligen sind, daß die Zwangsvoll= streckung (s. d. B) wegen Schulgeld und Besitzveränderungsabgaben zur Schulcasse durch die politischen Gemeindeorgane bez. auf deren Antrag verfügt und Schulcassenrechnung wie Voranschlag nicht im December bez. Nobember aufgestellt wird (s. Schulcasse III). Auch über Schulvorstand und Schulgeld der Minderzahl (Ges. § 26,, AVO. 8§ 54,8, § 14,), Auf- rücken der Lehrer (AVO. § 372) und Schulaufnahme (AV0O. 8 61) kann im Wege der O. bestimmt werden. Ortsstatute. I. Die Statute der politischen Gemeinden bedürfen zu ihrer Gültigkeit oberbehördlicher Genehmigung, die in Städten durch das Ministerium des Innern, in Landgemeinden durch die Amtshauptmann- schaft mit Bezirksausschuß ertheilt wird (RStO §§ 2, 3, kl. StO. Art. 1, RLGO. 88 2, 94/.). Die Errichtung von O. ist für Städte und Gemeindeverbände vorgeschrieben, für Landgemeinden nur nachgelassen (RöStO. 88 2, 7, RLGO. 8§§ 2, 90). Die Gegenstände, die in Städten ortsgesetzlich geregelt werden müssen, sind aufgezählt in der RStO. § 6 (Abgrenzung des Stadtbezirks), § 21 (Höhe des Ein- kaufsgeldes), §8§ 39, 40. (Zahl und Vertheilung der Stadtverordneten), §§ 43, 49, 56 (Wahl der Stadtverordneten), 88 83, 84 (Zahl, Gehalt, juristische Befähigung und Aufrücken der Stadtrathsmitglieder, Titel Oberbürgermeister), § 105 (Begriff und Pensionirung der Gemeinde-

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