Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: kbl

Titel:: Deutsches Kolonialblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1890; 1921

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: kbl_1913

Titel:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Bandzählung:: 24

Herausgeber:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1913

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nummer 8.

Bandzählung:: 8

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Nichtamtlicher Teil.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

146 Erster Teil. Drittes Buch. -$ 54. bill and declaration of rights alle außerordentlichen Gewalten des Königs aufgehoben und die parlamentarischen Rechte von neuem bestätigt. Mit diesem Momente begann eine entgegengesetzte Ent- wicklung. Das Parlament suchte sich selbst zum entscheidenden Faktor im Staatsleben zu machen und erreichte sein Ziel zwar nicht durch eine förmliche Verfassungsänderung, wohl aber durch die Ausbildung einer politischen Praxis. Die Stuarts hatten an- gefangen, die Geschäfte statt in dem gesetzlich anerkannten Ge- heimen Rat (privy council) in einer kleinen Versammlung will- kürlich ausgewählter vertrauter Räte des Königs, dem sogenannten Kabinett, zu erledigen. Dieses entwickelte sich aus einem Organ des königlichen Willens zu einem* Ausschuß der Parlaments- häuser. Nach einer Praxis, welche sich seit der Thronbesteigung des Hauses Hannover (1714) ausbildete, in dem Ministerwechsel des Jahres 1782 entschieden zum Ausdruck kam und unter der Regierung der Königin Viktoria vollkommen zum Abschluß ge- langt ist, wird das Kabinett (Ministerium) von derjenigen Partei gebildet, welche die Majorität im Unterhause besitzt. An der Spitze desselben steht nicht der König, sondern der Premier- minister, der gleichzeitig Haupt der Regierung und Führer der Parlamentsmajorität ist. Man bezeichnet diese Regierungsform als arlamentarische Regierung oder parlamentarisches System. Das önigtum, welches infolge der gedachten Einrichtung in der Wahl seiner obersten Räte sehr beschränkt ist, hat jetzt im wesentlichen nur noch eine formale Bedeutung. Von dem königlichen Veto bei Gesetzesvorschlägen ist seit Anfang des achtzehnten Jahr- hunderts kein Gebrauch mehr gemacht worden. 8 54. Die englische Verfassung wurde auf dem europäischen Kon- tinente durch die Darstellung Montesquieus! bekannt. Montesquieu findet das Wesen derselben in zwei Dingen: einer Mischung von Monarchie, Aristokratie und Demo- kratie und der sogenannten Teilung der Gewalten, Er unterscheidet gesetzgebende, exekutive und richterliche Gewalt und behauptet, in einem freien Staate müsse jede derselben einer andern Person oder Körperschaft übertragen sein. Die Gewaltenteilung ist aber nach ihm ın England so durchgeführt, daß sie die Mischung der Staatsformen ? einschließt. Die exekutive Gewalt steht dem * — von der Gesetzgebung übrigens niemals ausdrücklich anerkannten, aber auch nicht verbotenen, ı Esprit des lois. Livre XI chap. 6. Vgl. oben $ 8 Anm. e, ferner E. v. Meier, Französ. Einflüsse auf die Staats- und Rechtsentwicklung Preußens im 19. Jahrh. 1 61ff.; Rehm, Staatsl. 8$ 59, 73—75; Jellinek, Staatsl. 498f.: auch Hatschek, Engl. Staatsr. 1 19 ff. ® Über den Gedanken der gemischten Staatsform: Gierke, Althusius 186 2 and Genossenschaftsrecht 4 475fl.; Rehm, Staatsl. $ 47; Hatschek 2.2. 0. 21—23.

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