Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1913

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 24

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Verordnung des Gouverneurs von Deutsch-Ostafrika zur Abänderung der Verordnung vom 9. März 1906, betr. die Führung und den Besitz von Feuerwaffen und Schießbedarf.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Abgänge von Fabriken. 5 gültig die Regierung (Eink Stcb. §§ 58—60; ErgStG. 40; AusfAnw. zu diesen Gesetzen vom 6. Juli 1900 Art. 74, 75, 78—80). II. Realsteuern. A. Bei der Gewerbe- steuer können A. entstehen infolge: 1. Ab- meldung eines gänzlich eingestellten oder auf einen andern übergegangenen Gewerbes; 2. Aufhörens des Gewerbebetriebes ohne Ab- meldung, wenn Rein zur Abmeldung Ver- pflichteter vorhanden ist oder die Regierung von ihrer Ermächtigung (GewöSt . 8 58 Abf. 2), in Fällen unfreiwilliger Einstellung des Be- triebes oder Ubertragung desselben auf einen andern, der die Steuer fortentrichtet hat, die Abgangstellung ohne Antrag anzuordnen, Ge- brauch macht; 3. von Zechtsmittelentscheidun- gen; 4. mehrfacher Veranlagung desselben Steuerpflichtigen oder irriger Veranlagung eines nach GewöSt. 8§8 3—5 steuerfreien Ge- werbes; 5. Verlegung des Betriebsortes, der Geschäftsleitung bzw. des Wohnorts des Ver- treters eines seinen Sitz außerhalb Preußens habenden Unternehmens in einen andern Ver- anlagungsbezirk; 6. Verlegung des gesamten Gewerbebetriebes in eine andere Gemeinde desselben Veranlagungsbezirks; 7. Verlegung einer Zweigniederlassung usw., auf welche ein Teilbetrag des Gesamtsteuersatzes entfallen ist (GewStG. § 38), in eine andere Gemeinde; 8. gänzlicher Einstellung einer solchen Zweig- niederlassung usw.; 9. unveränderter Fortsetzung einer solchen durch eine andere Person; 10. anderweiter Verteilung des Steuersatzes auf die Betriebsgemeinden (GewöSt G. 8 38) im Rechtsmittelverfahren oder wegen Veränderung des Gesamtsteuersatzes. Die Abgangstellung erfolgt zu 1 vom Beginne des auf die Abmeldung folgenden, unter gewissen Voraussetzungen auch schon vom Beginne des vorangehenden Kalender- vierteljahrs, niemals aber schon für dassenige, in welchem das Gewerbe eingestellt ist; zu 2 vom Beginne des auf die Einstellung fol- genden Kalendervierteljahrs; zu 3, 4 u. 10 von demjenigen Zeitpunkt ab, von welchem ab die Veranlagung läuft; zu 5—9 vom Be- ginne des auf das den A. begründenden Er- eignisses folgenden Kalendervierteljahrs. Die Abgangstellung verfügt der Vorsitzende des Steuerausschusses bzw., soweit sie in Fällen der Ziff. 1 u. 2 auf einer Ermächtigung der Regierung beruht, durch diese (Gewt. § 43; AusfAnw. zu diesem G. vom 4. MAov. 1895 Art. 46—48). Bei der Betriebssteuer können A. ent- stehemn: 1. durch Versetzung in eine andere Ge- werbesteuerklasse oder Befreiung von der Ge- werbesteuer; 2. im Beschwerdeverfahren, wenn der Betriebssteuer irrtümlich eine höhere als die veranlagte Gewerbesteuerklasse zugrunde gelegt war; 5. infolge mehrfacher Veranlagung oder infolge irriger Veranlagung eines von der Betriebssteuer befreiten Betriebes; 4. in- folge nachträglicher Herabsetzung des für einen vorübergehenden Betrieb festgesetzten Steuer- satzes; 5. durch Ausdehnung eines geistige Getränke nicht verabfolgenden Betriebes auf das Gebiet eines zweiten Kreises, da dann jeder Kreis nur den halben Steuersatz zu er- heben hat. Die Abgangstellung erfolgt durch den Landrat (Gemeindebehörde in Stadt- kreisen, Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin), und zwar in den ällen zu Ziff. 1—3 mit dem vollen bzw. der ifferenz zwischen dem veranlagten und dem anderweit festgesetzten Steuersatz, zu Ziff. 4 mit dem Betrage, um den der Steiuersatz nach- träglich ermähigt ist, zu 5 mit demselben Steuersatz (Gew StG. § 69; Anw. zur Veran- lagung der Betriebssteuer vom 5. März 1894 Art. 7 II u. I. Bei der Warenhaussteuer entstehen A. durch dieselben Umstände wie bei der Gewerbe- steuer, die Abgangstellung erfolgt durch den Vorsitzenden des Steuerausschusses der Ge- werbesteuerklasse I (Warenhaussteuergesetz vom 18. Juli 1900 § 13; AusfAnw. vom 26. Sept. 1900 Art. 29 II, 30). B. A. bei der Grund= und der GEe- bäudesteuer entstehen dadurch, daß steuer- pflichtige Grundstüche in die Kategorie der nach & AG. vom 14. Juli 1893 § 24 grundsteuer- freien oder grundsteuerpflichtige in die der gebäudesteuerpflichtigen übergehen und umge- kehrt, ferner bei der Gebäudesteuer durch Ubergang aus der Kategorie der mit 4 in die der mit 2% des Autzungswerts zu be- steuernden, durch Eingehen von Gebäuden, dadurch, daß Gebäude durch Veränderung ihrer Substanz an Autzungswert verlieren (Gebäudesteuergesetz vom 21. Mai 1861 § 15 Ziff. 3—5), endlich im Rechtsmittelverfahren. III. Soweit HKommunalsteuern nach dem Maßstabe der Staats= bzw. staatlich veranlagten Steuern erhoben werden, entsprechen die A. bei jenen denen bei letzteren. Im übrigen treten A. bei Kommunalsteuern ein durch Weg- fall der Voraussetzungen, auf denen die Steuer- pflicht dem Kommunalverbande gegenüber be- ruht (Wohnsitz, Sitz, Aufenthalt, Grundbesitz, Gewerbebetrieb), mit dem Beginne des hierauf folgenden Monats durch Rechtsmittelentschei- dungen und durch von dem Kommunalverbande bewilligte Erlasse und Ermäßigungen. Jedoch trägt die A. bei Kreissteuern, soweit sie nicht durch Rechtsmittel entstehen, nicht der Kreis, sondern die Gemeinde (ogl. auch die Artikel über die einzelnen Steuern). Abgänge von Fabriken. Der Behandlung der festen und flüssigen Fabrikabgänge ist bei der Genehmigung gewerblicher Anlagen (s. d.) besondere Sorgfalt zuzuwenden. Soweit es sich um die Ableitung der A. in öffentliche oder Privatgewässer handelt, ist die Regelung unabhängig von dem Genehmigungsverfahren jederzeit zulässig (Sten Ber. des RT. 1869, 272, Techn Anl. I(s. d.] ). S. Abwässerabfüh- rung. Uber die Unschädlichmachung der A. sind für bestimmte Betriebe in der Techn. Anl. (s. d.) Ziff. 11, 13, 16, 24—26, 30, 33 und für Pikrin- säurefabriken (s. d.) in den Vorschriften vom 24. Okt. 1903 (OMBl. 349) besondere Bestim- mungen vorgesehen. Auch in den Vorschriften über die Einrichtung und den Betrieb gewerb- licher Anlagen (s. d. Vä ist bei einzelnen Anlagen die Beseitigung der A. näher geregelt, so z. B. Roßhaarspinnereien (s. d.), Steinhauereien

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