Rechtslexikon.: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Persistenter Identifier:: posener_rechtslexikon_1909

Titel:: Rechtslexikon.

Bearbeiter / Herausgeber:: Posener, Paul

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1909

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Untertitel:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Band

Persistenter Identifier:: posener_rechtslexikon_erster_band_1909

Titel:: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Bearbeiter / Herausgeber:: Posener, Paul

Bandzählung:: 1

Herausgeber:: Erich Weber Verlag

Dokumenttyp:: Band

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1909

Umfang:: 995 Seiten

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Untertitel:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Register

Titel:: Sachverzeichnis.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Register

Kapitel

Titel:: H - Hysterie

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

706 Haltekinder (VerwR) sind Kinder, welche Personen zur Pflege und Wartung gegen Entgelt übergeben werden; die Ziehmutter unterliegt polizeilicher Kon- trolle; s. Berufsvormundschaft. Hand wahre Hand (DeutschR): wer gutgläubig eine Mobilie vom Nichtbe- rechtigten (der jedoch den Besitz mit Wil- len des Berechtigten, z. B. als Mieter, Ent- leiher, Verwahrer, erhalten hat) erlangt, erwirbt Eigentum. Der ursprünglich Be- rechtigte kann sich nur an seinen Kontra- henten halten. Handel im weiteren Sinne ist die Ge- samtheit der auf den Austausch von Ge- brauchsgütern gerichteten Tätigkeit. H im engeren Sinne ist der zum Zwecke des Gewinnes von bestimmten Klassen be- rufsmäßig betriebene Güteraustausch. Der Verkehr bezweckt die Beförderung von Menschen, Sachgütern oder Nach- richten. (Verkehrsgewerbe ist die berufs- mäßige Ausübung des Verkehrs zu Ge- winnzwecken.) I. Arten des Handels: a. Großhandel (Engros) und Kleinhandel (Detail), — b. Binnenhandel und Außenhandel, — c. Einfuhrhandel (Import) und Ausfuhr- handel (Export), — d. Tauschhandel (Ba- ratto) und Kaufhandel, — e. Aktivhandel und Passivhandel, — f. Warenhandel und Effektenhandel, — g. Eigenhandel und Kommissionshandel, — h. seßhafter und Hausierhandel. II. Ursprünglich bestand bei der sich selbst genügenden Wirtschaft lediglich Tauschhandel; im Anfange der Verkehrs- wirtschaft umfaßt der H alle Funktionen, z. B. Geldwechsel, Transport, Beherber- gung; später tritt eine Spezialisierung durch Loslösung selbständig entwickelter Zweige ein. — Der moderne H hat die Tendenz, Kapital zu konzentrieren und den Betrieb zu vergrößern. Die Gegenbewe- gung bezweckt, den H ganz oder zum Teil auszuschließen: a. von seiten der Pro- duzenten: durch eigenen Vertrieb ihrer Produkte, z.B. Verkaufsstellen der Pro- duktionsgenossenschaften, Reisende der Fabriken, — b. von seiten der Konsumen- ten: durch Organisation zwecks vorteil- haften Einkaufes ohne Vermittelung durch den Zwischenhandel, z. B. Offiziersverein, Beamtenwarenhaus, Konsumverein. — S. Handelspolitik. Handelsbücher s. Buchführung, kauf- männische. Haltekinder — Handelsfirma. Handelsfirma. Die Firma (von dem mittelalterlich - lateinischen firmare, d. h. eine Urkunde durch Unterschrift bekräf- tigen) ist der Handelsname des Kauf- mannes, sie ist der Name des Kauf- mannes, unter dem er im Handel seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt, H 17 Abs 1. Von der Firma (Name des Kaufmannes) ist der Name des Geschäftes (Etablissementsname) zu un- terscheiden. Letzterer kommt neben der Firma (z. B. bei Apotheken) insbesondere dort vor, wo die betreffenden Handel- treibenden früher nicht firmenberechtigt waren (z. B. Hotelbesitzer). Das Recht an dem Etablissementsnamen ist aus- schließlich durch UnIWG 8 geschützt. Aus der schon erwähnten Definition folgt, daß die Firma nicht eine selbständige juristi- sche Person ist, ja das unter der Firma des Einzelkaufmannes zusammengefaßte Geschäftsvermögen ist nur wirtschaftlich, nicht aber noch rechtlich selbständig ge- genüber dem sonstigen Vermögen des Kaufmannes. Die Firma ist kein beson- deres Rechtssubjekt neben und außer dem Kaufmann. Vielmehr berechtigen und ver- pflichten ihn alle Geschäfte, die er unter seiner Firma im Handel abschließt, und zwar auch dann, wenn der Firma der bür- gerliche Name des Kaufmanns nicht bei- gefügt war. Andererseits kann aber auch der Kaufmann Handelsgeschäfte unter seinem bürgerlichen Namen abschließen. Der Gebrauch der Firma ist auf den Handel beschränkt, ihre Benutzung ist aber auch da ausgeschlossen, wo aus öffentlichrechtlichen Gründen die Dar- legung des bürgerlichen Namens erforder- lich ist. Dies ist insbesondere bei Ein- tragungen in öffentliche Bücher oder Register der Fall. Die Eintragung der Handelsgesellschaften erfolgt aller- dings unter ihrer Firma, da sie im Rechtsverkehr nur so auftreten kön- nen. Der eigentliche Name des Ein- zelkaufmanns ist aber sein bürger- licher Name, und nur dieser gibt die größte Sicherheit zur Feststellung der Identität. Daher ist die Eintragung eines Kaufmannes unter seiner Firma in das Grundbuch unzulässig; so LG Magde- burg in CBIFG 2 177 und LG II Berlin in KGBl 00 88 im Gegensatze zu dem Grundbuchamt Stuttgart in Zeitschrift für freiwillige Gerichtsbarkeit und Gemeinde- verwaltung in Württemberg 01 315. Vgl

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