Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1913

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Volume count:: 24

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Verkehrs-Nachrichten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

596 Strafanstalten. der Verdienst ausgezahlt ist, verfügen (Ges. vom 12. April 1861 S. 56, Hausordnung §§ 8, 56). Der Verpflegbeitrag wird vom Ministerium des Innern bestimmt und beträgt gegenwärtig 288 + (M0. vom 24. September 1879 im JM B. S. 203 § 23, VO. vom 22. Februar 1893 S. 70). Die Einziehung erfolgt durch die Anstaltsdirection (MVO. vom 17. Juni 1892 im JIM. S. 37). III. Die Entlassung (Hausordnung § 57 flg. mit Nachtrag vom 21. September 1885 im SW . S. 213) erfolgt in der Regel, und zwar auch dann, wenn mit derselben die Ausweisung (s. d. C II) zu verbinden ist, mittelst Zwangspaß, nicht durch Schubtransport (VO. vom 13. October 1874 S. 419 § lje, 8, Schlußs.) und zwar durch die Anstaltsdirection unmittelbar (MVO. vom 27. October 1881 im S#M. S. 237 und in der Zeitschr. f. V. III S. 63). Reichsausländer sind stets, nichtsächsische Reichsangehörige dann auszuweisen, wenn ihnen nach § 3 des Freizügigkeitsgesetzes (s. Ausweisung A 1 1 und 3) der Auf- enthalt versagt wird. Im Falle von § 5 des Freizügigkeitsgesetzes (s. Ausweisung A 1 5) sind sie an ihren Unterstützungswohnsitz, in Bayern die Heimath, zu verweisen. Die unter Polizeiaufsicht (s. d.) gestellten Reichsangehörigen sind an den ihnen ermittelten Aufenthaltsort, in dessen Ermangelung den Unterstützungswohnsitz, wo auch dieser fehlt, an den Einlieferungsort zu verweisen. Den mit Vertrauenszeugniß Entlassenen kann der Aufenthalt an dem von ihnen gewählten Orte nicht versagt werden (MVO. vom 5. und 27. October 1881 im SW B. S. 237, S. 238 und in der Zeitschr. f. V. III S. 63, S. 64. MVO. vom 20. April 1883 Nr. 610 II A, MVO. vom 29. Mai 1886 im SW B. S. 113 und Zeitschr. f. V. VII S 228). Dagegen gilt für sächsische Staatsangehörige Folgendes: Kann der Unterstützungswohnsitz nicht oder nur mit unverhältnißmäßigen Schwierigkeiten ermittelt werden, oder ist der zu Entlassende landarm (s. d. B 1), so ist der Ortsarmenverband der Anstalt von der Entlassung in Kenntniß zu setzen und diesem das Verfahren gegen den endgültig verpflichteten Armenverband zu überlassen (RGes. vom 6. Juni 1870 S. 360 § 30, b, 83KB. von 1874 neue Folge S. 22). In andern Fällen ist der zu Entlassende, dafern ihm ein Aufenthaltsort nicht vermittelt werden kann, an den Ort seines Un- terstützungswohnsitzes und wenn dieser nicht feststeht, an den Ort, in dem er sich bis zur Einlieferung bez. bis zur Anlegung der Untersuchungs- haft aufhielt, zu verweisen. Dem zu Entlassenden ist in allen Fällen ein Entlassungsschein auszuhändigen, in dem bei Unterstellung unter Polizeiaufsicht dieses Umstandes Erwähnung zu thun, andernfalls aber zu bemerken ist, ob ihm ein Vertrauenszeugniß ausgestellt worden ist. Das letztere hat die Wirkung, daß dem Inhaber der Aufenthalt durch die Polizeibehörde des von ihm gewählten Aufenthaltsortes nicht versagt werden kann (VO. vom 18. März 1858 S. 83, VO. vom 20. Februar 1874 S. 15 Schlußs., MVO. vom 29. Juni 1871 in der Zeitschr. f. R. 42 S. 475, MVO. vom 16. December 1870 und obige M0. vom 29. Mai 1886, wodurch sich MV. vom 12. Juni 1860, 13. Juni, 23. Juni und 13. November 1861 bei Funke VI S. 118, S. 120,

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