Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1913.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1913

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1913.

Bandzählung:: 47

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1913

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 17.

Bandzählung:: 17

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 4188.) Gesetz, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Reichshaushaltsetat für das Rechnungsjahr 1912.

Bandzählung:: 4188

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 147 — 83. Der Reichskanzler wird ermächtigt, die Mittel zur Bestreitung der nach §& 1 und 2 zulässigen Ausgaben, soweit die vorhandenen sonstigen Einnahmen nicht ausreichen, durch Ausschreibung von Beiträgen der Bundesstaaten in Grenzen der letzten Bewilligung und durch Ausgabe von Schatzanweisungen bis zur Höhe von dreihundertfünfzig Millionen Mark zu beschaffen. 84. Die Besoldungsetats für das Reichsbank-Direktorium sowie für das Direk. torium der Reichsversicherungsanstalt für Angestellte auf das Rechnungsjahr 1912 gelten bis zur Feststellung des Etats auch für das Rechnungsjahr 1913. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Berlin im Schloß, den 17. März 1913. (. S.) Wilhelm. von Bethmann Hollweg. 7sea—-—-““'“““““— Gr. 4188.) Gesetz, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Reichshaushalts- etat für das Rechnungsjahr 1912. Vom 17. März 1913. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Vundesrats und des Reichstags, was folgt: § 1. Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte zweite Nachtrag zum Reichs- haushaltsetat für das Rechnungsjahr 1912 tritt dem Reichshaushaltsetat ffr. das Rechnungsjahr 1912 hinzu. 82. Der Reichskanzler wird ermächtigt, zur Bestreitung einmaliger außerordent- licher Ausgaben die Summe von 2780762 Ac im Wege des Kredits flüssig zu machen. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Berlin im Schloß, den 17. März 1913. —m- Wilhelm. von Bethmann Hollweg.

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

Zeitschrift

Zeitschriftenband

law_gazette

law

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung

Suchtreffer