Abriß der Staatsbürgerkunde.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: eckardt_abriss_staatsbuergerkunde_1912

Title:: Abriß der Staatsbürgerkunde.

Author:: Eckardt, Dr. Paul

Place of publication:: Leipzig und Berlin

Publisher:: Teubner

Document type:: Monograph

Collection:: bayern

Publication year:: 1912

DDC Group:: 320

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: für Handels- und kaufmännische Fortbildungsschulen

Subtitle:: Zunächst: Im Anschluß an Ph. Ebeling, Handelsbetriebslehre

Chapter

Title:: VI. Das Deutsche Reich.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Bundesstaaten. Der Kaiser. Bundesrat. Reichskanzler, Reichsbehörden. Reichstag. 21 Lothringen. Die Bundesratsmitglieder stimmen nicht nach freiem Ermessen, sondern gemäß dem von ihrer Regierung erhaltenen Auftrage; ohne Auftrag Reiohs vort. dürfen sie überhaupt nicht mit abstimmen. Ihrer persönlichen Stellung nach 5 sind die Mitglieder Gesandte am Preußischen Hofe. Art. 7. Der Bundesrat bereitet die dem Reichstag vorzulegenden Gesetze vor und beschließt über deren Genehmigung; er erläßt die zu den Gesetzen nötigen Aus- führungsbestimmungen, sowie Verordnungen, zu deren Erlaß er durch Gesetze ermächtigt ist. Ferner bildet er aus seiner Mitte dauernde Ausschüsse, die alle Art. s. wichtigen Reichsangelegenheiten beraten und die Beschlüsse vorbereiten. Schließ- lich entscheidet der Bundesrat Streitigkeiten zwischen zwei Bundesstaaten auf Art. 7é6. Wunsch eines derselben. Gesetze über das Zollwesen, das Militär= und Ma= Art. 37, 5 rinewesen können nicht gegen die Stimme Preußens geändert werden, auch nicht die Verfassung, wenn im Bundesrat 14 Stimmen dagegen sind (also auch Art.-8. nicht gegen Preußen). 5. Der Reichskanzler und die Reichsbehörden. Der Vorsitz im Bundes= 4rt. 15. rat und die Leitung seiner Geschäfte steht dem Reichskanzler zu. Er ist gleich- zeitig oberster Beamter des Reiches und leitet als solcher in verantwortlicher Art. 17. Stellung alle Reichsgeschäfte. Zur Wahrung der Einheit der Preußischen und Reichsregierung ist er ferner preußischer Minister des Auswärtigen und ge- wöhnlich auch Ministerpräsident. Da der Reichskanzler allein nicht die ganze Fülle der Reichsgeschäfte leiten Geset= betr. kann, sind ihm eine Reihe von Reichsämtern untergeordnet, an deren Spitze — je ein Staatssekretär steht, dem der Kaiser auf Vorschlag des Reichskanzlers Rüüchekaus- lers vom die eigene Verantwortung für seine Amtshandlungen übertragen kann. Solche 17. Mär- Reichsämter bestehen zurzeit für das Auswärtige, das Kolonialwesen, das Innere, die Kriegsmarine, das Reichsfinanzwesen (Schatzamt), das Reichsjustizamt mit dem Reichsgericht in Leipzig, die Reichspost und das Reichseisenbahnwesen. An weiteren höchsten Reichsbehörden sind zu nennen: das Reichsbank= Ban#geset:z direktorium, das nur dem Reichskanzler unterstellt ist; das Bundesamt für !— ge “ Heimatswesen, dem die Schlichtung von Streitigkeiten über Armenwesen zusteht, unteret. das Reichsmilitärgericht in Berlin, das Reichspatentamt und das Reichsver- v 6% sicherungsamt. Die Stellung der Reichsbeamten entspricht im allgemeinen derjenigen der preußischen Beamten und ist durch das Reichsbeamtengesetz vom 17. Mai 1907 geregelt. 6. Der Reichstag. Dem Landtag in Preußen entspricht der Reichstag im Reiche. Er besteht indes nur aus einer Kammer, deren 397 Mitglieder aus allgemeiner, gleicher, geheimer und direkter Wahl hervorgehen. Die Zahl der neichs Verk. Abgeordneten betrug im Norddeutschen Bunde 297 (auf je 100 000 Einwohnern 20. sollte ein Abgeordneter kommen), dazu kamen 85 aus Süddentschland und 15 Gesetz vom aus dem Reichsland. *- Das aktive und passive Wahlrecht beginnt mit dem zurückgelegten Wammigeset= 25. Lebensjahr und ist im übrigen an die gleichen Bedingungen geknüpft wie w723 - in Preußen. Die Ausübung des Wahlrechts erfolgt durch Abgabe eines Zettels 8 10. in einem amtlichen, undurchsichtigen Umschlage. Der Reichstag kann durch den ReiebsVert. Kaiser unter Zustimmung des Bundesrates ausgelöst werden. Spätestens 6ö0 Tage

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