Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Dritter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1873-1878).

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1913

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Volume count:: 24

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 14.

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Verkehrs-Nachrichten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Marktbericht.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 99 — gingen die Gutachten der Bundesregierungen auseinander. Ohne sich für ein bestimmtes System zu entscheiden, beschränkte sich der Ausschuß auf den Antrag: „Der Bundesrat wolle beschließen, es sei der Reichskanzler zu ersuchen, den Entwurf eines Gesetzes über Feststellung des Feingehalts der zum Verkauf ge— stellten Silberwaren, soweit nötig nach Vernehmung von Sachverständigen, auf- stellen zu lassen, und dem Bundesrat vorzulegen." Die gesetzliche Regelung der Materie zog sich bis in das Jahr 1884 hinaus. 1) Ausführung des Münzgesetzes. Sehr eingehend beschäftigte sich der Bundesrat?) in der Sitzung vom 12. Januar 1874 mit der Durchführung der Münzreform. Zunächst gab sich allseitig der Wunsch nach Ausprägung von Fünfpfennigstücken und kleiner Münze im allgemeinen zu erkennen und zwar in der Weise, daß man den Kreis der nächsten Verbreitung dieser Münzen weiter ausdehnen und nicht nur auf Süddeutschland und die Gebiete der Hanse- städte und Mecklenburgs beschränken möchte. Beschlossen wurde das allgemeine Verbot der österreichischen Ein= und Zweiguldenstücke sowie der niederländischen Guldenstücke, welche bisher nur von den öffentlichen Kassen nicht angenommen werden durften; ferner entschied man sich für ein demnächst zu erlassendes Ver- bot der österreichischen Viertelguldenstücke (Viergroschenstücke) für öffentliche Kassen. Die dänischen Silbermünzen, welche man gleichfalls auszuschließen beabsichtigte, beschloß man vorläufig zu gestatten, namentlich mit Rücksicht auf Hamburg, wo diese Münzen vielfach im öffentlichen Verkehr kursirten. Von dem Vorhaben, 1) Auf eine Eingabe des Bürgermeisters und Rats der Stadt Rostock, betreffend die Ausführung der Gewerbeordnung im Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin (die Petition verlangte Intervention des Bundesrats in einer durch Einführung der Gewerbeordnung entstandenen Entschädigungsfrage einzelner Berechtigen r2c.), beantragte der Ausschuß für Handel und Verkehr beim Bundesrat unter eingehender Motivirung, auf die qu. Eingabe etwas nicht zu verfügen. Bundesratsverhandlungen, betreffend die Prüfung der Apotheker, s. „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 255 v. 1. 11. 74 u. Nr. 40 v. 17. 2. 75. Betreffend die Prüfung der Aerzte und Tierärzte Nr. 147 v. 27. 6. 74 u. Nr. 235 v. 9. 10. 74. Meinungs- verschiedenheit über die Besteuerung des Diensteinkommens der in Elsaß-Lothringen garniso- nirenden bayerischen Offiziere und Militärbeamten Nr. 287 v. 7. 12. 74. 2) Die Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen hatten beantragt: 1. den süddeutschen Staaten eine möglichst große Menge Einmarkstücke zuzuführen, um dieselben in den Stand zu setzen, an Stelle der zum Einziehen gelangenden groben Silber- münzen süddeutscher Währung vorzugsweise Einmarkstücke auszugeben; 2. daß die zur Ausprägung gelangenden 20-Pfennigstücke zunächst und vorzugsweise den süddeutschen Staaten und den beiden Mecklenburg überlassen werden, vorbehaltlich der Deckung des im Königreich Sachsen und in Lübeck bestehenden Bedarfs; 3. daß in der Verteilung der 10= und 5-Pfennig- stücke, soweit der Bedarf des übrigen Gebiets es zuläßt, den von Mecklenburg und Lübeck ausgesprochenen Wünschen auf eine vorzugsweise Berücksichtigung entsprochen werde, und endlich 4. daß das Einziehen in dem Maße, als es die Ausgebung neuer Reichsmünzen gestattet, nunmehr auch auf die Halbgulden= und 6-Kreuzerstücke süddeutscher Währung sowie auf die mecklenburgichsen Schillinge ausgedehnt werde.

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