Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1913

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Volume count:: 24

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Aus fremden Kolonien und Produktionsgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

771 Nach einer Auskunft des Zollamts in Kapstadt ist in dieser Beziehung unter „Südafrika= nicht lediglich L#eieler egiehm sondern der Teil Südafrikas zu verstehen, der südlich des Sambesiflusses liegt. Die vorgenannte Tarifbestimmung findet mithin auch auf die Einfuhr auf dem Landweg aus Deutsch-Südwest- afrika Anwendung. (Nach einem Verichte des Piserl- Generalkonsulats in Kapstadt.) Vermischtes. Die neue iolonlaolelsenbahn-Verkehrsordnung. Vom Geheimen Oberbaurat Baltzer. Mit dem 1. Juli d. Is. ist auf allen dem öffentlichen Verkehr dienenden Eisenbahnen in unseren afrikanischen Schutzgebieten eine einheit- liche Kolonialeisenbahn-Verkehrsordnung (abgekürzte Bezeichnung: KVO.) durch Reichs- kanzlerverordnung vom 26. Februar 1913 einge- führt worden. Wie bei der neuen Kolonialbahn- Bau= und Betriebsordnung") bleiben also die Schutzgebiete der Südsee, Neuguinea und Samoa, einstweilen ausgeschlossen. Durch diese Festsetzung der allgemeinen Beförderungsbedingungen auf den Schutzgebietsbahnen ist ein wichtiger Schritt zur Schaffung eines einheitlichen Frachtrechts in un- seren afrikanischen Schutzgebieten vollzogen und eine mit der zunehmenden Entwicklung des Eisen- bahnverkehrs unserer Kolonien immer fühlbarer werdende Lücke in ihrer Gesetzgebung geschlossen worden. Der volle Wortlaut (nebst Anlage A) ist im Deutschen Kolonialblatt Nr. 5, S. 179 u. ff. des Jahrgangs 1913 veröffentlicht. Die neue Ver- ordnung, die seinerzeit den Gouverneuren und Eisenbahnbetriebspächtern zur Begutachtung vor- gelegen hat, lehnt sich in ihrer Einteilung und der Zählung der Paragraphen genau an die hei- mische Eisenbahn-Verkehrsordnung (EVO.) vom 1. April 1909 (Reichs-Gesetzbl. S. 93 ff.) an, da- mit die von den heimischen Eisenbahnverwaltungen in den Kolonialdienst eintretenden Beamten sich leichter zurechtfinden können. Mit Rücksicht auf den schwächeren und langsameren Zugdienst, den meist fehlenden Nachtdienst, die vielfach unbesetzten Stationen, den weniger zuverlässigen Nachrichten- dienst, die unentwickelten wirtschaftlichen Verhält- nisse in den Schutzgebieten weist die neue KVO. vielfach wesentliche Erleichterungen und Verein- fachungen gegenüber der heimischen EV0O. auf. Die §§ 38, 47, 92 und 93 sind sogar in der KVO. einstweilen ganz ohne Inhalt geblieben. Anderseits hat man aber die heimischen „all- gemeinen Ausführungsbestimmungen“ zur EV0O., die heute bei den heimischen Bahnen seit geraumer Zeit allgemein gelten, in den Text der ) #Ugl. „D. Kol. Bl.“ 1912, S. 679. KV0. hineingearbeitet, soweit sie von den ört- lichen Verhältnissen und Bedürfnissen, vom Klima, den Arbeiterverhältnissen und dergleichen unab- hängig sind. Dies dürfte den mit ihrer Hand- habung befaßten Beamten und Bediensteten eine wesentliche Erleichterung gewähren, zumal diese heimischen Ausführungsbestimmungen heute überall gesetzliche Kraft haben und nach der Rechtsprechung den Bestimmungen der EV0. selbst in dieser Be- ziehung völlig gleichstehen. Diese „Ausführungs- bestimmungen“ sind der Niederschlag langjähriger Erfahrungen im Eisenbahnverkehrsdienst und be- kanntlich seinerzeit von der ständigen Tarif- kommission, bestehend aus Vertretern der deut- schen Staats= und Privatbahnen, in Gemeinschaft mit dem Verkehrsausschuß, bestehend aus Ver- tretern der Industrie, der Landwirtschaft und des Handels, durchberaten, von der Generalkonfe- renz der deutschen Eisenbahnverwaltungen unter dem Vorsitz des preußischen Ministers der öffent- lichen Arbeiten beschlossen und auf allen deutschen Eisenbahnen eingeführt worden. Daß sie in der heimischen EV0O. selbst keine Aufnahme gefunden haben, dürfte sich wohl aus der geschichtlichen Entwicklung in Deutschland erklären. Es war meines Erachtens richtig, in unseren vier afrikanischen Schutzgebieten trotz der Ver- schiedenheit ihrer wirtschaftlichen und klimatischen, Verhältnisse durch Einführung übereinstimmender gesetzlicher Bestimmungen eine einheitliche Grundlage für die Entwicklung des Eisenbahn- verkehrs und des Eisenbahnfrachtrechts zu schaffen. Dadurch wird zugleich der große Vorteil erreicht, daß die Schutzgebiete in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung sowohl einander, als auch dem Mutterlande näher gebracht werden. Beispiels- weise würde der Gedanke an die Einführung durchgehender Tarife für die Überseeische Güterverfrachtung zwischen Mutterland und Schutz- gebiet, dem man bereits näherzutreten versucht hat, völlig unausführbar werden, wenn in jedem Schutzgebiet eine abweichende Verkehrsordnung bestände. Mögen sich die wirtschaftlichen Verhält- nisse noch so verschieden entwickeln, die gesetzlichen Bestimmungen müssen auch hier wie auf anderen Gebieten einheitlich sein. Das Beispiel von Deutschland selbst lehrt, daß trotz größter wirt-

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