Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1913

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Volume count:: 24

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Erklärung der Otavi Minen- und Eisenbahn-Gesellschaft (Deutsche Kolonialgesellschaft) in Berlin, betr. Einführung der Kaiserlichen Bergverordnung vom 8. August 1905 in ihr Bergsonderrechtsgebiet.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

W 846 20 erklärung der Otavi Minen- und Eeisenbahn-Gesellschaft (Deutsche Kolonialgesellschaft) in Berlin, betr. Einführung der Kaiserlichen Bergverordnung vom 8. Kugust 1905 in ihr Bergsonderrechtsgebiet. Vom 11. September 1913. Mit Bezug auf den § 93 der Kaiserlichen Bergverordnung für Deutsch-Südwestafrika vom 8. August 1905 (Reichs-Gesetzbl. S. 727)“) erklärt die Otavi Minen= und Eisenbahn-Gesellschaft in Berlin — nachstehend die Gesellschaft genannt — was folgt: 1. In dem Bergsonderrechtsgebiet der Gesellschaft, welches ihr von der Deutschen Kolonialgesellschaft für Südwestafrika längs der Otavibahn auf Grund des Vertrages vom 12./13. April 1904 abgetreten wurde, finden die Vorschriften der Kaiserlichen Bergverordnung für Deutsch-Süd- westafrika vom 8. August 1905 nebst den zu ihrer Abänderung, Ergänzung oder Ausführung er- lassenen oder ergehenden Bestimmungen in vollem Umfang Anwendung. Die Gesellschaft behält sich innerhalb des Gebietes des § 1 das Recht vor, daß Gebühren, Steuern und Abgaben in Gemäßheit der Bergverordnung von der Bergbehörde für sie erhoben werden. Bei einer künftigen Abänderung der Bergverordnung soll eine Erhöhung der Abgaben ohne weiteres auch im Gebiete der Gesellschaft in Kraft treten, eine Ermäßigung dagegen für das Gesellschaftsgebiet der Zustimmung der Gesellschaft bedürfen. Der Gesellschaft steht das Recht zu, im Einzelfalle an Stelle der Förderungsabgabe der Kaiserlichen Bergverordnung (§§ 64, 96) eine Abgabe von 10 v. H. des Reingewinns zu erheben, der aus dem Bergwerksbetriebe nebst seinen Hilfsanlagen erzielt wird. Die Ermittlung des Rein- gewinns erfolgt auf Grund einer jährlich aufzustellenden Bilanz. Die Bilanz muß kaufmännischen Grundsätzen entsprechen. Abschreibungen und Rückstellungen dürfen nur insoweit gemacht werden, als dies nach kaufmännischen Grundsätzen gerechtfertigt ist. Im Fall von Streitigkeiten über die Bilanz oder die Gewinn= und Verlustrechnung entscheidet ein Schiedsgericht, das sich aus dem Leiter der Bergbehörde in Windhuk und je einem von der Gesellschaft und von den Bergbautreibenden zu benennenden Sachverständigen zusammensetzt. Den Vorsitz führt der Leiter der Bergbehörde. Die Gesellschaft hat sich binnen drei Monaten nach dem Zeitpunkt, an dem die Bergbehäörde entschieden hat, daß im vorliegenden Falle ein regelmäßiger Bergbaubetrieb eingeführt sei, darüber zu erklären, ob sie für die Zukunft an Stelle der Förderungsabgabe die Abgabe vom Reingewinn wählen will. Die Entscheidung der Bergbehörde ist dem Vertreter der Gesellschaft im Schutzgebiet zuzustellen. Die Frist läuft von dem Tage der Zustellung an. Bis zur Ausübung des Wahlrechts steht der Gesellschaft die EG13 zu. § 3. Die Gesellschaft venhsichtet sich, der Regierung für die Ausübung der Bergverwaltung im Bergsonderrechtsgebiete der Gesellschaft einen den entstehenden Unkosten entsprechenden Betrag zu bezahlen, den der Kaiserliche Gouverneur jährlich festsetzt. § 4. Diese Erklärung tritt am 1. Oktober 1913 in Kraft. Berlin, den 11. September 1913. Otavi Minen= und Eisenbahn-Gesellschaft. Duft. von der Porten. Dersonalien. Kalserliche Schutztruppen. Schutztruppe für Deutsch-Ostafrika. A. K. O. vom 10. September 1913. Dem Nachbenannten ist folgende Auszeichnung verliehen worden: der Rote Adler-Orden 4. Klasse: dem Stabsarzt Dr. Peiper. Schutztruppe für Deutsch-Südwestafrika. A. K. O. vom 19. September 1913. Dem Nachbenannten ist solgende Auszeichnung verliehen worden: die Rettungsmedaille am Bande: dem Leutnant Vahle. *) Vgl. „Deutsches Rol. Bl.“= 1905, S. 732 f.

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