Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1914

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXV. Jahrgang, 1914.

Volume count:: 25

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Personalien.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

88 auf eigene (Proper G.) oder fremde Rechnung (Kommissions G.). Auf eigene R. zu Spekulations-= zwecken, auf fremde gegen Provision und Auf- rechnung der Umsatzsteuer für Wert P. (Schluß- notenstempel) und des von der B. dem Makler bezahlten Lohnes (Courtage). Die Pflicht zur Ver- teuerung der UmsatzG. in Effekten beruht auf em Rötempelges., s. d. — 12. Das Giro- G., d. i. Ausgleichung der zwischen den Kunden einer B. vorkommenden Zahlungen durch Ab= und Zuschreiben auf ihren laufenden Rechnungen (Konten) in den Büchern der B., also ohne Da- zwischentreten von Bargeld (Umschreibe-, Ueber- weisungsvertehr). Die Ueberweisungen sind pro- visionsfrei, die Kostenlosigkeit ist jedoch nur schein- bar, da die B. für die Eröffnung eines Giro- kontos ein unverzinsliches Bardepositum verlangt. J. d. R. übernimmt die B. auch Einziehung und Gutschrift der Zahlungen von Nichtgirokunden zu- gunsten ihres Girokunden und leistet auch auf An- weisung zu seinen Lasten Zahlungen an Dritte. Der GVerkehr wird bes. von der RB. gepflegt. Wer mit ihr in GVerkehr treten will, hat ihre Best. für den GVerkehr anzuerkennen und einen Barbetrag als GGuthaben einzulegen; er erhält ein Konto- gegenbuch. Zur Verfügung über sein Guthaben, dem alle von ihm oder von Dritten auf seine Rechnung emachten Einzahlungen und die von ihm bei der #1B. auf Wechsel, Schecks und Lombarddarl. zu erhebenden Beträge zufließen, erhält er 2 Scheck- bücher; mit dem einen hebt er Barbeträge ab, das andere dient zu Buchübertragungen auf ein anderes Girokonto ders. oder einer auswärtigen Rötelle. Schecks, die das Guthaben des Aus- stellers überschreiten, werden nicht eingelöst. Auch Nichtgirokunden können zugunsten des GKunden Zahlungen von mindestens 100 AK gegen Gebühr leisten. Die GKunden selbst können durch die RB. auch an Nicht GKunden Zahlungen gegen Gebühr bewirken. Außer durch die Schecks kann der G Kunde über sein Konto auch dadurch verfügen, daß er von ihm zu zahlende Wechsel mit Zahl- barkeitsvermerk auf die R. versieht. — Ueber Post giroverkehr s. Scheckwesen III. — Wie Forde- rungen und Gegenford. der Kunden einer und ders. B. im GVerkehr ausgeglichen werden, so können auch die Schulden und Forderungen mehrerer B. durch gegenseitige Abrechnung kompen- * werden: Clearingverkehr. Auch diesen erkehr betätigt die RB. durch ihre Abrechnung- stellen. Die Vertreter der beteiligten B. verrechnen hiebei ihre Wechsel, Schecks Rechnungen usw. gegeneinander und zahlen nur die Restbeträge aus oder lassen sie auf ihren GKonten bei der RB. buchen. — 13. Das Gründungs- und Emissions G. Gr. ist Beteiligung an Neu- gründung von Handelsgesellsch. oder der Umwand- lung von Einzelunternehmungen in A#. oder andere Gesellschformen, die infolge der Verkörpe- rung der Gesellschaftsvorrechte in umsatzfähigen Urkunden eine Beteiligung des großen Publikums ermöglichen. Gewöhnlich schließen sich mehrere B. zusammen (Konsortium), um als Gründer die ge- samten Aktien zu bestimmten Anteilen zu über- Bankwesen. nehmen (Konsortialgeschäft). Mit dem Gr. ist fast stets das Em G. (Wiederabstoßung der über- nommenen Aktien an das Publikum) verbunden. Der Gewinn der Konsorten besteht in dem Unter- schied zwischen dem von ihnen dem Vorbesitzer be- zahlten und dem bei der Abgabe an das Publikum erzielten Effektenpreis (Konsortialkurs, Emissions- kurs, Agio). Die Emätigkeit kann auch Folge von Grundkapitalserhöhungen, Sanierungen, Fusionierungen, Aufnahme von Anleihen seitens des Staats, der Kommunen oder Privater, der Umwandlung alter Anl. in neue mit andrem Zinsfuß (Konversion) usw. sein. — Die Ausgabe von inl. und der Inlandverkehr mit ausl. Aktien, An- teilscheinen, Kuxen, Renten-, Schuldverschreibungen, Interimsscheinen über Einzahlungen auf diese Wert P., die Ausgabe von Gewinnanteilschein= und Zinsbogen unterliegt d. Reichsstempelabgabe, s. d. — 1 III. Arten der B.; Bankpolitik. 1 Die B. betreiben i. d. R. mehrere der in II. genannten G., nur die Noten= und Hypotheken B. beschränken ihren G.= Betrieb im wesentl. auf das Noten= und Giro- bzw. Hypotheken= und Pfandbrief G. Die Selbst- bezeichnung der B. als Depositen-. Wechsel-, Dis- konto-, Lombard-, Effekten-B. hat untergeordnete Bedeutung. Ueber die Hyp.= und die Noten B. f. u. Unter Bankpolitik versteht man die Gesamt- heit der staatlichen Maßnahmen zur Sicherung einer gesunden, die Interessen des Publikums wahrenden Entwicklung des BWesens. Nach Art. 4 Z. 3 u. 4 RV. unterliegen der Beaufsichtigung und Gesetzgebung des Reichs die Feststellung der Grundsätze über die Emission von fundiertem und unfundiertem Papiergeld und die allg. Best. über das BWesen. Durch RG. 14. 3. 75 wurde eine Zentral(noten)B., die Reichsbank, geschaffen und der Tätigkeitsbereich der übr. Noten B. beschränkt, so daß eine Reihe der letzteren auf ihr Noten- privileg verzichtete. Durch HypBG. 13. 7. 99, RGl. 375, sind die die hypothekarische Beleihung von Grundstücken und die Ausgabe von Schuld- verschreibungen (Pfandbr.) auf Grund der er- worbenen Hypotheken pflegenden B. der dauernden Staatsaufsicht und ihr Geschäftskreis besonderen Beschränkungen unterworfen, s. u. Zur Ver- meidung der den Hinterlegern offener Depots bei Bankbrüchen drohenden Gefahren ist R. 5. 7. 96, sog. Bankdepot G., s. o. II. 6., erlassen. Ueber die Besteuerung der von B. gewerbsmäß. betriebenen oder vermittelten Kauf= und sonst. Anschaffungs- geschäfte s. unter RStemp Ges. — 1 IV. Noten- banken. N. sind B. mit dem Recht der Noten- ausgabe. Diesem Vorrecht stehen gesetzl. Be- schrankungen in Art und Umfang der von ihnen betriebenen Gesch. gegenüber. Die Verhältnisse der NB. (RB. und Privat NB.) sind durch RB. 14. 3. 75, Rel. 177, 18. 12. 89, Rl. 201, 7. 6. 99, RBl. 311, 19. 3. 00, Röl. 129, 1. 6. 09, RGBl. 515, geregelt. Die Befugnis zur Aus- gabe von Banknoten, (. o. II. 8., denen i. S. des RBG. dasjenige Staatspapiergeld gleich- steht, dessen Ausgabe einer B. zur Verstärkung ihrer Betriebsmittel übertragen ist, kann nur durch RG. erworben oder über den bei Erlaß des

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