Preußisches Staatsrecht.: preußisches Staatsrecht. Zweiter Teil

preußisches Staatsrecht. Zweiter Teil (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: stier-somlo_preuss_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: stier_somlo_preuss_staatsrecht_2_1906

Title:: preußisches Staatsrecht. Zweiter Teil

Author:: Stier-Somlo, Fritz

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: G. J. Göschen’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

124 Die Helfer der Staatsleiter. 8) er erledigt einzelne ihm überwiesene Gegenstände, wie Genehmigung zu Apotheken, gemeinnützigen Anstalten, Spar- kassen; h) er hat die Aufsicht über die Arztekammern (kgl. Ver- ordnung vom 25. Mai 1887) und über den Arztekammeraus- schuß vom 6. Januar 1896; beigegeben sind den Arztekammern ärztliche Ehrengerichte (Ges. vom 25. November 1899); i) er hat die Aufsicht auch über die Apothekerkammern (Verordnung vom 2. Februar 1901) und die Eichungsämter. Dem Oberpräsidenten sind beigegeben ein Oberpräsidial- rat als ständiger und allgemeiner Stellvertreter des Ober- präsidenten und die erforderliche Zahl von Räten und Hilfs- arbeitern. Als Oberpräsident von Berlin fungiert der Oberpräsident von Brandenburg, er führt auch an Stelle des Regierungs- präsidenten die Aufsicht des Staates über die Gemeinde- angelegenheiten der Stadt Berlin (ss 41 Abs. 1, 42, 43 Abs. 1 LVG.). In Hohenzollern sind die Militärsachen dem Ober- präsidenten der Rheinprovinz unterstellt. Die sonstigen Ober- präsidialgeschäfte werden von dem Regierungspräsidenten und den zuständigen Ministern wahrgenommen (Verordnung vom 7. Januar 1852, 8§ 1, 5, 7; LVG. 8§ 5 und 18). B. Der Propinzialrat [LVG. F10 ff.; Posener LVG. Art. III; Regulativ vom 28. Februar 1884) besteht aus dem Oberpräsidenten als Vorsitzendem, einem höheren Verwal- tungsbeamten und fünf Mitgliedern, die vom Provinzialaus- schusse (in Hessen-Nassau vom Provinziallandtage) aus der Zahl der zum Provinziallandtage wählbaren Provinzialangehörigen (auf 6 Jahre) gewählt werden. Für alle Mitglieder werden Stellvertreter bestellt oder gewählt. Die Wahl bedarf einer Bestätigung nur in der Provinz Posen. Der Provinzialrat ist zuständig:

Access restriction

Copyright

fullscreen: preußisches Staatsrecht. Zweiter Teil (2)

Multivolume work

Volume

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation