Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXV. Jahrgang, 1914.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1914

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXV. Jahrgang, 1914.

Volume count:: 25

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

82. Das Augustbündnis. 15 Die Organisation des Bundes beruhte auf den beiden Haupt- organen: dem bisherigen Bundestage einerseits, freilich unter ein- schneidender Umwandlung seiner inneren Ordnung durch die erweiterte Herrschaft des Majoritätsprinzipes und unter Vorbehalt seiner weiteren Umgestaltung durch die definitive Verfassung, andererseits auf einer periodischen Nationalversammlung, hervorgehend aus direkten Wahlen nach dem von der deutschen Nationalversammlung beschlossenen Reichswahlgesetz vom 12. April 1849. Die Regierungsrechte des Bundes waren nur die der Gesetz- gebung und der Oberaufsicht. Die Gegenstände der Bundeskompetenz — abgesehen von den militärischen und völkerrechtlichen Befugnissen — beschränkten sich in der Hauptsache auf die volle Durchführung des Grundsatzes, dals die Bundesstaaten ein gemeinsames und einheitliches Zoll- und Handelsgebiet bilden und zwar dergestalt, dafs es zur Ausdehnung der Bundeskompetenz auf die speciell nicht bezeichneten Gebiete der Einstimmigkeit, d. h. des Vertrages der verbündeten Staaten, be- durfte®. Hiernach befalsten die Kompetenzen — in enger, wenn auch vielfach ergänzender Anlehnung an die Zollvereinsverträge — das Zoll- und Handelswesen und die unmittelbar damit im Zusammenhang stehenden Angelegenheiten des Mafs-, Münz-, Gewichts- und Bank- wesens, der Bewegung und Niederlassung der Bevölkerung, der Er- findungspatente, der Verkehrsmittel und Verkehrsanstalten. Darüber hinaus lag nur der Schutz des geistigen Eigentums, die gemeinsame Civilprozelsordnung und das gemeinsame Konkursrecht. Eine detailliertere Ausarbeitung hatten allein die Artikel über die Kriegsmacht des Bundes gefunden: die Kriegsflotte unter preulsi- schem Oberbefehl, aber mit Offizier- und Beamtenernennung der Küstenstaaten; die Landmacht, auf die Kontingentsverfassung auf- gebaut, unter doppeltem Oberbefehl, dem preulsischen für die Nord- armee, dem bayrischen für die Südarmee, und mit einem doppelten Militärbudget. — An den hierin entwickelten Grundzügen hielt Preulsen noch fest, als es bei Ausbruch des Krieges eine Sicherung nur noch in Bundes- verhältnissen zu den norddeutschen Staaten suchte. In den gleichlautenden Sommationen an Hannover, Kur- hessen und Sachsen“ vom 15. Juni 1866 forderte Preulsen Ab- 38, Hänel, Studien I S. 163 Note 4. * Die geplante gleichlautende Sommation an Nassau wurde aufgeschoben und alsdann durch die kriegerischen Ereignisse überholt. v. Sybel, Begrün- dung IV 437f.

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