Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Dritter Band. Zweite Abteilung.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: kbl

Titel:: Deutsches Kolonialblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1890; 1921

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: kbl_1914

Titel:: Deutsches Kolonialblatt. XXV. Jahrgang, 1914.

Bandzählung:: 25

Herausgeber:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1914

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nummer 6.

Bandzählung:: 6

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Nichtamtlicher Teil.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Neue Literatur (VI.).

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

Organisation und Beauffichtigung. (8. 137.) richtswesen ergab sich aus der Natur der öffentlichen Schulen als Staatsanstalten. Als legales Verwaltungsrecht ergibt sich also eine Schule, in welcher die Religion konfessionell gelehrt werden muß, die Wissenschaft nicht konfessionell gelehrt werden darf, die Staats- aufsicht in diesem Sinne gehandhabt werden soll. Allein diese gesetzlichen Grundlagen des Unterrichtswesens haben sich durch das neuere Verwaltungssystem allmählich umgekehrt. Dies System strebt dahin, die Staatsschule wieder in dem Geiste zu gestalten, daß sie als ein kirchliches Institut wirke. Dies vollzieht sich zunächst durch eine eigenmächtige Abänderung des Sprach- gebrauches. Die öffentliche Schule, in welcher der Religionsunterricht evangelischer Konfession erteilt wird, nennt man evangelische Schule, und diejenige, in welcher der Religionsunterricht katholischer Konfession erteilt wird, katholische Schule. Da die mit einem Lehrer versehene Volksschule nur den einen oder den anderen Religions— unterricht erteilt, so behauptet man, die Elementarschule sei notwendig entweder eine evangelische oder eine katholische, und da tatsächlich in einer mäßigen Anzahl von Schulen die Erteilung eines zweiseitigen Religionsunterrichtes stattfindet, so bezeichnet man diese als „Simultanschulen“, welche aber als eine gesetzliche Abnormität auf- gefaßt werden, die nur auf ausnahmsweiser Gestattung beruht.K Da also in jedem Falle die öffentliche Schule entweder den Religionsunterricht evangelischer oder katholischer oder beider Konfessionen erteilt, so hat man behauptet, alle preußischen Schulen seien entweder evangelischer oder katholischer Konfession, oder Simultanschulen, und dies als Prinzip dahin ausgedrückt, daß die preußischen Schulen „konfessionelle“ Schulen seien. Dieser Sprachgebrauch ist jedoch den Gesetzen unbekannt; er ist im Allgemeinen Landrecht durch eine sorgfältige und überlegte Fassung vermieden, und es schließt über- dies einen Widerspruch in sich, daß eine Schule (also ein Schulgebäude und eine Schul- einrichtung für eine Zahl von Lehrern und Schülern) einen religiösen Glauben haben soll; denn eine Anstalt kann keine Konfession haben. Nachdem indes der untergeschobene Ausdruck „konfessionelle Schulen“ zu einem leitenden Grundsatze des Schulverwaltungs- rechtes erhoben, also das innerliche Moment des Glaubens an eine äußere ständige An- stalt geheftet worden, war die notwendige Folgerung hiervon die Rückkehr zu dem bereits im 18. Jahrhundert in Preußen verlassenen Begriffe der kirchlichen Schule und zu allen Folgen dieses Begriffes in allen seinen verschiedenen Richtungen. Als Ergebnis dieser mit den Grundsätzen des gesetzlich bestehenden Schulrechts und insbesondere mit den Prinzipien des Allgemeinen Landrechts im Widerspruche stehenden neueren Praxis 275 1 Schon die Kab. O. v 4. Okt. 1821 und v. 23. März 1829 (v. Kamptz, S. 381, und v. Rönne, Unterrichtswesen, Bd. 1, S. 659) haben die Einrichtung von „Simultan- schulen“ für unzweckmäßig erklärt und bestimmt, daß solche nur als Ausnahme stattfinden dürfen, wenn entweder die Not dazu drängt, oder wenn die Vereinigung das Werk freier Entschließung der von ihren Seelsorgern beratenen Gemeinden ist und von der höheren weltlichen und geistlichen Behörde genehmigt wird. Es soll daher die Ver- einigung der Schulen keiner Konfession aufge- drungen, sie darf aber da befördert werden, wo der Mangel an hinreichenden Fonds die zweck- mäßige Einrichtung von Konfessionsschulen hindert und die Gemeindemitglieder beider Konfes sionen über die Einrichtung einer Simultanschule ein- verstanden sind. Der 6. preuß. Prov.-Landtags- abschied v. 28. Okt. 1838, zu II (v. Kamptz, Ann., Bd. XXII, S. 505), erläutert übrigens, daß in Orten, wo die Mehrheit der Einwohner einer Konfession zugetan ist und daher auch ein Schullehrer dieser Konfession gewählt wird, gleich- wohl aber auch nach §. 10, A. L. R., Teil II, Titel 12 den Kindern der zu einer anderen Kon- Ann., Bd. 1V, fession gehörigen Minderzahl der Einwohner der Besuch der Schule gestattet ist, keine „Simultan- schule“ besteht, und daß sich daher auf diese Fälle die obigen Anordnungen nicht beziehen; vielmehr seien „Simultanschulen“ nur solche, wo den ver- schiedenen Konfessionsverwandten rücksichtlich des zu erwählenden Lehrers ein gleiches Recht zu- stehe, dergestalt, daß, wenn die Schule nur einen Lehrer habe, dieser abwechselnd evangelischer oder katholischer Konfession sein müsse, oder wenn mehrere Lehrer an der Schule angestellt seien, diese von den verschiedenen Konfessionen sein müßten. Die Einrichtung von abgesonderten Konfessionsschulen sollte übrigens nur da verlangt werden, wo die Konfessionsgemeinden die Mittel zu deren ausreichender Dotation besitzen, sowie denn auch die Bildung neuer Simultanschulen und die Vereinigung vorhandener Konfessions- schulen da zu gestatten sei, wo die Errichtung von Simultanschulen entweder durch den Mangel an zureichenden Mitteln für die abgesonderten Konfessionsschulen geboten oder das Werk freier Entschließung der von ihren Seelsorgern be- ratenen Gemeinden sei und der Genehmigung sonst kein Bedenken entgegenstehe. 187

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