Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1856.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1914

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXV. Jahrgang, 1914.

Volume count:: 25

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung einer Erklärung der Gesellschaft The South African Territories Limited in London vom 23. Februar 1914 zur Abänderung ihrer Erklärung vom 30. September 1913 über Einführung der Kaiserlichen Bergverordnung in ihr Bergsonderrechtsgebiet und ihrer Bekanntmachung hierzu vom 21. Oktober 1913 (mit einer Kartenskizze).

Document type:: Periodical

Structure type:: law

130 schrift des 8 41 Abs. 1 der Grundbuch- ordnung 1) entsprechende Anwendung. Artikel 16. Bei Familienfideikommissen, die unter Aussicht einer Fideikommißbehörde stehen, erfolgt die Eintragung der Fideikommiß- “*wP0ZJ chaft auf Ers dieser Behörde, die Eintragung des beikommißsolgers auf Grund einer Bes g der Be- rde über seine Verie tigun die schung der # st auf Grund einer cheinigung über das Erlöschen oder auf Grund * von der Behörde bestätigten Familien- bnises A4n die Aufhebung der en t Eigen ie Bescheinigung über die Bere tigni des Fideikommißfolgers finden die für den Erbschein geltenden Vorschriften entsprechende Anwendung. Artikel 17. Fideikommißbehörde im Sinne des Ar- tikel 16 ist die Behörde, welche gesetzlich als solche bestellt oder welcher das Fidei- kommiß stiftun ktmie zur Beausfsich- tigung unterste Ein kerle kann sortan stif- tungsmäßig nur dem Oberlandesgerichte gr Beaufsichtigung unterstellt werden. ie Bestimmung bedarf der Grnehmt des Justizministers, sofern nicht t durch die sie getroffen wird, der bdecherlche Genehmigung wie r Artikel 18. In Ermangelung einer Fideikommiß- behörde erfolgt Tintragung sowie die Löschung der Fideikommißeigenschaft auf Grund des Nachweises ihrer Ent- ehung oder Endigung, die Eintragung des Fideikommißfolgers auf Grund der Lescheinigung des Gerichts über die Be- tigung des ideikommißfolgers. if die Bescheinigung finden die für Ausführungsgesetz zur Grundbuchordnung. Artikel 16 bis 20. den Erbschein geltenden Vorschriften ent- reachnd- Anwendung. Zuständig für die eilung ist das Amtsgericht, bei welchem das Grundbuch über den Gegenstand des Fideikommisses geführt wird. Umfaßt das I#deikommüß Gegenstände, über die das ndbuch von verschiedenen Amtsgerich- ten geführt wird, so ist das örulich zu- suodd Gericht nach § 20 des Aus- hrungsgesetzes zum Gerichtsverfassungs- gesetze zu bestimmen. Artikel 19. Auf die Eittragung eines Lehnsfolgers und die Löschung Lehnseigenscha finden die Vorschriften des t 16, auf die Eintragung sowie die Löschung der Stammgutseigenschaft und die Ein- tragung des Stammzutsnachsolgers fin- den die Vorschriften Artikel 18 ent- sprechende Anwendung. Bei Crestommgntert nach Bremischem Ritterrechte kann die Cintragung sowie die Löschung auch auf Antrag des Prä- sidiums der Bremischen Ritterschaft (67 revidierten Ritterrechts vom 19. April 1847) erfolgen. Artikel 20. Im Falle der Veräußerung eines Teiles eines Grund cks, das im Lehns--, Fideikommiß-, Erbstammguts-, Stamm- zute oder Leiheverbande steht oder mit eallasten, Hypotheken, Grundschulden oder Rentenschulden belastet ist, kann der Teil auf Grund eines unschädlichreite zeugnisses der zuständigen Behörde frei von allen oder einzelnen Belastungen auptgrundstücks von diesem ohne die illigung der Berechtigten unter fol- *— oraussetzungen abgeschrieben Wird der Grundstücksteil gegen Auf- erlegung einer Rente veräußert, so kann die Abschreihung nur erlipene wenn gleichzeitig die Rente auf 1) § 41 Abs. 1. Ist derienige, dessen Recht durch eine Eintragung betroffen wird, Erbe des eingetragenen Berechtigten, so findet die Borschrift des § 40 Abs. 1 keine An- wendung, wenn die Uebertragung oder die Aufhebung des Rechtes eingetragen werden soll oder wenn der Eintragungsantrag durch die Bewilligung des Erblassers oder eines Nachlaßpflegers oder durch einen gegen den Erblasser oder den Nachlaßpfleger vollstreck- baren Titel begründet wird. 5 40 Abs. 1. Eine Eintragung soll nur erfolgen, wenn derjenige, dessen Recht durch sie betroffen wird, als der Berechtigte eingetragen ist.

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Object: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1856. (40)

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