Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Pohl, Carl

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Bavaria.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern_band_1

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Subtitle:: Mit besonderer Rücksicht auf die Geschäftsthätigkeit der rechtsrheinischen Gemeindebehörden, sowie auf die einschlägige Literatur und Rechtssprechung.

Author:: Pohl, Carl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reservatrechte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. Schweitzer Verlag (Arthur Sellier)

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1898

Scope:: 629 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Abschnitt. Das deutsche Reich.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel II. Die Reichsgewalt und die Organe zur Ausübung derselben.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 10. Der Reichstag und seine Zuständigkeit.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 11. Reichstagswahlen. 21 Eine Zusammenstellung der auf Grund des Art. 4 der Reichs- verfassung erlassenen Reichsgesetze 5) und resp. vom Reiche abgeschlossenen Verträge findet sich ebenfalls in dem vorerwähnten Commentar von Pröbst zur Reichsverfassung, S. 17—51, desgl. in Zorn „die Ver- fassungsurkunde des Deutschen Reiches"“ 1895, S. 16—36. Ferner ist auch eine Uebersicht der bis jetzt ergangenen Reichsgesetze enthalten in dem vom Schweitzer'schen Verlag in München herausgegebenen „Terminkalender für die bayerischen Juristen“ 1896, zweiter Teil, S. 1—186). Wir werden auf die betreffenden Gesetze bei der Be- handlung der einschlägigen Materien verweisen oder sie auch, je nach Bedürfnis, ganz oder teilweise dem Wortlaut nach anführen und resp. näher erörtern (siehe auch unten § 27 a. GE.). Reichstagswahlen.“) § 11. Nach Art. 20 Abs. I d. Reichs-Verf. geht der Reichstag aus allgemeinen und direkten Wahlen mit geheimer Abstimmung hervor. Nach Art. 24 l. c. dauert die Legislaturperiode des Reichs- tages fünf Jahre, so daß also — abgesehen vom Falle der Auf- lösung (oder einer Ersatzwahl) — alle fünf Jahre die Reichstags- wahlen stattfinden. Im Falle der Auflösung des Reichstages müssen nach Art. 25 I. c. innerhalb eines Zeitraumes von 60 Tagen nach derselben die Wähler und innerhalb 90 Tagen nach der Auflösung der Reichstag wieder versammelt werden. Die näheren Bestimmungen über Wahlen und Wahlrecht sind im Wahlgesetz vom 31. Mai 1869 enthalten. In Bayern ist dasselbe auf Grund der Ziff. III § 8 des Ver- trags vom 23. November 1870 eingeführt worden. (Pröbst S. 135.) (Vergl. auch Reichsgesetz §5 2 vom 16. April 1871. Web. 8, 744. Pröbst S. 5.) Das nach § 15 des Wahlgesetzes zugelassene Wahlreglement (Web. 8, 140 ff. bezw. 8, 553 ff.) hat der Bundesrat unterm 28. Mai 1870 erlassen. Wahlgesetz und Wahlreglement sind für jeden Staatsbürger, ob Jurist oder Laie, speziell aber auch für die Gemeindebehörden von solcher Wichtigkeit, daß wir es für nötig .3 weiter unten den Wortlaut dieser Bestimmungen aufzu- nehmen. 5) Siehe auch Weber, Gesetz= und Verordnungs-Sammlung: Anhangs- band 1894 a. S. 634—646: die in Bayern geltenden Civilgesetze inkl. Reichsgesetze. b. S. 674—690: die in Bayern geltenden Strafgesetze und resp. gesetz- lichen Bestimmungen strafrechtlichen Inhaltes inkl. Reichsgesetze. " 6) Diese Uebersicht wird mit jedem Jahre neu ergänzt, ist also stets bis zum betreffenden Jahrgang voll evident. *) Seydel, bayer. Staatsrecht 2. Aufl. 1, 487 ff. Lab. 1, 271—301.

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